"Eine Bewährungsprobe für die Gremien"

Der Kinderkanal will seine Zuschauer zur "zeitsouveränen" Nutzung erziehen. Buben und Mädchen sollen sich bald nicht mehr nur vor dem Fernseher versammeln. Der Gemeinschaftssender von ARD und ZDF will Trickfilme und Serien wie die Schüler-Seifenoper "Schloss Einstein" auch im Netz anbieten.

Im Juni 2009 soll es losgehen, hieß es gestern beim zuständigen MDR. Ob das Vorhaben pünktlich umgesetzt werden könne, hänge aber auch davon ab, ob das Modell den Drei-Stufen-Test zügig passiere. Den wollen die Ministerpräsidenten in zwei Wochen beschließen: Er wird Teil der Reform des Rundfunkstaatsvertrags, der festhält, was ARD und ZDF mit den Gebühren wie anstellen dürfen.

Nun tobt aber ein Streit darüber, ob das neue Verfahren überhaupt etwas taugt. Medienrechtler Dieter Dörr etwa sprach in dieser Woche gar von einer "Bewährungsprobe", die auf die Gremien zukomme. Dörr ist wie manch anderer Experte der Ansicht, dass die Rundfunkräte nicht wirklich beurteilen können, ob gebührenfinanzierte Produkte den Wettbewerb von privaten Sendern oder Verlegern beeinträchtigen könnten, die im Internet mit ganz ähnlichen Angeboten um die selben Zielgruppen buhlen. Doch genau das soll das Verfahren leisten.

Zwar sollen die Gremien Experten mit Gutachten beauftragen, um die Marktlage darzulegen. Letztlich werden aber Rundfunkräte urteilen, ob Sender mit neuen Angeboten ins Netz oder auf Digitalkanäle vorstoßen dürfen.

Neben Dörr wehrte sich deshalb am Dienstag auf Einladung des Münchner Kreises in Berlin auch der Kommunikationswissenschaftler Lutz Hachmeister gegen das Modell. Er glaubt, die Senderchefs hätten die Vorsitzenden der Gremien doch bestens unter Kontrolle - "und der Rest ist nur Alibi".

Wie die Gremien zu ihren Sendern stehen, war jüngst beim Fall Thomas Leif zu sehen: Der Chefreporter des SWR wurde massiv kritisiert, weil er in seinem Film "Quoten, Klicks & Kohle" ARD und ZDF in gutem Licht erscheinen ließ, die Positionen von Presse und Privatsendern aber unsachlich und verkürzt darstellte. Doch der SWR-Rundfunkrat stellte sich hinter Leif. Und als das selbe Gremium vor einem Jahr bereits freiwillig die ARD-Mediathek einem Drei-Stufen-Test unterzog, stützte es sich bei der Beurteilung der Marktlage nur auf ein Dossier aus Zeitungsausrissen…

Und so forderte Dörr einen ständigen Expertenausschuss, der kontinuierlich den Markt im Blick hat, transparent arbeitet und vor allem objektiv besetzt sein soll. Dabei stützt sich der Jurist nicht zuletzt auf die Erfahrung, die er über Jahre als Chef der Gebührenkommission KEF gesammelt hat, die fern von Sendern wie Politik ist.

Dörr geht es um die Glaubwürdigkeit des gebührenfinanzierten Systems. In Berlin forderte er deswegen nicht nur die besagte Kommission, sondern auch die Abschaffung von Zusatzeinnahmen, die doch nur das Programm beeinflussten. Dörr: "Ein echter Drei-Stufen-Test plus ein Sponsoring- und Werbeverzicht wäre ein echter Gewinn."