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Kommunalwahl 2016
Kommunalwahl 2016

29. Februar 2016

Kommunalwahl: Eintracht warnt vor AfD

 Von  und 
Oberbürgermeister Peter Feldmann und Eintracht-Vorstand Axel Hellmann sind schon mal wählen gegangen.

In Frankfurt könnte die AfD bei der Kommunalwahl in den Römer einziehen. Mittlerweile warnen selbst die Verantwortlichen von Eintracht Frankfurt vor einem Erfolg der rechtsextremen Partei.

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Axel Hellmann sprach Klartext: „Es geht bei dieser Wahl auch darum, Parteien wie die AfD zu verhindern“, sagte das Vorstandsmitglied von Eintracht Frankfurt vor wenigen Tagen im Briefwahllokal auf der Zeil, wo er und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ihre Stimmen abgaben. Mit dem öffentlichen Termin wollten der OB und der Fußballfunktionär für eine hohe Wahlbeteiligung werben – um rechte Parteien möglichst kleinzuhalten. Die AfD passe mit ihren „dumpfen Parolen“ nicht nach Frankfurt, sagte Hellmann.

Wie viele Wähler denken wie der Eintrachtler, wie viele machen aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ihr Kreuz bei der AfD – und was bedeutet das für die etablierten Parteien, insbesondere für die CDU? Vor allem um diese Fragen geht es bei der Kommunalwahl in Hessen am 6. März, die damit auch als Test dienen könnte für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt eine Woche später.

Sind Umfragen glaubhaft?

Vor einem Monat hatte der Hessische Rundfunk eine Umfrage veröffentlicht, wonach die AfD bei einer Landtagswahl mit zwölf Prozent die drittstärkste Kraft in Hessen werden könnte. Doch Rolf Kahnt, Chef des Kreisverbands Bergstraße und einer der drei Sprecher der AfD Hessen, glaubt nicht, dass sich dieses Ergebnis so einfach auf die Kommunalwahl übertragen lässt. Die Landesthemen seien mit denen vor Ort nicht vergleichbar. Und: „Bei der Kommunalwahl spielt die Bekanntheit der Personen eine ganz große Rolle.“

In Frankfurt liegt die AfD laut einer Forsa-Umfrage bei sechs Prozent. Doch viele im Römer fragen sich, wie viel eine solche Umfrage wert ist, wenn es um rechte Parteien geht. Womöglich geben viele der Befragten am Telefon nur ungern zu, dass sie mit der AfD sympathisieren.

Zweistellig könnte es werden

Der örtliche Spitzenkandidat Rainer Rahn heizt die Stimmung weiter an. Im Interview mit der FR sagte er kürzlich über Flüchtlinge: „Es gibt in Ländern wie der Türkei große Lager. Dort sollten die Menschen bleiben, bis die Lage in ihrer Heimat sich wieder beruhigt hat.“ Als Rahn dieser Tage zum Wahlkampfauftritt lud, gab es massive Proteste von Gegendemonstranten.

Nach der bundesweiten Spaltung der Partei nähert sich die AfD Hessen langsam wieder alter Stärke. 1929 Mitglieder hat sie aktuell. Bei einer erfolgreichen Kommunalwahl geht Vorstand Kahnt von weiterem Zuwachs aus. Viele enttäuschte einstige CDU- und FDP-Anhänger schlössen sich der AfD an. Auch eine Reihe von Leuten, die in den 80er und 90er Jahren bei den rechtsradikalen „Republikanern“ ihre politische Heimat hatten. Für Kahnt kein Problem: „Das liegt 20 Jahre zurück, man kann sich im Leben ja politisch anders orientieren.“ Auch Landessprecher Peter Münch kämpfte einst in den vorderen Reihen der „Republikaner“.

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Insgesamt schickt die AfD Hessen 729 Kandidaten ins Rennen. 127 stellen sich in den fünf kreisfreien Städten zur Wahl, 469 wollen in die Kreistage, der Rest bewirbt sich Kahnt zufolge auf Gemeinde-Ebene. Nur in einem Landkreis gebe es keine Liste – in Waldeck-Frankenberg. Hauptthema an den Infoständen und bei den Veranstaltungen sei „die Flüchtlingsproblematik“, aber auch zu Problemen wie ärztliche Versorgung auf dem Land, Verkehrsinfrastruktur oder Windräder biete seine Partei Lösungen.

Kahnts Prognose: „Vielerorts könnte das Ergebnis zweistellig werden.“ Bis acht Prozent wäre auch in Ordnung, aber „gemessen an den Rückmeldungen schon eine kleine Enttäuschung“.

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