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Kommunalwahl in Hessen
Die Kommunalwahl am 6. März 2016: Berichte, Interviews, Ergebnisse

06. März 2016

Kommunalwahl: Der Wahlabend in Hessen

 Von FR-Redakteurinnen und Redakteuren
Das Auszählen der Stimmen wird einige Zeit dauern.  Foto: dpa

AfD holt 15,8 Prozent in Gießen +++ CDU in Oberursel großer Wahlverlierer +++ AfD in Dietzenbach zweitstärkste Kraft +++ AfD liegt im Main-Taunus-Kreis bei über 14 Prozent. +++ Der Wahlabend zum Nachlesen

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0.40 Uhr: Der Schock in Dietzenbach ist riesengroß: Nach Auszählung der Listenkreuze ist die AfD zweitstärkste Kraft mit 19,6 Prozent. Sie liegt damit noch vor der SPD  (18,6%). Die CDU bleibt stärkste Fraktion.

0.12 Uhr: Die Ampelkoalition im Wetterauer Kreistag aus SPD, Grünen und FDP hat ihre Mehrheit verloren. Möglicherweise kommt es zu einer Neuauflage der großen Koalition aus CDU und SPD. Am späten Sonntagabend lag die CDU nach dem Trendergebnis und der Auszählung von 261 der 287 Wahlbezirke mit 30,5 Prozent der Stimmen an der Spitze, was einen Verlust von 5,3 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2011 bedeutete.  Die SPD kam auf 27,9 Prozent (-3,4).  Die Grünen büßten deutliche 7,5 Prozentpunkte ein und kamen nur noch auf 9,7 Prozent. Die FDP konnte ihr Ergebnis von 2011 auf 5,6 Prozent (+2,4) verbessern. Die Freien Wähler (FWG/UWG) verbesserten sich leicht auf 6,5 Prozent (+1,3). Die Linken kamen auf 3,5 Prozent (+0,9). Klarer Wahlsieger ist auch in der Wetterau die AfD, die sich erstmals zur Wahl stellte, und mit 13,2 Prozent drittstärkste Fraktion wurde. Auf Platz 1 der Liste kandidierte der neue Kreissprecher der Wetterauer AfD, Klaus Herrmann, der beim Polizeipräsidium Mittelhessen in Gießen als Kriminalhauptkommissar tätig ist. Die von ehemaligen AfD-Funktionären gebildete Partei Alfa mit der früheren CDU-Europaabgeordneten Ursula Braun-Moser an der Spitze kam nur auf 0,4 Prozent. Die rechtsextreme NPD erhielt 1,8 Prozent (-0,8). Die Piraten verloren nach dem Trendergebnis einen Prozentpunkt und kamen nur noch auf 0,9 Prozent. Die neue Aussiedler und Migranten Partei (Einheit) blieb ohne Bedeutung und erhielt 0,0 Prozent. Nach der vorläufigen Sitzverteilung kommt die CDU auf 25 Sitze, gefolgt von der SPD (23), der AfD (11), den Grünen (8), den Freien Wählern (5), der FDP (4) und den Linken (3). Jeweils einen Sitz bekäme die NPD und die Piratenpartei. Im Wetterauer Kreistag gibt es 81 Sitze.

23.12 Uhr: Die Karbener CDU mit ihrem wiedergewählten Bürgermeister Guido Rahn (CDU) können nach der Kommunalwahl auf eine absolute Mehrheit hoffen und wären nicht mehr auf die Stimmen der Freien Wählern und der FDP angewiesen. Nach dem Trendergebnis bekam die CDU 52,7 Prozent der Stimmen (2011: 49,8 Prozent). Die Freien Wähler konnten ihr Ergebnis auf 8,0 Prozent (7,3 Prozent) ebenso leicht verbessern wie die FDP, für die 2,9 Prozent votierten. Die SPD kam in ihrer früheren Hochburg nur noch auf 23,5 Prozent und verlor nach dem bisherigen Zwischenergebnis vier Prozentpunkte. Die Grünen verloren etwas mehr als zwei Prozentpunkte und kamen nach dem derzeitigen Stand auf 8,6 Prozent. Auch die Linken werden wieder in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vertreten sein. Die Partei verbesserte ihr Ergebnis von 2011 (2,7 Prozent) auf 4,2 Prozent.

22.55 Uhr: Im Odenwald haben am Sonntag vier Gemeinden für eine Fusion gestimmt. Die Bürger von Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal sprachen sich mit großer Mehrheit für einen Zusammenschluss aus. Es ist das erste Mal seit der Gebietsreform der 1970er Jahre, dass Kommunen zusammengelegt werden. Die neue Stadt soll Oberzent heißen und gut 10 000 Einwohner haben. Sie  wird der Fläche nach die drittgrößte in Hessen sein.

21.36 Uhr: Trendergebnis aus Bad Vilbel: Die schwarz-gelbe Koalition kann möglicherweise weiter die Politik in Bad Vilbel bestimmen, möglicherweise unter Einbeziehung der Freien Wähler. Die CDU kommt nach dem Auszählen der Stimmzettel, bei denen nur eine Liste angekreuzt wurde, auf 45,3 Prozent. Das entspricht fast dem Ergebnis vor fünf Jahren (46,7 Prozent). Die SPD verliert vier Prozentpunkte auf 21,4 Prozent. Die Grünen bleiben stabil bei 18,3 Prozent (2011: 18,9 Prozent). Die FDP verbessert sich etwas auf 6,5 Prozent (4,4 Prozent). Und die Freien Wähler steigern ihr Ergebnis auf 8,5 Prozent (4,4 Prozent). Die Wahlbeteiligung verbesserte sich im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren auf 54,1 Prozent (52,9 Prozent). CDU-Parteichef Tobias Utter sagte, er präferiere, die seit 2011 bestehende Koalition mit der FDP fortzusetzen. Die Partei werde allerdings mit allen anderen Fraktionen Gespräche führen.

21.29 Uhr: Es ist historisch, was sich in Oberursel abzeichnet: Niemals seit dem Zweiten Weltkrieg lag die SPD beim Ergebnis vor der CDU. Doch nach dem vorläufigen Zwischenergebnis mit den Listenstimmen von 35 der 36 Wahlbezirke kommt die CDU nur auf 23,82 Prozent, die Sozialdemokraten erlangen 26,58 Prozent und mit 12 Sitzen einen mehr als die Union. Der SPD-Fraktionschef Eggert Winter musste 30 Jahre lang auf diesen Moment warten – so lange gehört er für seine Partei schon dem Stadtparlament an. Der Jurist Winter drückt seine Freude aber in eher zurückhaltenden Worten aus: „Für uns ist das ein schönes Ergebnis in dieser Konstellation“, sagt er mit einem verschmitzten Lächeln.

21 Uhr: Das Trendergebnis für Bad Homburg: CDU 41,6, SPD 14,8, Grüne 12,5, FDP 10,1, AfD 9,6, BLB 5,9, Linke 2,8, PfB 1,9, Rep 0,7. Oberbürgermeister Alexander Hetjes (CDU) spricht von einem „sensationellen Ergebnis“. CDU-Chef Thorsten Bartsch ist zufrieden und erwartet morgen weitere Prozentpunkte durch Kumulieren und Panaschieren. Die Grünen hätten nach eigener Aussage mit 12,5 Prozent ihr Ergebnis von 2006 getoppt. Am Wert von 2011 habe man sich nicht orientiert, da dieser unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima stand. FDP-Chef Franz Tauber hat einen guten Abend, er freut sich über eine bürgerliche Mehrheit.

20.58 Uhr: Das vorläufige Endergebnis für Stadt Friedrichsdorf: CDU 25,4 Prozent, SPD 12,6, Grüne 21,1, Linke 3,9, FDP 12,3, FWG 24,6, Wahlbeteiligung bei 50,5 Prozent. Vorläufiges Endergebnis für Gemeinde Schmitten: CDU 18,3 Prozent, SPD 5,9, Grüne 12,5, FDP 5,9, Freie Wähler 26,9, UBB 9,2, B-Now 21,6, Wahlbeteiligung bei 54,6 Prozent.

20.23 Uhr: Was ist los mit den Marburgern? Noch immer kein vorläufiges Zwischenergebnis aus der mittelhessischen Universitätsstadt.  

20.22 Uhr: Es sieht in Eschborn nach extrem komplizierten Koalitionsverhandlungen aus. Im Parlament werden künftig aller Voraussicht nach acht Parteien und Gruppierungen sitzen. Die Anklage gegen Bürgermeister Geiger hat offenbar einen Solidaritätseffekt erzeugt, seine FDP konnte ihre Stimmenzahl nach dem Trendergebnis  gegenüber 2011 verdoppeln. 

20.21 Uhr: Im  Neu-Isenburger Rathaus versuchen sich die Vertreter der Parteien angesichts der AfD-Ergebnisse überfraktionell Mut zu machen: 40 Prozent der Wähler haben kumuliert und panaschiert, „da sind noch Verschiebungen zwischen zwei und fünf Prozent drin“, hieß es immer wieder  

20.15 Uhr: Der Spitzenkandidat der Grünen, Andreas Kowol, ist im Hanauer Rathaus angekommen, mit angespanntem Gedicht. Seine Partei hat im Moment nur rund 9 Prozent in der Stadtverordnetenversammlung. OB Kaminsky hatte die Grünen, momentan noch Koalitionspartner, als die "Wahlverlierer" bezeichnet.

20 Uhr: Vorläufiges Endergebnis für Gemeinde Weilrod im Hochtaunus: CDU 15,7 Prozent, SPD 14,9, Grüne 11,7, Freie Wähler 57,8, Wahlbeteiligung lag bei 58,7 Prozent.

19.52 Uhr: Nach der Auszählung von 48 der insgesamt 75 Wahlbezirke in Gießen hat die AfD 15,8 Prozent und damit 1,8 Prozentpunkte mehr, als die Grünen. Die SPD liegt mit 28,9 Prozent vorne, die CDU hat 19,5 Prozent.

19.50 Uhr: In Oberursel sind inzwischen die Listenstimmen in den 28 Wahlbezirken (ohne Briefwahl) ausgezählt. Nach diesem Ergebnistrend ist die CDU mit gut 23 Prozent einer der großen  Wahlverlierer, die Partei fällt hinter die SPD zurück, die sich auf knapp 27 Prozent verbessert, Die Sozialdemokraten hätten dann 12 Sitze, die Union 11. Die Grüne verlieren stark und holen  6 Sitze bei 14,5 Prozent. Auch die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) verliert, 12,6 Prozent entsprechen 5 Sitzen. Ebenso viele Sitze holt die AfD bei ihrer Premiere in der Stadt am Taunus, bei einem Ergebnis von 11,5 Prozent. Die FDP verbessert sich bei 7 Prozent auf 3 Sitze, auch Die Linke legt zu auf rund 4,5 Prozent und bekäme dem Trend zufolge 2 Sitze, einen mehr als bisher. Die Wahlbeteiligung liegt nach jetzigem Stand bei 50,5 Prozent.

19.47 Uhr: Erstes Ergebnis für den Main-Taunus-Kreis: AfD ist bei über 14 Prozent.

19.38 Uhr: Trendergebnius für die Stadtverordnetenversammlung in Langen (Kreis Offenbach): CDU 27,8 Prozent, SPD 23, Grüne 16,8 Die Linke 4,7, FDP 8,4, FWG/NEV 14,5, UWFB/Freie Wähler 4,8.

19.35 Uhr: Die AfD scheint in allen Gemeinden im Kreis Offenbach über zehn Prozent zu kommen.

19.34 Uhr: Zwischenstand im Hochtaunuskreis: Bad Homburg: CDU 39,9 Prozent, SPD 16,1, Grüne 14,5, Linke 2,3, FDP 11,6, BLB 5,4, REP 0,5, AfD 8,0, PfB 1,7. Oberursel: CDU 23,08 Prozent, SPD 27,03, Grüne 14,99, Linke 4,56, FDP 7,17, OBG 12,01, AfD 11,16. Friedrichsdorf:  

CDU 25,7, SPD 12,3, Grüne 21,3, Linke 4,2, FDP 11,4, FWG 25,0.

19.29 Uhr: In Wetzlar Kernstadt sind 12 von 22 Wahlbezirken ausgezählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 40 Prozent bekommt liegt die NPD mit 11,5 Prozent noch 0,5 Prozentpunkte vor den Grünen. Die CDU hat 25,3 Prozent und damit 5,5 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl im Jahr 2011. Die SPD hat 28,5 Prozent (minus 1,4 Prozentpunkte).  

19.25 Uhr: Die Wahlbeteiligung im Hochtaunuskreis liegt nach vorläufigen Angaben bei 48,4 Prozent. Dies zum Trend.

19.24 Uhr: Über die Hälfte der Bezirke in Hanau sind ausgezählt, die Wahlbeteiligung liegt bei rund 45 Prozent (2011: 37 Prozent).

19.20 Uhr: Nach 11 ausgezählten Wahlbezirken in Oberursel holt dort die CDU knapp 24, die SPD gut 26 Prozent. Die Grünen kommen auf knapp 16 Prozent, die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) auf gut 12 Prozent. Die AfD erreicht 11,5 Prozent, die FDP knapp 7 Prozent. Schlusslicht ist Die Linke, für die aber 4,5 Prozent eine Verbesserung gegenüber dem Ergebnis von  2011 darstellt.

19.15 Uhr: Hier vorläufige Kreistagsergebnisse aus Grävenwiesbach (Hochtaunuskreis): CDU 20,0 Prozent, SPD 23,3, Grüne 12,1, Linke 1,9, FDP 1,9, Freie Wähler 17,2, Republikaner 1,9, AfD 21,9. Der Kommentar von Landrat Ulrich Krebs zum Erstarken der AfD im Hochtaunuskreis: " Das ist das Ergebnis der Bundespolitik."

19.13 Uhr: Im nordhessischen Bad Karlshafen hat die rechtspopulistische AfD nach einem ersten Zwischenergebnis einen großen Erfolg erzielt. Die Partei kommt aus dem Stand auf 22,3 Prozent und liegt damit vor SPD (22,1 Prozent) und CDU (17,2 Prozent). Beide Volksparteien verlieren nach dem Trendergebnis zweistellig. Die Freien Wähler kommen in der Kurstadt mit 4000 Einwohnern auf 38,3 Prozent und bleiben etwa auf dem Niveau der Kommunalwahl von 2011.

19.13 Uhr: Der Trend in Eschborn verfestigt sich. Schwarz -Grün dürfte Geschichte sein. Nach 6 von 16 Wahlbezirken kommt die CDU auf 24,3 Prozent, die grünen liegen bei 11,7. Die FDP erreicht sensationelle 18,5 Prozent. Die SPD liegt auf Platz 2 mit 19 Prozent. 

19.10 Uhr: In Hofheim kommen die freien Wähler teilweise an die 20-Prozentmarke.

19.09 Uhr: Gießen hat  5 von 75 Wahlbezirken ausgezählt: 31,5 Prozent der Wahlberechtigten sind zur Wahl gegangen. Die SPD liegt mit 28,4 Prozent vorne. Die AfD liegt mit 19,9 Prozent knapp hinter der CDU mit 20,3 Prozent.

19.07 Uhr: In Oberursel verfolgen rund 100 Menschen die Wahl im Rathaussaal bei Bier und Brezeln. Gemischte Reaktionen bei den ersten Ergebnissen. Aber auch Erleichterung, weil die AfD nach den Prognosen "nur" rund elf Prozent holt, käme auf 5 von 45 Sitzen im Stadtparlament. Einige Besucher hatten wohl mit noch mehr gerechnet. Bisher sind aber erst 4 Bezirke ausgezählt.

19.06 Uhr: Nach 3 von 43 Wahlbezirken in Bad Homburg: CDU 41,5 Prozent, SPD 16,0, Grüne 11,3, Linke 1,7, FDP 14,6, BLB 4,0, REP 0,7, AfD 8,4, PfB 1,8. Nach 3 von 36 Bezirken in Oberursel: CDU 26,28 Prozent, SPD 26,98, Grüne 11,10, Linke 4,08, FDP 6,61, OBG 14,19,AfD 10,76.

19.04 Uhr: Erste Ergebnisse um 18.52 Uhr (7 von 21 Wahlbezirken) aus Friedrichsdorf: CDU 27,9 Prozent, SPD 12,7 Prozent, Grüne 16,3 Prozent, Linke 3,9 Prozent, FDP 12,0 Prozent, FWG 27,1 Prozent 

19.02 Uhr: AfD hat im 1. Dietzenbacher Wahlbezirk 14,9 Prozent. Mehr als CDU  (14,6 %)

19.01 Uhr: Rund ein Viertel der Bezirke in Hanau ist ausgezählt. Der Trend bis jetzt: CDU rutscht auf 22 Prozent ab, SPD gewinnt dazu, "Republikaner" momentan bei 11 Prozent.

19 Uhr: Schnell gezählt wird in Friedrichsdorf. Um 19 Uhr stehen 11 von 21 Wahlbezirken fest im Trend. Danach hat die CDU 27,7 Prozent, die SPD 12,6, die Grünen 18,3 und die Linke 4,1 Prozent. Die FDP kommt auf 12,5 und die Freien Wähler auf 24,8 Prozent. 

19 Uhr: Erster Wahlbezirk in Eschborn ausgezählt: Es deutet sich ein Paukenschlag an. CDU und Grüne kommen zusammen nur noch auf 31 Prozent. Dafür erhält die FDP 21,6.

18.55 Uhr: Nach vier von 248 ausgezählten Wahlbezirken liefern sich CDU und SPD mit je rund 25 Prozent ein Kopf an Kopf-Rennen. Die AfD liegt bei 19,4 Prozent.

18.50 Uhr: In Wetzlar liegt die Wahlbeteiligung bei 22,9 Prozent.

18.47 Uhr: Erstes Trendergenis aus dem ersten Wahlbezirk in Offenbach: CDU 7,8, SPD 32,5, Grüne 14,3, Die Linke 15,6, FDP 6,5, REP 1,2, FW 0,0, Piraten, 3,9, FNO 10,4 AfD 6,1

18.45 Uhr: Erster Bezirk Biebricher Höhe Villenviertel: CDU 29,5 (-13) SPD 25,6 (-2) Grün 15,1 FDP 9,8 AfD 12,5

18.27 Uhr: Noch kein Ergebnis. Bürger für Hanau waren als erste vor Ort. Die Partei rechnet mit mindestens 8 Prozent. Prognosen seien jedoch schwierig, weil das Flüchtlingsthema die Ergebnisse entscheidend beeinflussen könnte.

18.11 Uhr: Die Stadt Gießen hat im Konzertsaal des Rathauses große Leinwände aufgebaut. Dort hat um 18 Uhr die Wahlparty begonnen, bei der im Laufe des Abends die einlaufenden Ergebnisse beobachtet werden können. Alle Interessierten können mitfiebern.

18.08 Uhr: Die hessischen Kommunalwahlen sind zu Ende gegangen. Die Wahllokale haben landesweit um 18 Uhr geschlossen, jetzt beginnt die tagelange Auszählung der Stimmzettel. Das Statistische Landesamt geht davon aus, dass die endgültigen Ergebnisse nicht vor dem kommenden Donnerstag, 10. März, vorliegen werden. In der Nacht zum Montag wird ein erstes landesweites Trendergebnis erwartet. Am Sonntagabend werden zunächst nur die Stimmzettel erfasst, auf denen eine komplette Liste angekreuzt wurde.

18.04 Uhr: Im Hanauer Congress Park hat die Auszählung begonnen, Stimmengemurmel und Papierrascheln sind in dem großen Saal die Hintergrundgeräusche. Gespannte Stimmung vor dem Trendergebnis.

17.58 Uhr: Spannend wird es heute in Hessens reichster Stadt Eschborn. Wie wirken sich die permanenten Skandale der vergangenen Jahre auf das Wahlverhalten aus? Erwähnt seien nur die prominentesten: die  Briefkasten/Wahlbetrugs-Affäre der CDU, der schmutzige Bürgermeisterwahlkampf gegen den derzeitigen Amtsinhaber Mathias Geiger (FDP) und die Anklage der Frankfurter Staatsanwaltschaft  gegen Geiger wegen Geheimnisverrats. Reicht es noch einmal für die schwarz-grüne Koalition? Hinzu kommen Sorgen vor dem Ende der finanziellen Wohltaten: Das Land schröpft Eschborn über den neuen Kommunalen Finanzausgleich mit mehr als 23 Millionen Euro pro Jahr. Außerdem plant der größte Gewerbesteuerzahler, die Deutschen Börse, eine Fusion mit ihrem Pendant in London und die mögliche Verlagerung des Firmensitzes nach Großbritannien.

17.55 Uhr: In Friedrichsdorf, der drittgrößten Stadt des Hochtaunuskreises, war die Wahlbeteiligung in den frühen Nachmittagsstunden noch eher mäßig. Wahlleiterin Petra Lau sagte, es haben große Unterschiede zwischen den einzelnen Wahlbezirken gegeben. 2011 hatte die Gemeinde eine Wahlbeteiligung von 49,5 Prozent bei den Kommunalwahlen.

17.50 Uhr: In der Kreisstadt Hofheim am Taunus sind erstmals acht Listen zur Kommunalwahl angetreten.  Alle warten mit Spannung, wie viele Stimmen die neue Wählergemeinschaft Wallau (WGW) bekommt und welche der etablierten Parteien dadurch Stimmen einbüßen.  

17.40 Uhr: Die Internetseite des Landeswahlleiters lebt wieder. Aber sie lädt sehr langsam. Offenbar grenzwertig belastet.

17.20 Uhr: Schlechte Nachricht kurz vor Schließung der Wahllokale: Die Internetseite des Landeswahlleiters, auf der alle Informationen zur Wahl gesammelt und veröffentlicht werden, ist aufgrund einer technisches Störung nicht erreichbar. Wir sind bald wieder für Sie da! heißt es um 17.20 Uhr.

Früher Sonntagnachmittag: Bei den Kommunalwahlen in Hessen hat sich am Sonntag bis zum Mittag eine deutlich höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. In der Landeshauptstadt Wiesbaden lag die Beteiligung nach Angaben des Wahlamtsleiters um 12 Uhr bei 11,7 Prozent - 2011 waren es nur 10,5 Prozent gewesen. In Frankfurt stieg die Wahlbeteiligung um einen Prozentpunkt auf 11,7 Prozent. In Fulda waren um 11.45 Uhr bereits 11,37 Prozent der Bürger zur Wahl gegangen (2011: 9,32 Prozent). Die höchste Wahlbeteiligung verzeichnete zum Mittag Gießen mit 16,5 Prozent.

Wähler in Kassel warten mit ihren Wahlzetteln auf eine freie Wahlkabine, um ihre Stimme für die Kommunalwahl abzugeben.  Foto: dpa

Sonntagmittag: Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht die Kommunalwahlen nicht als Testwahl für die schwarz-grüne Koalition in Hessen. Das sei der Urnengang "ganz sicherlich nicht", sagte Bouffier nach seiner Stimmabgabe am Sonntagmittag in Gießen, für die er sich mehrere Minuten Zeit ließ. Bouffier erwartete landesweit sehr unterschiedliche Wahlergebnisse und hoffte, "dass die extremen Ränder nicht so stark werden, dass es so schwer wird, anschließend eine vernünftige Kommunalpolitik zu betreiben."

Sonntagvormittag: Rund 4,7 Millionen Hessen und 360.000 nichtdeutsche EU-Staatsbürger sind an diesem Sonntag zur Kommunalwahl aufgerufen. 17 Parteien und 566 Gruppen bewerben sich um die Sitze in 426 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen. Die Wahlen gelten auch als Stimmungstest für die Landespolitik und die Arbeit der schwarz-grünen Koalition in Wiesbaden. Dabei steht das Abschneiden der rechtspopulistischen AfD besonders im Fokus.

Rückblick Kommunalwahl 2011: 2011 kam die CDU als stärkste Partei auf 33,7 Prozent, gefolgt von der SPD mit 31,5 Prozent. Die Grünen profitierten vor fünf Jahren von der damaligen Atomreaktorkatastrophe im japanischen Fukushima und erzielten 18,3 Prozent der Stimmen. Die Linken waren 2011 erstmals landesweit angetreten und fuhren 3,3 Prozent ein, die FDP muss 3,9 Prozent verteidigen.
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