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Leitartikel: Hopenhagen? Brokenhagen!

Der Klimagipfel wird als Debakel in die Geschichte eingehen. Die vollmundigen Reden der 120 Chef-Klimaschützer - von Barack Obama abwärts - waren die Luft nicht wert, die für sie eingeatmet wurde. Von Joachim Wille

Delegierte  im Plenarsaal des Bella Centers. Es war aber zu traurig, was sich dort abspielte.
Delegierte im Plenarsaal des Bella Centers. Es war aber zu traurig, was sich dort abspielte.
Foto: ddp

Hopenhagen"? Die dänische Hauptstadt so zum Ort der Hoffnung umzutaufen, war wirklich nur ein schöner PR-Gag. Der Klimagipfel, der fast zwei Wochen lang mit irrwitzigem Aufwand zelebriert wurde, geht als Debakel in die Geschichte ein. Es sollte die "wichtigste Konferenz zur Rettung des Planeten" sein. Sie sollte die große Transformation in den Industriestaaten und den Entwicklungsländern einleiten, die nötig ist, um den Planeten vor Fieberschüben in diesem Jahrhundert zu schützen. Wer das Ergebnis sieht, kann nur zornig den Kopf schütteln, wenn er nicht schon in Depression verfallen ist. Aus "Hopenhagen" wurde "Brokenhagen".

Mehr als 120 Staats- und Regierungschefs trafen sich in der dänischen Hauptstadt, fast alle Staaten der Welt waren vertreten. Kein Klimagipfel hat eine solche Ansammlung von Mächtigen erlebt. Vor der Konferenz war unvorstellbar gewesen, dass diese höchsten Verantwortungsträger es nicht schaffen würden, das zwingend Nötige zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen zu tun. Doch genau so kam es dann: ein vages Zwei-Grad-Ziel für die maximale Erderwärmung, keine bindenden Pflichten für CO2-Reduktionen, keine Klarheit, dass die ankündigten Milliardensummen für Klimaschutz und Anpassung in den Entwicklungsländern zusätzlich zur "normalen" Entwicklungshilfe fließen sollen und nicht nur umetikettierte Mittel sein werden. Außerdem ist alles sowieso unverbindlich. Die vollmundigen Reden der 120 Chef-Klimaschützer - von Barack Obama abwärts - waren die Luft nicht wert, die für sie eingeatmet wurde.

Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Einmal abgesehen davon, dass viele Politiker in ihrer Heimat unter dem gewaltigem Lobbyistendruck stehen, nicht umzusteuern, wurden auf dem Gipfel auch jede Menge taktische Fehler gemacht. Die USA und die EU boten viel zu spät mehr Finanzmittel und höhere CO2-Reduktionen an. China, wichtiger neuer Player auf der Klimabühne, bewegte sich ebenfalls kaum. Es mag zwar national viel "grünere" Töne anschlagen als früher, ist aber nicht bereit, eine ernsthafte internationale Überprüfung seines Handelns hinzunehmen. Und die dänische Präsidentschaft schürte von Anfang an fahrlässig Misstrauen unter den Entwicklungsländern, in dem sie die "wichtigen" Verhandlungen in einen kleinen Zirkel verlagerte.

Am Ende war es dann die Überheblichkeit der politischen Größen wie US-Präsident Obama oder Chinas Ministerpräsident Wen, die den doch ach so wichtigen Gipfel verließen, bevor das Ergebnis von allen Ländern im Plenum der Konferenz akzeptiert war. Das brachte eine Reihe Entwicklungsländer auf die Palme, und "Brokenhagen" wurde zusätzlich geschreddert. Fazit: Aufwand und Ertrag in dem nun seit 17 Jahren veranstalteten UN-Klimakonferenz-Marathon stehen in keinem tolerablen Verhältnis mehr. 45000 Teilnehmer waren diesmal nach Kopenhagen gekommen - und produzierten ein Ergebnis im Nanoformat.

Es ist nicht sinnvoll, in dieser Art weiterzumachen. Die lähmenden Entscheidungsprozeduren müssen vollständig geändert werden. Klaus Töpfer, der ehemalige Chef des UN-Umweltprogramms, hat es so formuliert: Man kann nicht noch einmal vier Jahre weiter über ein mögliches neues Klimaprotokoll verhandeln, wenn bereits ab 2015 der globale CO2-Ausstoß drastisch sinken muss, um den Klimawandel in beherrschbaren Grenzen zu halten.

Es ist nicht sinnvoll, den UN-Klimakonferenz-Zirkus weitere Runden drehen zu lassen, denn er ist gescheitert. In diesem Format ist die Welt nicht mehr zu retten. Die einzige Chance, die noch bleibt, heißt: Die Groß-Einheizer des Planeten müssen Vorreiter werden, entweder koordiniert durch gemeinsame Treffen hochrangiger Vertreter, im Zweifel aber auch ohne jede Bedingung, dass die anderen mitziehen.

15 Länder der Erde sind zusammen für rund 80 Prozent des CO2-Ausstoßes weltweit verantwortlich, darunter die USA, China und die großen EU-Staaten. Sie alle haben in Kopenhagen erklärt, wie wichtig ihnen der Klimaschutz ist. Sie alle haben sich CO2-Ziele gegeben oder sie doch zumindest angekündigt. Sie alle haben bekundet, dass sie die ökologische Transformation wollen, weil darin auch enorme Chancen für Wachstum und Wohlstand liegen.

Nun müssen die Politiker dieser Staaten darangehen, das umzusetzen. Und deren Wähler müssen sie kontrollieren. Und sie abwählen, wenn sie es nicht tun.

Autor:  Joachim Wille
Datum:  19 | 12 | 2009
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