Parteien in Italien: Die Zusammengewürfelten

Wenn der sonst so optimistische Walter Veltroni sagt, seine Partito Democratico könnte ihm in die Luft fliegen, steht das Desaster bevor. Der Anführer und einstige Hoffnungsträger seiner Partei hatte sich vor den vergangenen Parlamentswahlen mit dem Spruch "Sí, si puo" - an Obamas "Yes, we can" angelehnt - den Wählern empfohlen.

Aber Walter Veltroni ist nicht Barack Obama, seine Partito Democratico (PD) nicht die Democratic Party. Italiens PD wurde erst im Oktober 2007 aus der Taufe gehoben: ein Gebilde, das mit dem Anspruch antrat, sämtliche linksdemokratischen, linksliberalen und sozialkatholischen Kräfte Italiens zu bündeln, und den alten Traum der italienischen Linken zu verwirklichen schien, das kommunistische Italien mit dem katholischen zu versöhnen. Ein historischer Kompromiss höheren Grades sozusagen: Hatte sich Enrico Berlinguer, Parteisekretär der Kommunistischen Partei (PCI), 1973 zur Zusammenarbeit mit den regierenden Christdemokraten entschlossen, kamen jetzt in der PD Ex-Kommunisten und Ex-Christdemokraten als Parteifreunde zusammen. Andererseits schloss Veltroni eine Allianz mit den anderen, als "extreme Linke" titulierten, aus der PCI hervorgegangenen Kleinst-Parteien von vornherein aus. Eine Entscheidung, die die gesamte italienische Linke beim Urnengang teuer zu stehen kam: Während die PD nur 33 Prozent der Stimmen für sich gewinnen konnte, wurden die anderen linken Parteien, die sich in der Koalition der "Regenbogen-Linken" zusammengeschlossen hatten, aus dem Parlament gekickt.

Schon zu diesem Zeitpunkt gab es Grund zu der Frage, ob die italienische Linke überhaupt noch existierte. Dass die PD eine linke Partei sei - daran zweifelten viele. Obendrein traten die Unstimmigkeiten innerhalb der neuen Formation offen zutage. Veltronis Schmusekurs mit dem erneut gewählten Silvio Berlusconi verprellte Parteifreunde und Wähler. Debatten zwischen Laizisten und Erz-Katholiken unter den Demokraten belegten, dass das antiklerikale Erbe der PCI doch nicht so leicht mit der Vatikantreue gläubiger Katholiken auf einen Nenner zu bringen ist. Dass es inzwischen zur mehr oder weniger offiziösen Herausbildung eines rechten und eines linken PD-Flügels gekommen ist, kann bei solchen Vorzeichen niemanden wundern. Nur dass sich die Demokraten bei personellen Grabenkämpfen um die Führungsmacht verausgaben, nachdem sie kurz vorm Jahreswechsel über eine Serie von Korruptionsverfahren gegen regionale Amtsträger gestolpert sind - derlei war nicht abzusehen. Es bestätigt den italienischen Linkswählern den von einigen längst gehegten Verdacht, es gebe im Grunde keinen Unterschied zwischen Berlusconis Getreuen und Veltronis zusammengewürftelten Neu-Demokraten.

Links von den Demokraten geben indessen andere Ex-Kommunisten ein anderes Trauerspiel. Nach dem Wahldebakel gegen Berlusconi war die Regenbogen-Koalition auseinandergefallen, dann wurde selbst deren harter Sockel, die Wiedergründung der Kommunistischen Partei (PRC), von der Spaltungsseuche befallen. Im Sommer, bei einem Kongress in Chianciano bei Siena, traten zwei Flügel gegeneinander auf. Zuletzt hatte die Fraktion, die vom beliebten Gouverneur der Region Apulien, Nichi Vendola, angeführt wird, ihren Parteiaustritt angekündigt. Am Wochenende wurde das Schisma mit der Ankündigung einer weiteren Parteiengründung tatsächlich vollzogen.

Da es auch innerhalb der PD Strömungen gibt, die mit Abspaltung drohen, ist zu erwarten, dass in Kürze die Kernspaltung der Linken stattfindet. Dann wird Italien, bis 1989 wegen der Stärke seiner im Parlament vertretenen Kommunistischen Partei unter den westeuropäischen Ländern ein anomales Land, mit einer anderen Anomalie aufwarten: der Abwesenheit einer parlamentarischen Linken.

Genau besehen handelte es sich hierbei um den Schlussakt einer Entwicklung, die mit dem Fall der Berliner Mauer begonnen hat. Damals mauserte sich die Kommunistische Partei Italiens über Nacht zu einer sozialdemokratischen Partei, welche obendrein mit neoliberalen Wirtschaftsreformplänen um neue Wähler warb. Vergessen, dass die PCI sich längst von der Sowjetunion distanziert, mit Berlinguer den Weg der allmählichen Sozialreformen eingeschlagen und eine eigene - gewiss eigentümliche - demokratische Tradition vorzuweisen hatte. Das Wort "Utopie" war in Misskredit geraten, also wurde mit dem Bad das Kind ausgeschüttet: Geschichte, Identität, und, vor allem, die Gesellschaftsvision, die die PCI durch ihre turbulente, an Brüchen, Konflikten und Wendemanövern durchaus reiche Lebenszeit immer getragen hatte.

Seitdem straucheln die PCI-Erben zwischen Erneuerungsprogrammen, Wahl- und Machtkampfstrategien, Koalitionsversuchen, Niederlagen und Palastintrigen. Richtung: ungewiss. Wo sollte eine Linke auch hin, der das Zukunftsbild einer gerechteren Gesellschaft abhanden gekommen ist? Dabei wird ein eine linke Sozialpolitik in Italien dringend gebraucht, da die Wirtschaftskrise die Arbeitnehmer, die kaum Kündigungsschutz und selten Anspruch auf Arbeitslosengeld genießen, besonders hart trifft.