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Leitartikel: Obamas Treibhaus

Ein Flop in Kopenhagen wäre eine Bankrotterklärung der globalen Politik. Der US-Präsident muss den Klimagipfel retten. Aber er wird zu Hause ausgebremst. Von Joachim Wille

Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Wenigstens einer muss das Pflänzlein Hoffnung gießen. Sonst ist es gleich hin, vertrocknet im Treibhaus Erde. Klimapapst Al Gore hat den Gärtner-Job übernommen. Der Weltgipfel in Kopenhagen, der in einem Monat beginnt und den Kyoto-Nachfolgevertrag produzieren soll(te), werde ein achtbares Ergebnis bringen, prophezeite er jüngst. Er gab sich sicher: "Kopenhagen wird der Beginn eines großen Veränderungsprozesses sein."

Sein Wort in der Weltgemeinschaft Ohr. Die Signale von den zahlreichen Vorbereitungs-Gipfeln und -Konferenzen, die den bislang größten und in der Tat vielleicht entscheidenden Klima-Rettungsgipfel vorbereiten sollten, klingen ernüchternd, kläglich, verzagt.

Auch das letzte Treffen auf Beamtenebene in Barcelona, das am Freitag zu Ende ging, brachte praktisch keinen Fortschritt. Die großen Player der Klimaverhandlungen - USA, China, EU und Entwicklungsländer - haben sich bereits vor Monaten politisch in Blockadestellungen eingegraben. Da hatte das Heer der Verhandler, das sich in Spanien traf, sowieso null Chance, etwas zu bewegen.

Das ursprüngliche Kopenhagen-Ziel ist bereits Makulatur. Es war geplant, ein verbindliches Protokoll mit ambitionierten CO2-Minderungszielen für die Industrie- und Schwellenländer sowie Finanzzusagen für Technologiehilfe und Anpassung an den Klimawandel zu verabschieden. Nun hat der Chef des UN-Klimasekretariats, Yvo de Boer, dies offiziell als aussichtslos eingestuft. Neue Losung: Schön wäre es, wenn eine "möglichst substanzielle politische Rahmenvereinbarung" herauskäme, über die man 2010 weiter verhandeln kann. Viele unken, Kyoto II komme wohl erst 2011.

Klimaveränderungen im Zeitvergleich

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Die Treibhaus-Supermächte China und USA belauern sich

Für das Weltklima wäre es kein Drama, wenn das Protokoll erst ein oder zwei Jahre später stehen würde. Mit gutem Willen könnten die 190 Staaten die nötige Ratifizierung schnell durchziehen - und so erreichen, dass der neue Klimavertrag direkt an den alten anschließt, der Ende 2012 ausläuft. Es muss ja nicht sein wie bei Kyoto. Da gingen zwischen Verabschiedung und Inkrafttreten acht Jahre ins Land.

Reines Wunschdenken? Sieht momentan leider so aus. Denn warum sollten die CO2-Einheizer, die jetzt bremsen, dann plötzlich beschleunigen?

Momentan belauern die Treibhaus-Supermächte China und USA einander, die Nummern eins und zwei in den Emissions-Charts. Beide fürchten, zu große Zugeständnisse könnten Wirtschaft und Wohlstand bremsen, obwohl bereits mittelfristig das Gegenteil der Fall ist. Das kennt man. Es ist fast so wie in den politischen Trümmerjahren der Bush-Ära, als der auf Erdöl und Kohle ruhende "American Way of Life" für unantastbar erklärt wurde und Peking sein Heil darin sah, diesen zu kopieren.

China bereitet bereits Kompromisslinien vor

Die von Präsident Barack Obama mit Verve angekündigte Wende beim Menschheitsthema Klimawandel ist im US-Kongress steckengeblieben, der das vorliegende CO2-Gesetz, wenn überhaupt, erst nächstes Jahr verabschieden wird. Bestenfalls werden sich Senat und Repräsentantenhaus auf einen gemeinsamen Entwurf einigen. So richtig könnte Obama damit in Kopenhagen nicht glänzen. Es wird spekuliert, dass er dem Gipfel fernbleibt, um nicht die Pleite der Clinton/Gore-Regierung zu kopieren. Die hatte den Kyoto-Vertrag 1997 unterzeichnet, ihn dann aber zu Hause nicht durchs Parlament gebracht.

Doch Kopenhagen ohne Obama wäre fatal. Bleibt nur zu hoffen, dass der mächtigste Mann der westlichen Welt trotzdem kommt. Wer die Weltklimagipfel kennt, die notorisch in Kleinklein, Routine und Papierstapeln zu ersticken drohen, weiß: Nur Auftritte, wie ein Obama sie hinlegen kann, werden der absehbar zähen Veranstaltung den nötigen Schub geben. Ist er da, müssen auch Peking und die EU-Staaten höchstrangig vertreten sein.

Und dann wird jeder der politischen Bigshots darauf achten, dass er nicht die Schuld für ein Scheitern des Gipfels trägt. China, so heißt es, bereitet bereits Kompromisslinien bei den CO2-Zielen vor. Und auch die EU kann es sich als selbst ernannte "Klimaschutz-Lokomotive" nicht leisten, bei den Hilfszusagen für die Entwicklungsländer weiterhin unverbindlich zu bleiben.

Ein Flop in Kopenhagen wäre eine Bankrotterklärung der globalen Politik. Sie nimmt gigantische Kredite auf, um das kriselnde Welt-Finanzsystem zu stabilisieren. Doch sie zaudert bei der Aufgabe, das Erdsystem insgesamt vor dem Kippen zu bewahren. Der Bankrott, der dadurch droht, ist unvergleichlich größer.

Autor:  Joachim Wille
Datum:  7 | 11 | 2009
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