Aktuell: Wochenend-Magazin FR7 | FR-Recherche: Medikamententests an Heimkindern | Türkei | Flüchtlinge in Deutschland und Europa | US-Wahl
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Israel-Iran-Konflikt
Der Atomstreit zwischen Israel und Iran.

09. April 2015

Iran : Chamenei bremst Hoffnungen

Ayatollah Ali Chamenei.  Foto: dpa

Irans geistlicher Führer Ajatollah Chamenei hat bei den Atom-Verhandlungen wohl das letzte Wort. Bei einer Ansprache stellt er Bedingungen und streut Zweifel, ob ein Deal seinem Land dient.

Drucken per Mail

Irans geistlicher Führer Ajatollah Chamenei hat bei den Atom-Verhandlungen wohl das letzte Wort. Bei einer Ansprache stellt er Bedingungen und streut Zweifel, ob ein Deal seinem Land dient.

Eine Woche nach der als Durchbruch gefeierten Einigung ist das Abkommen über das iranische Atomprogramm wieder in der Schwebe. Der oberste Geistliche Irans, Ajatollah Ali Chamenei, sagte in einer am Donnerstag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache, er stimme dem Abkommen weder zu noch weise er es zurück. Der US-Regierung warf er vor, die Ergebnisse der Verhandlungen in Lausanne falsch wiedergegeben zu haben. "Das, was erreicht wurde, garantiert keine Einigung oder auch nur die Fortsetzung der Verhandlungen", erklärte Chamenei, der bei weitreichenden politischen Entscheidungen im Iran üblicherweise das letzte Wort hat.

Konflikt im Jemen sorgt für Spannungen

Chamenei bekräftigte, der Iran strebe keine Atomwaffen an. Genau das befürchten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland, die in Lausanne tagelang mit Vertretern Irans über Wege verhandelt hatten, wie der Bau einer Atombombe glaubhaft zu verhindern sei. Bislang hat der Iran Kontrollen seiner Atomanlagen nicht zugelassen. Daher setzte die Staatengruppe Wirtschaftssanktionen durch, die den Iran empfindlich getroffen haben.

Die Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen sind in den vergangenen Tagen durch den Konflikt im Jemen wieder merklich abgekühlt. Während die Islamische Republik eher an der Seite der schiitischen Huthi-Rebellen steht, unterstützen die USA Saudi-Arabien, das die sunnitisch geführte Regierung zu schützen versucht.

"Ich war nie optimistisch"

Die in Lausanne erzielte Einigung sieht unter anderem Einschränkungen beim Betrieb von Zentrifugen vor. Mit diesen Geräten kann Uran angereichert werden - der Grundstoff für Atombomben. Im Gegenzug wollen die USA und die EU ihre Handelsembargos und weitere Sanktionen ruhen lassen. Weiter strittig ist jedoch die Frage, ob diese Sanktionen schrittweise oder auf einen Schlag aufgehoben werden sollen. Ein endgültiges, detailliertes Abkommen soll bis zum 30. Juni ausgehandelt werden. Im Iran hatte die Meldung vom Durchbruch in Lausanne spontane Freudenkundgebungen auf den Straßen ausgelöst.

"Ich war nie optimistisch, was Verhandlungen mit den USA angeht", erklärte Chamenei, der sich auch über Twitter äußerte, nun in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme zu dem Kompromiss. Entscheidend sei, dass die Würde des Iran gewahrt bleibe. Es sei daher besser, keine Vereinbarung abzuschließen als eine schlechte. Er formulierte zugleich die Bedingungen für seine Zustimmung zu einem Abkommen: Die Errungenschaften in der Atomtechnik müssten erhalten bleiben. Zugleich lehnte er eine stufenweise Aufhebung der Sanktionen ab. Sie müssten am Tag der Unterzeichnung beendet werden. Der Ajatollah lehnte auch die Überwachung von Militäreinrichtungen unter dem Vorwand der Atomkontrolle ab. Wenn bei den weiteren Verhandlungen der Termin 30. Juni nicht eingehalten werde, sei dies nicht das Ende der Welt, sagte er weiter.


Die politischen Analysen und Kommentare der FR -
auch unterwegs auf dem Laufenden mit „FR News“.
Unsere beliebte App für iPhone und Android-Smartphones.

Auch Irans Präsident Hassan Ruhani forderte im Fernsehen zwar eine sofortige und nicht schrittweise Aufhebung der Sanktionen, betonte aber auch seinen Willen zum Kompromiss: "Wir wollen eine Gewinn-Situation für alle beteiligten Parteien." In den kommenden Tagen wollen die Unterhändler der Sechsergruppe und des Iran die Verhandlungen wieder aufnehmen.

Scharf verurteilte Chamenei die vom sunnitischen Saudi-Arabien angeführten Luftangriffe auf die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen: "Das ist ein Verbrechen und ein Genozid, der vor internationalen Gerichten verfolgt werden kann." Der Iran versteht sich als Schutzmacht der Schiiten im Nahen und Mittleren Osten. Saudi-Arabien unterstützt dagegen den geflohenen Präsidenten Abd-Rabbu Mansur Hadi, der den sunnitischen Bevölkerungsteil vertritt. Die USA liefern deswegen Waffen an Saudi-Arabien. (rtr)

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Spezial

Bombardiert Israel die iranischen Atomanlagen? Weitet sich der Konflikt zum Regionalkrieg aus? Werden gar die USA hineingezogen? Die Lage in Nahost spitzt sich dramatisch zu. Das Spezial.


Interaktive Karte
Spezial: Israel-Iran-Konflikt
ANZEIGE
- Business
- Kauftipps!