Nehmen Sie Abschied von einer Illusion. Schauen Sie sich den Ifo-Konjunktur-Index an. Er verrät: Die Rezession ist nah. Ihr großes Ziel können Sie vergessen. Sie werden nicht als erster Finanzminister nach der Wiedervereinigung in die Geschichtsbücher eingehen, dem ein ausgeglichener Staatshaushalt gelungen ist. Erinnern Sie sich an Ihren Vorgänger Hans Eichel. Das Leiden an und mit ihm war schrecklich.
Wie er stur versucht hat, im Abschwung, der 2001 begann, durch Kürzungsmanöver das Maastricht-Ziel zu erreichen. Er versuchte zu sparen mit dem Ergebnis, dass die Löcher immer größer geworden sind. Und noch schlimmer: Mit dem Ergebnis, dass die Firmen aufgehört haben zu investieren, dass immer mehr Menschen in Deutschland arbeitslos geworden sind, ja dass Deutschland international abgerutscht ist.
Minister Steinbrück, tun Sie uns das nicht noch einmal an. Denn es riecht verdammt nach einer Wiederholung des Einbruches von 2001. Damals wie heute ging er von Amerika aus. Damals wie heute zog es die wichtigen Konjunkturindikatoren wie den Ifo, die Einkaufsmanager-Indizes und die Industrieproduktion in den Keller - die Kurven sind fast deckungsgleich! Damals wie heute verfolgten die Europäische Zentralbank und die Finanzminister eine Politik der ruhigen Hand.
Politisch gibt es jetzt zwei Möglichkeiten. Die eine kennen wir, sie hat damals alles noch verschlimmert. Sie lautet Strukturreformen. Viel klüger wäre es dagegen mal nicht auf der Angebotsseite der Wirtschaft, sondern auf der Nachfrageseite anzusetzen. Das hat jüngst in vielen Ländern ganz fabelhaft funktioniert. Selbst der Internationale Währungsfonds ist von seinem Dogma, keine Nachfragestimulierung, schon abgerückt.
Minister, seien Sie mutig. Legen Sie rasch ein Konjunkturprogramm auf. Sie werden Erfolg haben. Die Schulden werden weniger stark steigen und die Menschen die Rezession kaum spüren. Und Sie werden als erster Finanzminister in die Geschichtsbücher eingehen, der seit den 70er Jahren ein viel gerühmtes Konjunkturprogramm aufgelegt hat.
Herzlich, Ihr Robert Heusinger