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13. September 2008

Migration, Integration, Partizipation: Kein Obama, nirgends

 Von MELY KIYAK
Obama steigt auf. Foto: dpa

Jeder kämpft für sich allein: Warum Deutschland nicht reif ist für einen Kanzler mit Akzent. Von Mely Kiyak. - Ein Ministerpräsident mit Vornamen Ali, Mustafa oder Hatice? Diskutieren Sie mit!

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Mely Kiyak schreibt für die Frankfurter Rundschau aus Berlin.

Ein Ministerpräsident mit Vornamen Ali, Mustafa oder Hatice? Diskutieren Sie mit - schreiben Sie Ihre Meinung gleich hier unter den Artikel.

Deutsche würden, wenn sie könnten, Obama wählen, war neulich zu lesen. Deutsche sind ganz aufgeregt bei dem Gedanken, dass bald der mächtigste Mann der Welt ein Afroamerikaner sein könnte. Deutsche haben voller Anerkennung darüber geschrieben, dass Sarkozy eine Frau mit maghrebinischer Herkunft zur Justizministerin gemacht hat.

Die Grünen könnten, wenn alles glatt geht, bald einen Vorsitzenden mit türkischen Wurzeln haben. Die deutschen Medien haben pflichtgemäß berichtet. Begeisterung? Euphorie? Gar eine Welle von bisher ungekanntem Ausmaß mit einer Debatte darüber, dass Cem Özdemir der bislang einzige Politiker aus der türkischen Community ist, der es geschafft hat, für eine leitende Funktion im durch und durch deutschen politischen System in Frage zu kommen? Fehlanzeige.

Nein, wir schauen in Deutschland lieber anerkennend auf die gesellschaftlichen Errungenschaften anderer Länder. Auf die Bürgerbewegungen, auf die Protestmärsche, die wild gewordene Wut über Ungleichheit außerhalb der eigenen Grenzen. Wir nicken zustimmend, wenn die Kanzlerin den Migranten den vertrockneten Lehrerinnenrat gibt: "Strengt Euch mehr an!" Die türkischen Migranten schauen nach solchen scheinbaren Ermutigungen reflexartig beschämt drein, und ein paar Strebertürken reagieren pflichtgemäß mit publizistischer Zustimmung nach dem Motto: "Recht haben sie. Wir sollten aufhören zu jammern und uns mehr Mühe geben."

Doch sie haben Unrecht. Wenn Partizipation und Integration bedeutet, dass man im Bikini im Freibad liegen und Currywurst essen soll, gut, dann kann man sagen, die Migranten haben noch ein gehöriges Maß an Bringschuld zu leisten.

Wenn Teilhabe bedeutet, dass Migranten politisch integriert sein sollen, dann haben wir beschämende Zustände in den politischen Hierarchien. Denn türkischstämmige Politiker strengen sich an und verwenden einen großen Teil ihrer Energie darauf, in den eigenen Gremien um aussichtsreiche Listenplätze zu kämpfen. Nicht einmal ein halber Prozentsatz der Deutsch-Türken verfügt über ein Mandat. Und mit den über die Jahre erschwerten Einbürgerungsbedingungen müssen sie sich anhören, dass sie primär bei deutschen Wählern ankommen müssen.

Kennt irgendjemand einen türkischen Bürgermeister? Warum haben wir nicht einen einzigen Ministerpräsidenten mit Migrationshintergrund? Wieso nicht in Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg oder Bayern, mit der größten Anzahl an Migranten?

Wieso unterhalten wir uns darüber, dass deutsche Politiker nicht über den Obamafaktor verfügen? Wenn SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in die Wahlkampfarena ein piepsendes "Yes, we can" jammert und die Massen nicht aufspringen, woran liegt das? Weil deutsche Politiker nicht Obama sind. Und wenn sie rufen, ja wir können, dann liegt darin ein solcher Wahrheitsgehalt, dass man sich vor Übelkeit krümmt. Denn sie können, weil sie Macht haben und sich seit Jahrzehnten die Mandate gegenseitig weiterreichen.

Das Obama-Phänomen hat drei Ingredienzien: Man braucht ein unverbrauchtes, junges, charismatisches Talent, das Aufstieg verkörpert und über eine Biografie verfügt, die sich außerhalb des ethnischen oder religiösen Mainstreams der herrschenden Elite befindet.

Zweitens: Dieser Kandidat - besser: die Kandidatin - muss über integrierende Qualitäten innerhalb und außerhalb der eigenen Community verfügen. Und das Wichtigste: Er oder sie muss hinter sich eine Partei haben, die willens ist, diese Karte mit begeisterter Überzeugung auszuspielen.

Doch vor der Begeisterung kommt die Überzeugung. Die CDU verfügt derzeit mit Emine Demirbüken-Wegner auf Landesebene über eine Abgeordnete im Berliner Senat. In Hessen ist erstmals mit Mürvet Öztürk eine grüne Abgeordnete mit türkischen Wurzeln in den Landtag eingezogen. Die CSU hatte mit der Ingolstädterin Nesrin Yilmaz bis vergangenes Jahr immerhin eine türkischstämmige Kommunalpolitikerin.

In der FDP kämpft Murat Kalmis als Bundesdelegierter seit Jahren, seine Partei dafür zu sensibilisieren, sich auch für Mitglieder mit türkischen Wurzeln zu öffnen. Jeder einzelne der insgesamt circa 80 türkischstämmigen Mandatsträger kämpft für sich allein, vorwiegend auf Kommunalebene, dafür, Karriere zu machen und etwas zu bewegen.

Wofür könnte ein Ministerpräsident mit Vornamen Ali, Mustafa oder Hatice stehen? Wohl dafür, dass in Deutschland etwas geht. Dass Bildung sich lohnt, dass die Gesellschaft durchlässig sein kann, dass Träume wahr werden können. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Bürgernähe bekämen eine völlig neue Bedeutung.

Doch eine Politik, die krampfhaft mit Worten wie Pendlerpauschale und kalte Progression die Massen zu mobilisieren versucht, verpasst eine große Gelegenheit: Dass ein schwarz gelockter, umwerfend gut aussehender Kanzlerkandidat der SPD oder CDU am Brandenburger Tor nicht nur zu den 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, sondern zu allen Bürgern dermaßen leidenschaftlich spricht, dass es auch dem letzten politikmüden Bürger den Schweiß aus den Poren quetscht, indem er einfach nur die Worte spricht: "Dies ist mein Land. Ich stehe dafür, dass jeder Mensch gleich welcher Herkunft, eine faire Chance bekommt." Doch kein Obama, nirgends.

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