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30. Oktober 2013

Aminatou Haidar bekommt Solidaritätspreis: Maghrebinisches Dilemma

 Von Claus Leggewie
Menschenrechtlerin Aminatou Haidar.  Foto: rtr

Aminatou Haidar kämpft für die Selbstbestimmung ihres Volkes, der Sahraui. Dafür wurde sie vom marrokanischen Regime drangsaliert und gefoltert. In Deutschland bekommt sie für ihren Einsatz den Bremer Solidaritätspreis. Auszüge aus der Laudatio.

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Tindouf hieß ein gottverlassenes Kaff im äußersten Westen Algeriens, nahe der Grenze zu Marokko. Ende der 1970er Jahre lebten hier nur ein paar Tausend Menschen, doch östlich der Wüstenstadt wuchsen die Flüchtlingslager der Sahraui, die aus der 1975 von Marokko okkupierten Spanisch-Sahara geflohen waren. In Tindouf residiert heute die Exilregierung der Demokratischen Arabischen Republik Sahara, die von einigen Quellen auf über 150.000 geschätzten Flüchtlinge stehen unter Verwaltung der Frente Polisario und der Aufsicht des UN-Flüchtlingswerkes. Bald vierzig Jahre existieren diese Lager nun, der Rest der Welt nimmt sie kaum noch wahr – auch diese Ignoranz gehört zu unserem Wegsehen nach Afrika. Die Westsahara, so groß wie die Bundesrepublik Deutschland, aber mit weniger Einwohnern als das Bundesland Bremen, ist eine der unbekanntesten Konfliktregionen der Welt.

Als wir Ende der 1970er Jahre mit einer Hilfsorganisation von Béchar aufbrachen, fuhren wir die gut 800 Kilometer nach Tindouf eine ganze Nacht hindurch, oft über versandete Wellblech-Pisten. Wie gerädert wir waren, vergaßen wir sogleich angesichts der primitiven Zelte und Hütten, die sich im Morgengrauen wie ein Meer vor uns ausbreiteten. Vier Jahreszeiten seien die Bewohner dieser unwirtlichen Steinwüste ausgesetzt, sagt eine saharische Spruchweisheit: der Saison extremer Tageshitze, der Saison der eiskalten Nächte, der Saison der Sandstürme und der Saison der Fliegen. Die Strecke nach Tindouf ist mittlerweile asphaltiert und wird überwiegend von Lastkraftwagen und Überlandbussen frequentiert, es verkehren regelmäßig Flüge nach Algier und Béchar. Im dauerhaften Provisorium um Tindouf ist eine bemerkenswerte Lagerökonomie entstanden, eine sahrauische Parallelgesellschaft.

Mit Linealstrichen am Konferenztisch begann das koloniale Drama

Nach der algerischen Unabhängigkeit 1962 wurde der südwestliche Teil des Landes von Marokko beansprucht, als Bestandteil eines „Grand Maroc“. (...) Erst neulich hat Hamid Chabat, der einflussreiche Generalsekretär der marokkanischen Istiqlal-Partei, wieder Ansprüche auf die Gebiete erhoben, die französische Militärs vor langen Jahrzehnten Algerien zugeschlagen haben. Mit solchen Linealstrichen am Konferenztisch begann das koloniale Drama um die westsaharische Region, das ein maghrebinisches Dilemma zum Ergebnis hat: Soll man, im Sinne des völkerrechtlich verbrieften nationalen Selbstbestimmungsrechts, der Staatenwelt des Maghreb ausgerechnet koloniale Willkürgrenzen zugrunde legen?

Zur Person

Aminatou Haidar, Jahrgang 1966, machte sich weltweit einen Namen als gewaltfreie Kämpferin für die Selbstbestimmung ihres Volkes, der Sahraui. Immer wieder wurde sie von dem marrokanischen Regime drangsaliert, gefangen genommen und gefoltert. 2005 verwandten sich 178 Abgeordnete der EU für ihre Freilassung.

Den Bremer Solidaritätspreis erhielt Haidar am Montag im Rathaus der Hansestadt. Wir drucken, leicht gekürzt, Claus Leggewies Laudatio. Leggewie ist Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen.

Aber wenn nicht, wie finden Völker sonst zu einem kollektiven Selbst, das doch jeder Selbst-Bestimmung zugrundliegen muss? Die Nation, eine europäische Idee, wurde für alle in den Kolonialimperien um Befreiung kämpfenden Völker die scheinbar natürliche Blaupause politischer Autonomie, doch die ihr innewohnende Affirmation von Herkunft und Ethnizität hat eine hässlich-exklusive Seite. Der Kosmopolitismus ist ein sympathischer, jedoch allzu vager und nirgends einklagbarer Gegenentwurf, der einen in der Wirklichkeit der Globalisierung leicht zum Staatenlosen und Vogelfreien herabstufen kann.

Über dieses maghrebinische Dilemma möchte ich sprechen, mich aber zunächst der verehrten Aminatou Haidar zuwenden, die heute den Bremer Solidaritätspreis verliehen bekommt und dem Konflikt ein Gesicht gibt. Seit fast zwei Jahrzehnten kämpft sie auf friedliche, aber entschiedene Weise für die politische Selbstbestimmung ihres Volkes, der Sahraui. Sie lebt und arbeitet in El Aaiún, der Hauptstadt der Westsahara, wo sie Literatur studiert hat. Die Stadt, aus deren Hafen die reichen Phosphatvorkommen der Region in alle Welt verschifft werden, steht seit Aufgabe der Kolonie durch Spanien 1975 unter marokkanischer Herrschaft und Verwaltung.

Zu Unrecht, fand nicht nur Aminatou Haidar, die diese Überzeugung erstmals 1987 bei einer Demonstration für die Durchführung des von den Vereinten Nationen verlangten Referendums kundtat und von marokkanischen Sicherheitskräften verhaftet wurde. Mit 17 weiteren Frauen wurde sie vier Jahre lang ohne Anklage und Gerichtsbeschluss an einem geheimen Ort festgehalten und gefoltert. (...) Im Juni 2005 wurde Haidar zusammen mit Fatma Ayach und Houssein Lidri erneut verhaftet. Amnesty International nahm sich des Falles an und deckte auf, dass marokkanische Polizisten die Frauen mit Schlagstöcken traktierten und Frau Haidar trotz schwerer Kopfverletzungen drei Tage lang verhörten. Wegen angeblich gewaltsamer Proteste und der Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation verbrachte sie sieben Monate im berüchtigten Schwarzen Kerker in El Aaiún. Im Herbst 2005 trat Frau Haidar in einen Hungerstreik, und erst nachdem sich 178 Abgeordnete des Europäischen Parlamentes für sie verwandt hatten, ließ das marokkanische Regime sie frei.

Hungerstreik gegen die Abschiebung

Die Welt wurde auf diese mutige Frau aufmerksam, in den Vereinigten Staaten, deren Regierung mit Marokko eng kooperiert, erhielt sie den renommierten Civil Courage Prize – wieder mit für sie schwerwiegenden Folgen. Auf der Rückreise nahmen ihr die marokkanischen Behörden auf dem Flughafen von El Aaiún den Pass ab, weil sie sich auf dem Einreiseformular als sahrauische Staatsangehörige eingetragen hatte. Haidar wurde auf die Insel Lanzarote abgeschoben, und als die spanischen Behörden ihr die Rückreise in die Westsahara versagten, weil sie ja – kafkaesk! – nicht im Besitz eines gültigen Passes sei, begann sie am 14. November 2009 auf dem Flughafen Arrecife einen erneuten Hungerstreik, mit dem sie ihr Leben aufs Spiel setzte. Daraufhin erlaubte ihr Spanien die Ausreise in die Westsahara, wiederholte Angebote der spanischen Regierung, ihr politisches Asyl zu gewähren und sie einzubürgern, schlug sie aus. Weitere renommierte Preise in den USA und Europa wurden ihr in Anerkennung ihrer Zivilcourage verliehen, Dutzende Städte in Italien erklärten sie zur Ehrenbürgerin.

Aminatou Haidar kann sich also der Solidarität, nun auch der Freien Hansestadt Bremen gewiss sein, aber sie möchte in ihrem Land in Freiheit und Würde leben. Was dem entgegensteht, soll nun in aller Kürze dargelegt werden. Allen voran ist das die Politik des Königreichs Marokko, das 1975 in die von General Franco geräumte Kolonie einmarschiert ist und sukzessive vollendete Tatsachen geschaffen hat: Der größte Teil der Westsahara ist heute besetzt, ein 2500 Kilometer langer Sandwall – wie eine Mauer in der Wüste! – schließt Zigtausende Sahrauis aus und stempelt jene, die drinnen leben, zu Bürgern zweiter Klasse ab.

Seit zwei Jahrzehnten läuft nun eine massive Marokkanisierung der Westsahara, mit aufwändiger Infrastruktur, Alphabetisierungskampagnen und massenhafter Ansiedlung. Die Marokkaner auf westsaharischem Gebiet minorisieren die indigene Bevölkerung schon im Verhältnis von 2:1. Marokko geht es nicht nur um die Ausbeutung der reichen Phosphatvorkommen und der Fischgründe vor der Atlantikküste, an der sich nicht zuletzt ehemalige Generäle eine goldene Nase verdienen. Vielmehr verfolgen nationalistische Kreise, vor allem die Istiqlal-Partei, das bereits erwähnte „großmarokkanische“ Programm, eine Irredenta, die das Königreich als Erbe der großen vorkolonialen Reiche seit den Almoraviden einsetzt. König Hassan II. versuchte mit diesem postkolonialen Kolonialismus vor allen Dingen, die Krise seiner Monarchie zu übertünchen.

Marokko erfindet sich eine präkoloniale Tradition, in welcher die Westsahara höchstens als teilautonome Provinz Platz hätte, und wer mehr artikuliert, gerät unweigerlich mit dem Regime in Konflikt. Nach übereinstimmenden Berichten von Menschenrechtsorganisationen ist die Repression durch Geheimdienste und Polizei brutal, die Lage in Gefängnissen und Internierungslagern katastrophal. Unabhängige Beobachter kritisieren die Beschränkung der Freizügigkeit, Misshandlungen durch Sicherheitskräfte, das willkürliche Verschwindenlassen von Personen, starke Benachteiligungen beim Zugang zu Bildung und staatlichen Dienstleistungen und zahlreiche Diskriminierungen. All das geschieht kaum hundert Meilen von den Urlaubsparadiesen der Kanarischen Inseln entfernt.

Großmarokkanische Pläne schaffen auch in den Nachbarstaaten Unruhe, namentlich in Algerien. Das 1962 nach einem antikolonialen Aufstand unabhängig gewordene Land empfand sich stets als geborener Verbündeter nationaler Befreiungsbewegungen in aller Welt und bot auch der Frente Polisario Zuflucht in Tindouf (und der Westsahara internationale Fürsprache in der Afrikanischen Union und bei den Vereinten Nationen). Doch ist Algerien kein durchgängig ehrlicher Makler, das autoritär regierte Land verfolgt eigene Ziele und nutzt die Flüchtlinge als politisches Faustpfand. Die Polisario wird dort in ihrer Exilposition fixiert, und sie hat, was die diplomatische Anerkennung der Westsahara-Regierung betrifft, nur begrenzt Erfolg. Erfahrungsgemäß können Befreiungsbewegungen ihre Dynamik nicht ewig erhalten. Entweder erlahmen die Aktivisten oder sie radikalisieren sich. Zwar scheinen die von der marokkanischen Seite erhobenen Vorwürfe, die Polisario werde von Al-Queda im Maghreb unterwandert, bloße Unterstellungen zu sein; aber die im Maghreb und in der gesamten Sahara agierenden Islamisten werden durchaus versuchen, enttäuschte Polisario-Kämpfer für sich und den bewaffneten Kampf zu gewinnen.

Man kann daran ermessen, wie schwierig die Aufgabe der Vereinten Nationen war und ist, die sich seit 1975 um eine Lösung bemühen – bisher ohne jeden Erfolg, abgesehen davon, dass die Waffen schweigen. Die 1991 von den Vereinten Nationen aufgestellte Minurso-Mission soll den Waffenstillstand überwachen und ein Referendum abhalten – mit der reinen Ja/Nein-Frage, ob die Westsahara zu Marokko fallen oder selbständig werden soll. Es konnte nie abgehalten werden, weil sich Marokko und der Rest der Welt nicht einigen konnten, wer stimmberechtigt sein sollte. (...)

Westsahara-Konflikt hat viele Sonderbeauftrage verschlissen

Die Westsahara-Krise hat zahlreiche UN-Sonderbeauftragte verschlissen, beginnend mit dem ehemaligen Außenminister der Vereinigten Staaten, James Baker; derzeit gibt Christopher Ross sein Bestes, ein Karrierediplomat des State Department, der bereits in Algerien und Syrien tätig war und die arabisch-islamische Welt kennt. Ob das eine gute Nachricht ist, bleibt fraglich, denn genau wie der Regionalkonflikt am östlichen Ende der Mittelmeerregion in Palästina, wird das Westsahara-Problem nun im Kontext eines nach 2001 durch die Bush-Administration internationalisierten Kampfes gegen den islamistischen Terror betrachtet. Und das, obwohl bei der Polisario keine Affinität zum politischen Islam und zum bewaffneten Kampf außerhalb der Region besteht und Frauen in ihr immer noch eine bedeutende Position innehaben. Das stimmte freilich auch einmal für die PLO, die heute in der entsäkularisierten Arena zwischen „dem Westen“ und „dem Islam“ aufgerieben zu werden droht.

Nach vier Dekaden darf man behaupten, dass der Westsahara-Konflikt – „nachhaltig unlösbar“ (Zunes/Mundy) – eines der größten Kooperationsversagen multilateraler Politik darstellt. Hier scheiterten die Supermacht USA, die Europäische Union, die EU-Mittelmeerunion, die Afrikanische Union, die Organisation der Islamischen Staaten – alle auf Kosten der Flüchtlinge und der Sahrauis, die Fremde im eigenen Land wurden und deren Frustration und Wut sich immer wieder in aggressiven Einzelakten entlädt. Die Intifada geht nun in die dritte Generation.

Die Vereinten Nationen können freilich nur so gut sein, wie die Nationen, die in ihnen vereint sind, und die sind sich im Fall der Westsahara nicht einiger als im Fall Syrien und vielen anderen Konflikten. Die USA und Frankreich, eher Komplizen der völkerrechtswidrigen Okkupation durch Marokko, betrachten die Region heute ganz im Licht des „Kampfes gegen den Terror“ und stehen unverbrüchlich an der Seite des Königreichs, das 2003 in Casablanca und erneut 2011 in Marrakesch Terroranschlägen ausgesetzt war und das Übergreifen des Arabischen Frühlings mit Zuckerbrot und Peitsche verhindert. Spanien betätigt sich als Anwalt der Westsahara, kann aber wenig ausrichten und hat ebenfalls eigene Interessen im Spiel, die den Status seiner im marokkanischen Territorium verbliebenen Enklaven betreffen. Das führt zu einer in der Westsahara-Frage gespaltenen EU, der eine gemeinsame Außen- und Entwicklungspolitik auch hier schmerzhaft fehlt. Der Schlüssel liegt in Paris.

Die Lage in der Westsahara ist prekär, die Flüchtlingscamps sind wie eine Zeitbombe, die Nachbarländer rüsten rhetorisch auf und der globale Kontext spricht gegen die Sahrauis. Was kann man in dieser verfahrenen Lage in aller postkolonialen Bescheidenheit raten, vorschlagen, tun? Denken wir vom Ende her: Aminatou Haidars Engagement gilt den Jüngeren, die daheim, nicht in der Flucht eine Zukunft in Würde und Autonomie finden sollen. Das garantiert aus meiner Sicht weder das widerwillige Aufgehen in einem größeren Marokko noch die politische Separation als wenig tragfähiger Nationalstaat. Was aber sonst? Ziel muss, auch wenn derzeit alles dagegen zu sprechen scheint, die Erneuerung der Arabisch-Maghrebinischen Union sein. Es bedarf solcher regionalen Zusammenschlüsse, die nationale Souveränität zugunsten supra- und transnationaler Verbindungen auf politischer, sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Ebene zu relativieren.

Regionale Kooperation, die weit in die nomadische Geschichte des transsaharischen Karawa-nenhandels zurückgreifen kann, wird politische Antagonismen, kulturelle Gegensätze und soziale Spannungen nur überwinden, wenn sie allen Seiten konkrete Vorteile bietet. Europa muss der Westsahara im Besonderen und dem Maghreb als Ganzem Perspektiven bieten, die über die Ausbeutung von Boden- und Meeresschätzen, also über die zur Ungleichheit prädestinierten Rentenregime der Rohstoffwirtschaft und Tourismusbranche hinausreichen und eine nachhaltige Entwicklung auf moderner, industrieller Basis in Aussicht stellen. Ein Ausgangspunkt kann die Förderung der in diesen Breitengraden überreich vorhandenen, bisher aber kaum genutzten Erneuerbaren Energien sein, und zwar weniger, wie das im Desertec-Projekt gedacht war, zur Einspeisung sauberen Stroms ins europäische Super Smart Grid, denn als Entwicklungsmotor der Region selbst.

Deutschland, das in diesen Technologiesparten bekanntlich führend ist, verhält sich eher und wieder mal als weltpolitische Provinz. Die Westsahara, die, abgesehen von einigen linken Solidaritätsgruppen, Teil unseres Wegsehens ist, muss endlich Teil unseres Engagements in Afrika werden, nicht nur bei Linken. Das beginnt mit der Unterstützung des zivilen Ungehorsams der Sahraui-Bevölkerung, setzt sich fort mit ernsthaften Gesprächen mit Marokko, zu dem deutsche Firmen und Diplomaten so gute Beziehungen unterhalten, dass sie sicher ein kritisches Wort unter Freunden aushalten. Das geht über in Initiativen der Europäischen Union, hier vor allem der Mittelmeerunion, und endet nicht in der Wiedervorlage der eindeutigen Resolutionen in den Vereinten Nationen. (...)

Westsahara lebenden Marokkaner gründen. Westsaharas Jugend braucht eine Zukunft jenseits des ethnischen Nationalismus, in einer supranationalen Maghrebinischen Union. Es wäre schön, wenn wir Solidarität und Engagement dafür nicht nur heute zeigen würden.

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