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Kommunalwahl 2016
Kommunalwahl 2016

07. März 2016

Kommunalwahl in Frankfurt: Sprachlose AfD

 Von  und 
Will sich gegenüber der Frankfurter Rundschau nicht äußern: AfD-Spitzenkandidat Rainer Rahn.  Foto: Christoph Boeckheler

Rainer Rahn, Spitzenkandidat der AfD in Frankfurt, verweigert ein Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. Anfang des Jahres zeigte er sich noch wesentlich gesprächiger.

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Als am Sonntagabend bei der Wahlparty im Römer die ersten Ergebnisse erschienen, galt die AfD als die große Siegerin. Zeitweise lag die Partei bei mehr als 15 Prozent. Doch je mehr Stimmen ausgezählt wurden, desto weiter schrumpfte das Ergebnis. Und auch die Auswertung der Stimmzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wurde, verheißt nichts Gutes für die AfD. Da die Kandidaten – bis auf Rainer Rahn auf Position eins – weitgehend unbekannt sind, dürften die meisten Wähler keine Einzelstimmen vergeben, sondern schlicht ein Listenkreuz gesetzt haben. Anders als bei anderen Parteien sollten in den kommenden Tagen kaum mehr Voten hinzukommen.

Fakt aber ist, dass die AfD mit einer nennenswerten Anzahl an Stadtverordneten in den Römer einziehen wird. Darüber hätte die Frankfurter Rundschau gerne mit der Partei gesprochen. Wie erklärt sie sich ihr gutes Abschneiden? Welche Themen will die AfD auf lokaler Ebene anpacken? Wie soll die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Römer aussehen? Und verstehen die Kandidaten genug von Kommunalpolitik? Das alles wollte die FR Spitzenkandidat Rainer Rahn fragen.

Doch das Telefonat verläuft kurz. Er werde sich nicht zum Wahlergebnis äußern, sagt er und verweist zunächst darauf, dass dieses noch gar nicht endgültig feststehe. Auf Nachfrage, warum er auch das bisherige Trendergebnis nicht bewerten mag, führt er aus: „Mit Ihnen spreche ich nicht, meine Meinung können Sie in anderen Zeitungen nachlesen. Schreiben Sie einfach, was Sie immer über uns schreiben, und vergessen Sie nicht die Worte Rechtspopulismus und Schießbefehl.“ Dann hängt er auf.

Mehr dazu

In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau Anfang des Jahres zeigte sich Rahn, der auch schon für die Flughafenausbaugegner und die FDP im Römer saß, wesentlich gesprächiger. Die Flüchtlinge forderte der doppelt promovierte Mediziner auf, in großen Lagern in der Türkei zu bleiben und dort zu warten, bis sich die Lage in ihren Herkunftsländern verbessern hat. Entsprechend groß war der Protest, als Rahn kurz vor der Wahl in Nieder-Erlenbach Wahlkampf machte.

Für mehr Bürgerbeteiligung

Tatsächlich hat die AfD ein kommunalpolitisches Wahlprogramm. Es hat 35 Seiten und umfasst Themen von Finanzen bis Sport. Unter anderem lehnt die Partei „jede direkte oder indirekte Zuwendung für Prestigeprojekte“ ab und nennt als Beispiel das geplante Leistungszentrum „des korruptionsverdächtigen DFB“.

Gegen die Bebauung des Rennbahngeländes durch den Fußball-Bund kämpft Rahn seit zwei Jahren an. Hoffnungen hatte er auf den Bürgerentscheid gesetzt, der scheiterte, weil zu wenige Menschen abstimmten. Die AfD fordert nun, das erforderliche Quorum zu streichen oder auf zehn Prozent zu senken.

Im Römer dürfte die AfD vor allem in der Fragestunde aktiv werden. Schon in den vergangenen Jahren nutze Rahn dieses Instrument intensiv. Viele Freunde wird die Fraktion nicht haben. Nur die BFF, zu denen es eine inhaltliche Nähe gibt, will mit ihr zusammenarbeiten. Kommentar

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