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05. Juni 2012

Umbau der Berliner Staatsoper: Warum diese Unterwerfung im Abgeordnetenhaus?

 Von Nikolaus Bernau

Manchmal erlebt man kleine historische Stunden. Diese Woche etwa die Selbstentmachtung der Koalitionsabgeordneten von CDU und SPD im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses.

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Berlin –  

Es ging um den Umbau der Staatsoper und den Neubau des Humboldt-Forums auf dem Schlossplatz sowie die Unterwerfung der Parlamentarier unter die Definitionshoheit von Bauverwaltung und Regierendem Bürgermeister.

Zwei „Tops“ standen auf der Tagesordnung: Der Kulturmanager Martin Heller sollte seine Konzepte für die Agora vorstellen, das Veranstaltungszentrum im Humboldt-Forum hinter den Schlossfassaden. Bundes-Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat ihn für die Planung berufen. Zunächst musste Heller allerdings die Sprachlosigkeit zwischen den diversen Berliner- und Bundesverwaltungen, Museen und Bibliotheken aufbrechen. Glaubt man dem Buschfunk, gelingt ihm das sogar in unerwartet hohem Maß.

Dennoch durfte Heller nicht vor den Abgeordneten auftreten. Er sei Auftragnehmer und das Projekt noch in der Planung, hieß es. Der Maulkorb des Kulturstaatsministers mag angesichts der außerhalb Berlins argwöhnisch betrachteten hohen Kosten für das Humboldt-Forum nicht geschickt sein. Aber er hat seine Ordnung. Dass ein CDU-Abgeordneter angesichts der kritischen Fragen von Grünen und Piraten jedoch Neumanns Argument verteidigt und die SPD-Abgeordneten beifällig dazu nicken, das ist schlichtweg Selbstentmachtung. Zumal Heller auf Tagungen sowie gegenüber den Medien seine Ideen schon oft und ausführlich vorgestellt hat.

Einzig die Piraten regen Prüfauftrag an

Offenbar genügt es den Regierungs-Abgeordneten, ihre Kenntnisse über die Verwendung unserer Steuergelder aus der Presse zu erweitern. Auch bei der ins Trudeln geratenen Staatsoper akzeptierten sie kritiklos die Behauptung der Senatsbaudirektorin Regula Lüscher und von Wowereit, es seien bereits Verträge über 170 Millionen Euro vergeben und damit für diese Bereiche Kostensicherheit hergestellt. Aber auch die Verträge über die Tunnel unter der Oper waren vergeben, die Kosten fixiert, bis dann – wie die Bauverwaltung sagt – Unvorhersehbares geschah und im Untergrund Altholz auftauchte. Jetzt ist das Geld für Unvorhergesehenes fast alle.

Fragen nun die Koalitionäre nach Wowereits Worst-Case-Ideen? Nein, es sind die Piraten, die den Prüfauftrag für die Bauverwaltung anregen, wie teuer eine grundsätzlich Umplanung der Sanierung wohl werde. Die Abgeordneten von CDU und SPD sollten sich künftig ihren Hohn über kleinere rhetorische Formfindungsschwierigkeiten bei den neuen Kollegen sparen.

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