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26. April 2014

AfD, Blockupy und Antifa: Aktivisten stören AfD-Wahlkampf

 Von 
Aktivisten stören den Wahlkampfstand der AfD auf der Leipziger Straße.  Foto: Monika Müller

Europa-Wahlkampf in Bockenheim: Am Stand der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) in der Leipziger Straße kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Parteimitgliedern und Antifa-Aktivisten.

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Aktivisten der Antifa und des Aktionsbündnis Blockupy haben am Samstag den Europa-Wahlkampf der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in der Leipziger Straße gestört. Vier Stunden lang gelingt es der Polizei vergleichsweise problemlos die beiden Gruppen zu trennen. Doch im Nachgang des Protestes kommt es nach Angaben eines Polizeisprechers in der Innenstadt zu einem Gerangel zwischen Wahlkämpfern und Aktivisten, ein AfD-Anhänger zeigt einen Demonstranten aus der linken Szene wegen Körperverletzung an. Details nennt der Polizeisprecher nicht.

Als die AfD gegen 11 Uhr am Vormittag ihren Stand nahe dem Eingang zur U-Bahn-Station Leipziger Straße aufbauen will, nähern sich mehrere Dutzend Protestierer aus der linken Szene, halten Transparente in die Luft und rufen Parolen wie „Nationalismus, raus aus den Köpfen!“. Einige von Ihnen bauen sich direkt vor dem AfD-Stand auf und halten ein Transparent mit der Aufschrift „Nationalismus ist keine Alternative“ hoch, andere verteilen Flugblätter an Passanten und Schaulustige. Ein älterer AfD-Wahlkämpfer wird kurzzeitig von den Aktivisten umringt und daran gehindert, Wahlplakate aufzuhängen.

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Betont gelassen

Die Polizei ist mit mehreren Mannschaftsbussen vor Ort. Eine Riege von Bereitschaftspolizisten stellt sich zwischen den AfD-Stand und die Demonstranten. Der Einsatzleiter fordert die Aktivisten nach einiger Zeit auf, die Straßenseite zu wechseln, um eine „räumliche Trennung“ der beiden Veranstaltungen zu gewährleisten. Doch die rühren sich nicht. Schließlich scheinen sich die AfD-Anhänger mit den Transparente hochhaltenden Protestierern direkt vor ihrem Stand abzufinden, sodass sich die Polizei nicht gezwungen sieht, ihre Aufforderung durchzusetzen. Wohl auch deshalb bleibt es während der gesamten Demo vergleichsweise ruhig.

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Die meisten AfD-Wahlkämpfer geben sich betont gelassen, obwohl ein Gespräch mit potentiellen Wählern am Stand wegen der Blockade kaum möglich ist. Zu vereinzelten Schubsern kommt es, als Aktivisten zu verhindern suchen, dass die Wahlkämpfer AfD-Flyer auf der Leipziger Straße verteilen. Doch auch hier muss die Polizei nicht eingreifen. Um den Wahlkampf-Stand herum entwickeln sich teils hitzige Diskussionen zwischen beiden Seiten, insbesondere zwischen AfD-Vorstandsmitglied Hans-Peter Brill und einigen Blockupy-Sympathisanten. Beide Seiten werfen sich vor, Faschisten zu sein.

„08-15-Behauptungen“

„Wir fühlen uns bei unserem Straßenwahlkampf schon beeinträchtigt“, klagt Ralf Dedermann, Vorstandssprecher des AfD-Kreisverbandes Frankfurt. Er wirft den Protestierern vor, sich nicht mit dem Wahlprogramm seiner Partei auseinandergesetzt zu haben. „Wir sind für eine offene Diskussion bereit, wehren uns aber dagegen, dass uns Dinge in den Mund gelegt werden“, betont er. Die Parolen der Gegendemonstranten bezeichnet Dedermann als „08-15-Behauptungen“.

Christian Linden, einer der Aktivisten, zeigte sich zufrieden mit der Wirkung des Protestes. Es sei nicht zu erwarten gewesen, dass man den Straßen-Wahlkampf der AfD vollständig unterbinden könne. „Aber wir haben deutlich gemacht, dass der Nationalismus der AfD nicht unwidersprochen bleibt.“ Was die Mobilisierung der eigenen Leute angeht, räumt Linden aber auch ein: „Natürlich, es könnten immer mehr Leute sein, die auf die Straße gehen.“

Wie es gegen 16 Uhr zu dem Gerangel zwischen beiden Seiten in der Innenstadt kommt, ist noch unklar. Übrig bleiben von diesem Nachmittag auf der Leipziger Straße vor allem zahlreiche zerrissene Flugblätter beider Seiten.

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