Essay: Wir sind zunächst am Ende

Helmut Schmidt, der Altkanzler, hat kürzlich gesagt, jede Demokratie mache Fehler, aber bis jetzt seien Demokraten mit den Problemen einer Gesellschaft besser fertig geworden als die Herren Ulbricht oder Stalin. Das heißt, nur noch darauf hoffen zu können, dass auch weiterhin gutgehen wird, was in der Vergangenheit gutging. Es bleibt dann nur das Vertrauen, dass die demokratischen Institutionen und ihre repräsentativen Vertreter zum Beispiel der Finanzkrise gewachsen sind. Genau dieses Vertrauen ist jedoch verloren.

Nun ist es soweit: Die Demokratie stellt sich selbst in Frage. Es gilt, natürlich, das Grundgesetz, es wachen die Gerichte über die demokratischen Prinzipien. Aber die Politik agiert an ihnen vorbei, notgedrungen. Damit wird die Demokratie zersetzt, wenn auch nicht aus demokratiefeindlichen Gründen. Die Ursache sind jene konkreten Probleme der EU-Erweiterung oder Finanzmärkte, die pragmatisch gelöst werden wollen. Und pragmatisch heißt hier: nicht demokratisch.

Das ist gefährlich, ja. Aber es ist auch das Beste, was der westlichen Demokratie passieren konnte. Wirklich gefährlich wird es nämlich für eine Gesellschaft vor allem dann, wenn das gemeinsame Nachdenken über Auswege aus einer Krise von vornherein durch ein Tabu verstellt ist. Und die westliche Demokratie hatte sich das Tabu auferlegt, sich als Übergangsform zu denken. Es gehörte zu ihrem Selbstverständnis, dass sie für alle und zu allen Zeiten die schlechteste aller Staatsformen ist abgesehen von allen anderen. Denn Demokratie lässt ihren Bürgern Freiheit, sie hütet die Grundrechte, sie will für Gerechtigkeit sorgen. Doch zusehends scheitert sie an diesem ihrem eigenen Anspruch.

Demokratie hört auf, wenn ihr Ideal erreicht ist

Die Demokratie will ja, als Gesellschaftsform, die Interessen der Mehrheit sichern, um – dem Ideal nach – allen ein gutes gemeinsames Leben zu ermöglichen. Das Paradox ist: Demokratie hört auf, wenn dieses Ideal erreicht ist. Sie hört aber auch auf, wenn dieses Ideal beschädigt wird. In dieser Situation befindet sie sich jetzt.

Als Regierungsform kommt die westliche Demokratie an ihre Grenzen, wenn sie nicht mehr das leisten kann, wozu sie erfunden wurde: die Interessen der Vielen statt die Einzelner zu sichern und dem Volk so ein gutes Leben zu versprechen.

Und jetzt? Ob es eine Alternative zur Demokratie gibt, die nicht auf Diktatur oder den autoritären Staat hinausläuft, wird man erst in Erfahrung bringen, wenn man sie nicht absolut setzt. Es dürfen keine Vorstellungsverbote das Denken blockieren

Denn Fantasie für das Neue entsteht nur, wenn nicht am Anfang schon gefordert wird, was sie selbst erst hervorbringen kann: eben etwas Neues, Anderes, bislang Unvorstellbares. Zum Beispiel eine alternative Gesellschaftsform zur Demokratie, die die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit wahrt, ohne zum Spielball der Weltprobleme zu werden. Ohne von den Finanzmärkten, den Umweltproblemen und weltweiten Migrationsbewegungen fremdgesteuert zu sein.

An der Krise der Demokratie sind ja nicht die Börsen und nicht die Politiker schuld. Die Schuld – wenn Schuld hier das richtige Wort ist – liegt bei den Herausforderungen, die ein geeintes Europa und der freie Finanzmarkt mit sich bringen. Auf die akuten Probleme weiß niemand eine Antwort, weder Politiker noch Experten – und nicht das Volk, der Souverän.

Für die Demokratie heißt das: Der Wähler ist zusehends weniger in der Lage im Sinne seiner eigenen Interessen zu handeln, im Sinne des eigenen Wohls und des der Gesellschaft. Und in diesem Moment hat sich dieses demokratische Prinzip erschöpft.

Es hilft vielleicht, an die alten Griechen zu erinnern. Die Demokratie wurde in einer Zeit erfunden, die von enormer Veränderungsdynamik geprägt war. Die Griechen hatten deshalb, schreibt der Althistoriker Christian Meier, die Welt neu zu deuten, und sich selbst in ihr. Und „sie bauten nicht weiter, sondern neu.“ Sie erfanden – „um der Freiheit willen“ – aus der damaligen allgemeinen Gesellschaftskrise heraus, eine Form von bürgerlicher Gemeinschaft, mit der sie den Problemen gemeinsam Herr werden zu hofften.

Um der Freiheit willen

Auch heute ist wieder eine Veränderungsdynamik im Gange, die um der Freiheit willen einen Neu- und nicht nur Weiterbau des Bestehenden erfordert. Die Finanzmärkte und die Neuen Medien, die globale Migration und die ökologische Katastrophe – die Welt war noch nie so starken Veränderungen in so kurzer Zeit ausgesetzt. Wie wahrscheinlich ist es, dass die Demokratie sich auch künftig als freiheits- und rechtssichernd erweisen wird?

„Wenn die Demokratie an einen Punkt gelangt, an dem sie nicht mehr hinterfragt werden kann, steuert sie auf ihr Ende zu“, hat Juli Zeh vor fünf Jahren geschrieben, in „Alles auf dem Rasen“, einem fiktionalen Buch, das „kein Roman“ sein will. Denn „sie verlässt sich nicht auf die Mündigkeit ihrer Bürger, sondern auf verinnerlichte Anpassungszwänge. Und wir laufen Gefahr, von den Konsequenzen überrascht zu werden.“ Heute sind wir von den Konsequenzen überrascht. Wir sind zunächst am Ende.