Obamas Zögern im Iran: Nicht jede Einmischung ist schlecht

Bei Staatsangelegenheiten lernt man seine Lektion entweder zu spät oder nur allzu schnell. Angesichts unerwarteter Krisen und lästiger Forderungen nach prompten Entscheidungen ziehen Regierungen gern Beispiele aus der Vergangenheit heran, um zu zeigen, dass sie aus ihren Fehlern - oder besser, aus den Fehlern ihrer Vorgänger - gelernt haben.

Das letzte Mal, als die Demokraten im Weißen Haus saßen, weitete sich eine von den Vorgängern übernommene humanitäre Hilfsaktion in Somalia zu einer Katastrophe in den Straßen von Mogadischu aus. Eine wichtige Lektion wurde gelernt: Die Idee, Truppen in afrikanische Konfliktgebiete zu entsenden, die für die USA strategisch von geringer Bedeutung sind, kann man vom Tisch nehmen. Als es dann zum Völkermord in Ruanda kam, fürchteten die Entscheidungsträger der USA und der UN bei ihren Überlegungen, wie auf die Katastrophe zu reagieren sei, einen "Somalia-Effekt".

So musste Ruanda gewissermaßen für Somalia bezahlen. Umgekehrt profitierte Bosnien - wenn auch sehr spät und nur sehr unzureichend - von einem Eingreifen, das teilweise durch das Schuldgefühl im Bezug auf Ruanda motiviert war. Nach Bosnien war man sich international darüber einig, dass weiteres Blutvergießen auf dem Balkan unter der Knute von Milosevic verhindert werden musste, und so wurde Kosovo von dem mörderischen Tyrannen befreit. Von da aus, und in der angespannten strategischen Lage nach dem 11. September, lag die Entscheidung nahe, dem Tyrannen in Bagdad ebenfalls das Handwerk zu legen.

Die Regierung Obamas zog die Lehre aus Irak

Und jetzt zu Teheran und der "grünen Revolution", die dort im Juni 2009 stattfand. Die Regierung Obamas, der sich schon früh in seinem Wahlkampf gegen den Irakkrieg ausgesprochen hatte, zog die Lehre aus dem Irak gewiss zeitig genug. Der mit wenig Sachverstand geführte Demokratisierungskampf der Bush-Regierung sollte aufgegeben und stattdessen eine den komplexen Verhältnissen angepasste Strategie entwickelt werden. Nicht nur aus dem Debakel im Irak wollte man klüger werden, sondern auch aus der Geschichte der amerikanisch-iranischen Beziehungen, besonders aus dem durch die CIA initiierten Staatsstreich gegen den säkularen Nationalisten Mohammad Mossadegh, einem der schwersten strategischen Fehler, die sich die USA je erlaubt haben.

Es ging also vor allem darum, den Eindruck zu vermeiden, man "mische sich ein", um auf keinen Fall den Hardlinern des Regimes einen passenden Vorwand zu liefern, die Probleme auf den Straßen in gewohnter Manier anzugehen. Aber bei all der Vorsicht - wobei man wohl die Lehren aus der Vergangenheit etwas zu sehr beherzigte - wurde versäumt, der Volksbewegung im entscheidenden Moment die nötige Unterstützung zu geben. Und das war im Grunde ein Signal an eben jene Hardliner, dass den USA eine Kooperation mit ihnen mehr am Herzen lag als ihre angebliche Solidarität mit den Demonstranten.

Provenzielle und selbstbezogene Diskussion

In Washington verrannte man sich schnell in den üblichen Bahnen einer äußerst provinziellen und selbstbezogenen Diskussion, in der sich Liberale und Neokonservative gegenseitig anfeindeten. Was sollte man auch schon lernen können von den Stimmungsmachern des Irakkrieges und den Vertretern des rechten republikanischen Flügels, die immer noch verzweifelt versuchen, dem Präsidenten an den bis jetzt makellosen Karren zu fahren? Gerade jetzt darf man nicht aufhören, an einer Iran-Strategie zu arbeiten, sondern muss erst wirklich damit anfangen.

Wahrscheinlich fiel es Obama einigermaßen schwer, Zurückhaltung zu üben. Nachdem man zunächst mit einer leisen Warnung, dass "die Welt zuschaue", begonnen hatte, ging die Regierung am 21. Juni, gerade als der Widerstand zusammenbrach, einen Schritt weiter und verkündete, dass die USA "Zeuge" sei. Am 23. Juni sagte der Präsident, er sei "entsetzt und empört" und verlangte, dass die Regierung in Teheran sich um einen Konsens bemühe, statt Zwang auszuüben.

Die Stellungnahme Obamas ist wie eine letzte Zugabe

Auch wenn der Präsident damit gezeigt hat, dass er durchaus in der Lage ist, seinen Standpunkt, wenn es darauf ankommt, zu ändern, wirkte seine deutliche Stellungnahme leider ein bisschen wie die letzte Zugabe, wenn die Zuschauer schon dabei sind, den Konzertsaal zu verlassen. Die Farbe Grün verschwindet wieder vom Straßenbild Teherans, die jungen Demonstranten tauchen unter, und die Oppositionsführer werden einer nach dem anderen verhaftet.

Der beliebteste Präsident seit langer Zeit konnte sich dem konventionellen Denkansatz im Bezug auf den Iran nicht entziehen und ließ sich von einer Gruppe von alternden, ungewählten Theokraten davon überzeugen, dass das öffentliche Brechen einer Lanze für die Demokratie durch entsprechende Propaganda in einen Akt imperialistischer Einmischung umgemünzt werden könnte.

Obamas Zurückhaltung wird böse Folgen haben

Es ist unbegreiflich, dass Obama dem iranischen Volk nicht zutraute, zwischen 1953 und jetzt unterscheiden zu können oder zwischen George Bush und Barack Hussein Obama. Nicht jede Art von "Einmischung" ist schlecht, und nur weil einst ein amerikanischer Präsident gegen den Willen des iranischen Volkes intrigierte, bedeutet das nicht, dass der jetzige Präsident sich nicht für dieses Volk einsetzen kann. Dieser Rückzieher wird wahrscheinlich leider böse Folgen haben.

Erstens wurde eine Bewegung für Pluralität sowie für eine Gesetzgebung, die offenkundig zum Vorteil der USA war, niedergeschlagen. Zweitens wird die jetzt gestärkte ultrakonservative Regierungsführung höchstwahrscheinlich den USA noch mehr Bedingungen stellen und sich bei zukünftigen Verhandlungen noch unnachgiebiger zeigen. Das wäre alles schon schlimm genug, wenn es nur um den Iran oder um die amerikanisch-iranischen Beziehungen ginge, aber es gibt ja noch eine ganz andere, vielleicht viel gefährlichere Bedrohung, nämlich die eines israelischen Militärangriffs auf iranische Atomanlagen.

Obama hat es sich selbst schwerer gemacht

Es wird ein harter Verhandlungskampf, in dem alle Probleme zwischen dem Iran und den USA angesprochen werden müssen, von beidseitigen Interessen bis hin zur Atomfrage. Aber indem er dem Regime erlaubte, die Fehler seiner Vorgänger von 1953 gegen ihn ins Feld zu führen, und indem er die Volksbewegung vom Juni 2009 zu wenig und zu spät unterstütze, hat der US-Präsident es sich selbst noch schwerer gemacht. Eine ausgestreckte Hand sollte erhobenen Hauptes angeboten werden - im vollen Bewusstsein um die eigenen Prinzipien und Werte, mit einem offenen Ohr für die Wünsche des iranischen Volkes und dem verhärteten Regime gleichzeitig die Stirn bietend.

Über dem Schreibtisch meines Vaters hängt ein Bild meines Großvaters, mit ernster Mine und im Gewand eines Richters am Obersten Iranischen Gerichtshof. Strenggläubig, aber politisch säkular eingestellt, Zeitungsredakteur, Richter am Obersten Gerichtshof und später Justizminister, stand er im schweren Kampf des Irans um einen modernen Staat an vorderster Front. Er war sich der Widersprüche und Beschränkungen der Errungenschaften seiner Generation bewusst und wurde selbst mehrmals eingesperrt, weil er die Stimme gegen Reza Schah und seine Machtexzesse erhoben hatte.

Dennoch diente mir das Bild während der letzten traumatischen 30 Jahre in der Republik Iran - mit ihren Kriegen, Folterkammern und Repressalien - als Erinnerung an einen anderen Iran der Vergangenheit und vielleicht der Zukunft. Und die Inschrift am unteren Rand des Porträts, die verzeichnet, dass es sich um ein Geschenk der Jüdischen Gemeinde an meinen Großvater handelt als Dank für seine Verdienste um die Gleichberechtigung der Juden, ist ein stiller Tadel für die völlig überzogene Feindseligkeit des Jüdischen Staates, die zur Machtposition des derzeitigen Regimes maßgeblich beiträgt.

"Tod dem Dikatator"

Einen solchen spontanen Idealismus, mit dem Siegeszeichen und dem unerhörten Schlachtruf "marg bar diktator" ("Tod dem Diktator"), hat es im Iran noch nie gegeben. Aber trotzdem würde mein Großvater in dem demokratischen Widerstand der letzten Wochen ganz bestimmt einen verwandten Geist sehen, der sich einsetzt für die Rechte des Einzelnen und gegen eine willkürliche Justiz. Auch wenn dieser Traum vielleicht noch unverwirklicht bleibt, so hat er doch tiefe Wurzeln in dem schon seit Jahrhunderten andauernden Kampf um Rechtsstaatlichkeit im Iran.

Der Tag wird kommen, an dem die Regierungsführer sich den Wünschen der großen Mehrheit des iranischen Volkes nach Öffnung und Freiheit nicht mehr entziehen können. Und dann wird es wahrscheinlich auch nicht mehr so wichtig sein, ob die Großmacht USA Freund oder Feind ist, ob sie bereit ist, ihren Idealen entsprechend zu handeln oder nicht, ob sie als eine entscheidende Kraft im Nahen Osten agiert oder nur ein unbeteiligter Zuschauer bleibt.

Im Moment spielt die Obama-Regierung - besonnen, reserviert, undogmatisch und sich nicht einmischend - ihre bequeme Rolle als "Zeuge" bei der kurzen und brutal niedergeschlagenen grünen Revolution im Iran. Der "Irak-Effekt" hat der Obama-Ära ihr erstes Opfer abgefordert - und wahrscheinlich nicht das letzte.