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18. März 2010
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Spezial: Debatte um Internet-Sperren
Der Streit um die Sperrung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten tobte heftig. Internet-Aktivisten befürchtete den Einstieg in die Netzzensur. Für sie wurde Familienministerin Ursula von der Leyen zur "Zensursula". Schwarz-Gelb legte das umstrittene Gesetz auf Eis - vorläufig.


Olaf Scholz
Pfeil-Symbol1 Kommentar

Internet-Sperre

Olaf Scholz will Gesetz kippen

SPD-Vize Olaf Scholz fordert, das Sperrgesetz für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten ersatzlos zu streichen. Mehr

Köhler

Warnschild für Kinderporno-Seiten

Köhler will Gesetz nicht unterschreiben

Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene "Stoppschild-Gesetz" vorerst nicht unterschreiben. Kritiker sehen in ihm den Einstieg in eine Internet-Zensur. Köhler kommt mit seinem Zögern aber auch der neuen Regierung entgegen. Mehr

Leutheusser-Schnarrenberger

Koalitionsverhandlungen

FDP will Änderungen bei Internet-Sperren

Die möglicherweise künftige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenbergervon der FDP dringt bei der Vorratsdatenspeicherung und dem Gesetz über Internet-Sperren auf Korrekturen. Mehr

Joachim Herrmann

Bayerns Innenminister:

Sperre für rechte Seiten

Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann will die Internetsperre für kinderpornografische Inhalte auch auf rechtsextreme Seiten ausweiten. Die Zahl der Nazi-Seiten sei so hoch wie nie zuvor. Mehr

Patrick Beuth

Kommentar

Sicherheit für die Sperren

Dass er das Gesetz überhaupt von Brüssel absegnen lässt, ist eine reine Vorsichtsmaßnahme und keine Verzögerungstaktik. Karl-Theodor zu Guttenberg ist nicht der neue Held der Internet-Aktivisten. Von Patrick Beuth Mehr

Karl-Theodor zu Guttenberg
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Guttenberg und die Netzaktivisten

Internet-Sperren verzögert

Versucht ausgerechnet der Wirtschaftsminister die Netzsperren, auch als Gesetz gegen Kinderpornografie bekannt, zu verhindern? Ein Zeitungsbericht weckt den Verdacht. Dementis folgen. Hoffen Netzaktivisten vergeblich? Von Patrick Beuth Mehr

Jörg Tauss

Kinderporno-Sperre

Tauss klagt gegen Internet-Sperren

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss klagt vorm Bundesverfassungsgericht gegen die umstrittenen Internetsperren für Kinderpornos. Er selbst war wegen des Besitzes von Kinderpornografie in die Kritik geraten. Mehr

Franziska Heine
Pfeil-Symbol8 Kommentare

Franziska Heine

Das Gesicht des Internets

Sie brachte 134.000 Menschen dazu, ihr im Kampf gegen Internet-Sperren zu folgen: Die 29-Jährige Franziska Heine hat die bislang größte Online-Petition des Landes ins Leben gerufen. Von Patrick Beuth Mehr

Schaar  will nicht zum Zensor werden
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Internet-Sperren

Schaar will nicht zum Zensor werden

Der oberste Datenschützer hat ein Problem mit den Web-Sperren. Peter Schaar hält nicht nur das Verfahren für fragwürdig - sondern auch, dass seine Behörde die Zensur überwachen soll. Mehr

Kinderporno
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Kampf gegen Kinderpornos

Koalition einig über Internet-Sperren

Was nicht passt, wird passend gemacht. Union und SPD haben sich auf die Sperrung von Kinderporno-Seiten geeinigt. Ein Spezialgesetz soll Kontrollen verschärfen und Kritiker besänftigen. Von Patrick Beuth Mehr

Patrick Beuth

Kommentar zu Internet-Sperren

Tiefes Misstrauen

Die Internet-Sperren gegen Kinderpornografie werden kommen – ihre Gegner dürfen trotzdem feiern. Ohne den Druck aus dem Netz würde das Gesetz anders aussehen. Von Patrick Beuth Mehr

Die Ministerin hat es eilig

Kinderpornografie im Web

Interpol soll bei Blockade helfen

Das Bundeskriminalamt will bei der umstrittenen Sperrung von Internetseiten global zusammenarbeiten - auch mit Staaten wie etwa dem Iran. Von Viktor Funk und Patrick Beuth Mehr




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