Mörfelden-Walldorf Verkehr: Umweltfreundlich unterwegs

Wie lässt sich Mobilität klimafreundlicher gestalten? Antwortmöglichkeiten auf diese Frage offenbart ein Klimaschutz-Konzept für Mörfelden-Walldorf, über das die Stadtverordnetenversammlung entscheiden soll.

Radverkehrsförderung, Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie Information, Kommunikation, Organisation und Service – das sind die drei Säulen des Konzepts, das der Darmstädter Berater Volker Blees am Montagabend im Umweltausschuss vorstellte. Die Stadt sei sehr aktiv. „Ich hatte zu keinem Zeitpunkt den Eindruck, hier etwas komplett Neues erklären zu müssen“, sagte Blees.

Stromtankstellen kommen

CDU und DKP/LL machten aber deutlich, dass ein gut 100 Seiten starkes Konzept Gelegenheit zur fraktionsinternen Absprache erfordere. Matthias Moser (SPD) warb fast flehentlich um eine Beschlussfassung, die aber wurde der Stadtverordnetenversammlung überantwortet.

Das Verkehrskonzept ist Teil des im Oktober 2010 vom Parlament beschlossenen Klimaschutzprogramms 2020. Angestrebt wird eine Reduktion des Kohlendioxidausstoßes: mit monetären, technologischen, planerischen und ordnungsrechtlichen Instrumenten. Verschiedenen Maßnahmen wurden Prioritäten zugeordnet – von hoch (beispielsweise im Fall eines Radverkehrsbeauftragten) über mittel (Schnupperticket für Neubürger) bis niedrig (Prüfung eines Stadtbus-Systems).

Der Haushalt des laufenden Jahres sieht Mittel in Höhe von 125 700 Euro vor. Für die Folgejahre nennt der Magistrat Beträge von 140.300, 71.300 und 79.300 Euro. Es reiche nicht, so Blees, infrastrukturelle Änderungen vorzunehmen, es müsse massiv für ein neues Bewusstsein geworben werden. Der Klimaschutz sei nicht das einzige Leitmotiv: Zum Beispiel verknüpften Radfahrkurse für Migrantinnen die Themen Verkehr und Integration.

Im Kontext der Umweltzonen Frankfurts und Darmstadts mache es Sinn, wenn Mörfelden-Walldorf ebenfalls eine Umweltzone einrichte, erklärte Bernd Kunz (Grüne) zur Begründung eines Antrags, den seine Fraktion mit der SPD eingebracht hatte. Günter Schork (CDU) gab zu bedenken, dass zumindest übergangsweise Ausnahmegenehmigungen, etwa für Handwerker, ins Auge gefasst werden sollten. Außerdem sollte der Magistrat dem Stadtparlament nur berichten und dieses dann die Planung besprechen. Ein entsprechend geänderter Antrag wurde einstimmig gebilligt.

Kurze Wege mit dem Rad

Einstimmig fiel auch das Votum für Stromtankstellen aus. Die rot-grüne Mehrheit ermöglichte zudem den Beschluss, Tempo 30 auf den Bundesstraßen im Ort und ein ganztägiges Durchfahrtverbot für Schwerlastverkehr auf der B 486 zu fordern.

Klaus Gohlke (CDU) kritisierte, dass die Anwohner des Vitrolles-Rings den Lastwagenverkehr dann voll abbekämen. Den Grünen gehe es auch nicht um eine Entlastung, sondern sie hätten „ihre Nordumgehung im Hinterkopf. Und eine schlaffe SPD lässt sich willig in Schlepptau nehmen“. Lachen und Raunen blieben die einzigen Reaktionen.

Hinsichtlich des Klimaschutzkonzepts konnte Gohlke die Befürchtung genommen werden, dass notwendige Autofahrten zum Arzt oder Autofahrten an sich verboten werden könnten. Für ihn persönlich sei es selbstverständlich, kurze Wege mit dem Rad oder zu Fuß zu erledigen.

Bürgermeister Heinz-Peter Becker (SPD) rief in Erinnerung, dass andere ihre Brötchen leider mit dem Auto holten. Grundsätzlich solle man aber „nicht mit dem Finger auf andere zeigen“, sondern sich fragen: „Was kann ich selbst tun?“ (ers.)