Urteil in Südkorea: Samsung hat Apple-Design nicht kopiert

Im weltweiten Patentstreit mit dem iPhone-Hersteller Apple hat der südkoreanische Handy-Produzent Samsung juristische Rückendeckung im eigenen Land bekommen. Ein Gericht in Seoul erklärte am Freitag, Samsung habe mit seinem Galaxy-Smartphone nicht das Produktdesign des iPhones nachgeahmt.

Beide Mobiltelefone seien sich zwar vor allem wegen ihrer großen Bildschirme sehr ähnlich, erklärte der zuständige Richter. Insgesamt gebe es aber nur wenige Möglichkeiten, solche Touchscreen-Smartphones zu gestalten. Das Gericht sah es zudem als erwiesen an, dass Apple Mobilfunkpatente von Samsung verletzt hat und verurteilte das kalifornische Unternehmen zu Schadenersatzzahlungen von umgerechnet 28.000 Euro.

Niedrige Forderungen

Umgekehrt muss Samsung für die Verletzung eines anderen Patentes Schadenersatz in Höhe von etwa 17.600 Euro an Apple leisten. Die Forderungen waren wegen des vergleichsweise kleinen Handymarktes in Südkorea niedrig geblieben. In dem weitaus größeren und als richtungsweisend geltenden Prozess in den USA verlangt Apple von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar, Samsung will 422 Millionen Dollar. Dort berät seit Mittwoch eine neunköpfige Jury über ein Urteil, nachdem sämtliche Appelle der Richterin zu einem Friedensschluss zwischen den beiden Kontrahenten keine Wirkung gezeigt hatten. Apple und Samsung lehnten eine Stellungnahme zu dem Urteil aus Seoul zunächst ab.

In ihrem Kampf um die Vorherrschaft auf dem Smartphone- und Tablet-PC-Markt haben sich Apple und Produzent Samsung weltweit mit Patentklagen überzogen. Neben Schadenersatz wollen sie Verkaufsverbote durchsetzen. (rtr)