Politische Rücktritte: Trennung von Amt und Person

Wie unmittelbar ein Rücktritt auf die politische Kultur eines Landes einwirken kann, verraten die Videosequenzen, die zum Rücktritt Willy Brandts 1974 infolge der Affäre um den Kanzleramtsspion Guillaume auf You-Tube zu sehen sind. Ein um Fassung ringender Egon Bahr konnte sich seine Tränen nicht verkneifen, während Herbert Wehner in Kampfrednerpose den bedingungslosen Rückhalt der Partei annoncierte. Brandt selbst hatte bereits auf die Optionen des Weitermachens umgeschaltet. Es sei nun nicht die Zeit des Jammerns. Man müsse an die Wahl in Niedersachsen denken.

Brandts Rücktritt ist in der Geschichte der Bundesrepublik der eruptivste und wohl auch emotionalste Amtsausstieg. Über den Fall Guillaume hinaus machte er deutlich, wie sehr ein Rücktritt die politische Geschäftsmäßigkeit unterbricht. So unbedingt ein Rücktritt zur politischen Ordnung gehört, stellt er doch auch die ultima ratio des Amtsinhabers dar. Im Rücktritt lösen sich Amt und Person in dramatischer Weise voneinander. Der Rücktritt ist ein Grenzfall der politischen Ordnung, aber er regelt zugleich auch den Austausch des Personals. Im Rücktritt selbst ist bereits angelegt, wie es weitergeht.

Es gibt Rücktritte, die infolge einer Skandallogik mit sehr eigenwilligen Gesetzen erzwungen werden, und es gibt Rücktritte, denen große Anerkennung zuerkannt wird. Als Franz Müntefering 2007 wegen der schweren Erkrankung seiner Frau Ankepetra vom Amt des Vizekanzlers und Arbeitsministers zurücktrat, erntete er dafür weithin Respekt. Oskar Lafontaines überraschender Rückzug aus der eben erst gewählten rot-grünen Regierung 1999 wird ihm hingegen bis heute als politische Schwäche und Ausdruck verletzter Eitelkeit ausgelegt.

Einen Sonderfall in der Geschichte der Rücktritte stellt der hessische Ministerpräsident Roland Koch dar. In der Affäre um die so genannten jüdischen Vermächtnisse, in der er im Jahr 2000 nachweislich gelogen hat, gab es nicht wenige, die seine Abdankung für zwingend notwendig hielten. Kochs Kunst, diese Affäre auszusitzen, hat die Parameter für die Wahrnehmung von Rücktritten nachhaltig verschoben.

Fragen nach Verständnis

Um so überraschter musste man sein, als er kürzlich in starker performativer Haltung seine Amtsaufgabe zugunsten alternativer Karriereplanung bekanntgab. Das sagte einiges über Roland Koch aus, evozierte zugleich aber Vermutungen über die geringe Wertschätzung des Ministerpräsidentenamtes.

Eine Zäsur stellt der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler schon deshalb dar, weil er der erste in der Geschichte der Bundespräsidialamtes ist. Obwohl das Amt primär keiner politischen Agenda folgt, wählte Köhler eine politische Begründung. Die Kritik an seinen Interview-Äußerungen über Bundeswehreinsätze und Handelsinteressen, so Köhler, entbehre jeder Rechtfertigung.

Angesichts Köhlers verstörender Rücktrittserklärung werden nicht nur Fragen nach seinem Amtsverständnis, sondern auch nach seinem Demokratieverständnis aufgeworfen.

Kritik mag überzogen, falsch oder ungerecht sein. Als demokratisches Kernelement bedarf sie nun einmal keiner Legitimation und Rechtfertigung. Der gebotene Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten kann nicht in der Befolgung von Kritikregeln bestehen. Horst Köhlers letzter Auftritt zeigte ihn zutiefst verletzt.

Zu den dringlichsten Aufgaben seines Nachfolgers dürfte es gehören, dem irritierten Verständnis von Amt und Person eine neue Prägung zu geben.