Hofheim: Der Stadt fehlen Millionen

Von einem ausgeglichenen Haushalt ist die Stadt Hofheim meilenweit entfernt. Und das wird wohl auch in den nächsten Jahren so bleiben. Allenfalls 2013, kalkuliert Bürgermeisterin und Kämmerin Gisela Stang (SPD), könnten die Einnahmen die Ausgaben decken; allerdings nur dann, wenn bis dahin mehr Steuern eingenommen werden und durch sparsamste Haushaltsführung die Ausgaben sinken.

Im Haushaltssicherungskonzept, das die Stadt dem Landrat vorlegen muss, ist die aktuelle Finanzlage aufgeschlüsselt dargestellt. Demnach klafft im Haushalt 2010 ein Loch von 12,75 Millionen Euro. Grund sind unter anderem ein Minus von fast zehn Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und eine halbe Million Euro höhere Personalkosten in der Verwaltung. Stang hätte das Defizit gerne verringert und zu diesem Zweck die Grundsteuer angehoben. Eine Million Euro hätte das der Stadt gebracht. CDU, FDP und Freie Wähler stimmten jedoch gegen diesen Vorschlag.

Sparen in der Verwaltung

Nur schrittweise ließen sich die Finanzen in Hofheim in den Griff bekommen, heißt es im Haushaltssicherungskonzept. Kosteneinsparungen verspricht sich der Magistrat durch die Übertragung der Gebäudeverwaltung von 75 städtischen Mietobjekten an die Hofheimer Wohnungsbaugesellschaft, durch ein verbessertes Zinsmanagement und durch die Zusammenlegung von zwei Ortsbeiräten in der Kernstadt. Geld in die Stadtkasse spülen soll auch die Vermarktung des Grundstücks am südlichen Rand des Kellereiplatzes. Das alte Büchereigebäude wird nach dem Neubau der Stadtbibliothek abgerissen, das Grundstück soll europaweit ausgeschrieben werden. Die Pläne für den Bibliotheksneubau sollen überarbeitet werden, mit dem Ziel, die Kosten zu senken.

Für 2010 hat das Parlament einen Einstellungsstopp für die Verwaltung beschlossen, einzig die Kindertagesstätten sind ausgenommen. Außerdem werden die Mitgliedsbeiträge für die Stadtbücherei angehoben. Dass die Koalition die Sachmittel für das externe Frauenbüro gestrichen hat, mit der Begründung, ein Familienbüro daraus machen zu wollen, hat in Hofheim zu heftigen Diskussionen geführt. Mittlerweile hat die Frauenbeauftragte wieder Geld durch eine Privatspende.

CDU, FDP und Freie Wähler stimmten dem Haushaltssicherungskonzept im Parlament zu. Die SPD und die Bürger für Hofheim enthielten sich der Stimme. Dagegen stimmte die Grüne Offene Hofheimer Liste (Gohl). (aro)