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Kritik an Abweichlern: Ärger trifft vor allem Walter

In Stadt und Kreis Offenbach wettern SPD-Mitglieder gegen die Entscheidung der "Vier gegen Ypsilanti".

Stephan Wildhirt, Vorsitzender der SPD-Offenbach fordert die vier Abweichler auf, ihr Mandat niederzulegen.
Stephan Wildhirt, Vorsitzender der SPD-Offenbach fordert die vier Abweichler auf, ihr Mandat niederzulegen.
Foto: Weiner/FR

Ungeheuerlich" und "offen parteischädigend" nennt Stephan Wildhirt, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Offenbach, die Entscheidung der vier SPD-Abgeordneten gegen Andrea Ypsilanti. Er fordert sie auf, nun "konsequenterweise auch ihr Mandat abzugeben". Doch stattdessen "werden sie wohl einem CDU-Bündnis mit der FDP zu einer Mehrheit verhelfen", befürchtet Wildhirt und sieht für die Zukunft der Hessen-SPD eher schwarz.

Im Verhalten der vier Abgeordneten sieht der Offenbacher SPD-Chef weniger eine Gewissensentscheidung als vielmehr einen Ausdruck vom zunehmendem "Einzelverständnis in der Politik". Immer mehr Politiker seien darauf aus, selbst in der Zeitung zu stehen, statt mit ihrer Partei zusammen etwas erreichen und verändern zu wollen, sagt er. Auch Offenbach habe unter der Entscheidung zu leiden: Die Koalitionsvereinbarung zum Nachtflugverbot entfalle ebenso wie die angekündigte Förderung der Schulen.

Auch in der SPD im Kreis Offenbach ernten die vier Ausscherer Unverständnis. "Sie hätten auch vorher Stellung nehmen können", sagt Carsten Müller, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes. Mit ihrem Verhalten hätten die vier den "größtmöglichen Schaden" angerichtet. Müller ist vor allem auf Jürgen Walter sauer: "Es kann doch nicht sein, dass man diesen Beschluss durch Parteitage jagt, dann noch durch die Fraktion, und dann 24 Stunden später sagt: April, April." Er habe vor zwei Jahren für Walter gestimmt, "aber das würde ich heute nicht mehr machen". Müller vermutet, "es geht nicht um politische Gründe, da geht es um Zwischenmenschliches". ran/boh

Datum:  4 | 11 | 2008
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