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Maler bei der Arbeit (Archivbild).

Nato: USA warnen vor "Kriegsmüdigkeit"

Die USA machen ihrem Frust über eine vermeintliche Rüstungs- und Kriegsmüdigkeit der Europäer Luft. Verteidigungsminister Gates sieht die Entmilitarisierung Europas als Gefahr für den Weltfrieden. Von Dietmar Ostermann

US-Außenministerin Hillary Clinton, Verteidigungsminister Robert Gates und Admiral Mike Mullen bei einer Anhörung zur Afghanistan-Strategie im US-Senat.
US-Außenministerin Hillary Clinton, Verteidigungsminister Robert Gates und Admiral Mike Mullen bei einer Anhörung zur Afghanistan-Strategie im US-Senat.
Foto: afp

Washington. Es ist ein neuer Ton, der über den Atlantik weht. Ausgerechnet jetzt, da die Nato sich daran macht, bis Jahresende ein neues strategisches Konzept zu erarbeiten, mussten die USA ihrem Frust über die Rüstungs- und Kriegsmüdigkeit der Europäer kräftig Luft machen.

Auf einem Strategieforum zur Zukunft der Allianz in Washington redete US-Verteidigungsminister Robert Gates Klartext: "Die Entmilitarisierung von Europa, wo große Teile der Öffentlichkeit und der politischen Klasse den Einsatz von Militär und die damit verbundenen Risiken scheuen, hat sich von einem Segen im 20. Jahrhundert zu einem Hindernis bei der Erlangung wirklicher Sicherheit und dauerhaften Friedens im 21. Jahrhundert entwickelt."

Sauer auf Europa: Hillary Clinton und Robert Gates.
Sauer auf Europa: Hillary Clinton und Robert Gates.
Foto: afp

Vorwürfe an die Verbündeten über zu geringe Rüstungsetats, Klagen über fehlende Hubschrauber und Transportflugzeuge, Unmut über Kampfauflagen einzelner Nato-Staaten in Afghanistan - all das kannte man aus Washington. Die neue Generalkritik aber, die den Europäern einen gefährlichen Pazifismus unterstellt, rüttelt an den Grundfesten der Allianz.

Die USA sehen für die Nato in Zukunft eher mehr als weniger Aufgaben, deren Lösung schnell auch militärische Gewalt erfordern kann: Von der Piraterie auf den Meeren und der Sicherung der Energieversorgung über den Kampf gegen Waffenproliferation und Terrorismus bis zur Stabilisierung und Aufstandsbekämpfung in "gescheiterten Staaten" hat US-Außenministerin Hillary Clinton einen weit gefassten Katalog möglicher Nato-Einsätze umrissen.

"In einer miteinander verbundenen Welt können wir unsere Völker nicht verteidigen, indem wir uns hinter den geografischen Grenzen verkriechen", erklärte Clinton auf dem Washingtoner Nato-Forum: "Die Realität hat das Gebiet definiert, in dem wir operieren." Man müsse neuen Gefahren begegnen, egal wo.

Nun hat sich die Allianz schon 1999, als das aktuelle Nato-Konzept verabschiedet wurde, zu Out-of-Area-Einsätzen bekannt. Vor Afrikas Küsten patrouillieren Nato-Kriegsschiffe, in Afghanistan kämpfen auch europäische Soldaten.

Die USA aber gewinnen den Eindruck, die Europäer seien bei dem Wandel der Nato von einem Verteidigungsbündnis zu einer global aufgestellten Allianz nur halbherzig bei der Sache - wenn überhaupt. "Wir glauben wirklich, dass die Reform der Nato auf beiden Seiten des Atlantik von allen Mitgliedern voll mitgetragen werden muss", mahnte Clinton.

Pentagonchef Gates, der wohl wichtigste strategische Kopf im Sicherheitsteam von Präsident Barack Obama, ging einen Schritt weiter. Die Allianz stehe vor "sehr ernsthaften, langfristigen und systematischen Problemen", betonte Gates mit Blick auf Europa.

Die scharfe Rhetorik zeigt, wie sehr die Ereignisse in den Niederlanden US-Strategen aufgeschreckt haben, wo die Regierungskoalition an der Afghanistan-Frage zerbrochen ist. Gates sprach von einem "Wendepunkt", Europa habe sich "zu weit in die andere Richtung" bewegt.

Auch der US-Sicherheitsexperte Andrew Bacevich sieht eine "tiefgreifende kulturelle" Abneigung der Verbündeten gegenüber Militäreinsätzen. Die "Pazifizierung Europas" sei wahrscheinlich "unumkehrbar". Sein Rat: "Lasst Europa Europa sein", die USA sollten sich aus der Nato zurückziehen.

Das freilich will in der US-Regierung niemand. Gates dankte den Verbündeten ausdrücklich, ihre Truppen in Afghanistan auf rund 50.000 Mann aufzustocken. Ohne die, das weiß auch Washington, wäre der Kampf am Hindukusch längst verloren.

Autor:  Dietmar Ostermann
Datum:  25 | 2 | 2010
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