Georgiens Medien: Im Ausnahmezustand

Es war schwierig, ausgeglichen zu berichten", sagte Sophie Kvintradse. Sie meinte damit nicht die aktuellen Unruhen in Georgien, sondern die Berichte über den Krieg um Ossetien und Abchasien. Doch am Befund hat sich nichts geändert. Kvintradse ist Chefproduzentin der Nachrichten auf Kanal 1, Georgiens öffentlich-rechtlichem Fernsehsender- und damit im permanenten Konflikt zwischen journalistischer Ethik und nationalem Ausnahmezustand. Der ist, wie ein Blick in die jüngere Entwicklung der georgischen Medienlandschaft zeigt, fast zum Normalfall geworden.

Kvintradses Sender wird für seine ausgeglichene Berichterstattung allgemein gelobt, die Rahmenbedingungen nach westeuropäischem Vorbild beschränken die Einflussnahme durch die Regierung. Gesetzlich verankert ist auch die Ausstrahlung von Programmen in den Minderheitensprachen Abchasisch, Armenisch, Aseri, Ossetisch und Russisch.

Bildermangel und fehlende Recherche-Möglichkeiten aber leisten der Gerüchtebildung Vorschub, zumal in einer durch und durch politisierten Gesellschaft. "Die Menschen hier beschäftigten sich bereits vor dem Krieg sehr mit Politik", meint Kvintradse. Seit der "Rosenrevolution", die im November 2004 der Korruptionswirtschaft von Ministerpräsident Eduard Schewardnadse ein Ende bereitete, und den "November-Ereignissen" von 2007, als es zu gewalttätigen Übergriffen der Polizei auf eine Demonstration von Regierungsgegnern kam, ist das Interesse an politischer Berichterstattung in der Bevölkerung genauso groß wie das an politischer Einflussnahme durch die Politiker.

Auf Kanal 1 wurde noch jüngst viermal in der Woche in Talkshows über politische Themen diskutiert. Das Profil des zweiten Programms des öffentlich-rechtlichen Fernsehen, ursprünglich als reiner Film- und Unterhaltungssender installiert, wurde verändert, um längere Live-Übertragungen von Parlamentsdebatten zu ermöglichen. Durch besondere Sympathien mit bestimmten Parteien zeichneten sich die Medien allerdings nicht aus, eher teilen sie den Gegensatz zwischen Regierung und Opposition, der mittlerweile den gesamten politischen Alltag bestimmt.

Auch in Georgien ist das Fernsehen populärstes Medium. Zwar gibt es über 75 landesweite und regionale Tageszeitungen, doch sind die für viele Georgier mit einem Stückpreis von umgerechnet 25 bis 50 Cent zu teuer. So liegt selbst die Auflage von "24 Stunden", einer der führenden seriösen Tageszeitungen, nur bei 5- bis 7000 Stück - bei 4,6 Millionen Einwohnern. Damit fällt den elektronischen Medien eine Schlüsselposition im politischen Machtkampf zu, was - nach anfänglicher Phase der Liberalität auch die amtierende Regierung von Mikhail Saakashwili erkannt hat, die vor allem Einfluss auf die Privatsender auszuüben versucht.

Mit Amtsantritt der Regierung Saakashvili etablierte sich "Rustawi 2" als regierungsnaher Sender und befindet sich nach zwei politisch motivierten Leitungswechseln vollkommen auf Regierungskurs. Gründer Erosi Kitsmarishvili hat sich inzwischen auf der politischen Bühne zurückgemeldet, wo er sich als einer der stärksten Kritiker Saakashvilis profiliert und angekündigt hat, seinen Sender vor Gericht zurückzufordern.

Eine ähnliche Evolution zur Unterhaltungsanstalt machte auch "Imedi TV" durch: Während der November-Unruhen wurde der Sender von der Polizei gestürmt, dann entzogen man ihm vorübergehend die Lizenz. Nach dem Tod des Eigners, eines Oligarchen, dem Nähe zur organisierten Kriminalität nachgesagt wurde, entbrannte ein Streit um die Besitzverhältnisse, die bis heute nicht offen gelegt sind. Sein investigatives, kritisches Profil jedenfalls hat "Imedi TV" verloren und wird von kritischen Beobachtern der georgischen Medienszene seither sarkastisch als "Rustawi 3" bezeichnet.

Während die Regierung Saakashwili erfolgreich ihren Einfluss auf die landesweiten Privatsender ausgebaut hat, konnten sich einige lokale Anstalten wie das Tbilisier "Maestro TV", dessen Lizenz von einem Kultur- und Unterhaltungsprogramm auf politische Sendungen erweitert wurde, und "Caucasia TV", der ebenfalls nur in der Hauptstadt zu empfangende Ein-Mann-Sender des skurrilen Journalisten Davit Akurbadia, als kritische Stimmen behaupten.

Und auch in der Printmedien-Landschaft gibt es Lichtblicke, sagt Paata Gurgenidse, der für das "Caucasian Institute for Peace, Democracy and Development" an einem Programm zur Unterstützung von unabhängigen Lokalzeitungen im Süden Georgiens arbeitet: Sein Land verfüge über "viele gut ausgebildete Journalisten, eine reichhaltige Medienlandschaft und ein gewisses Maß an Pluralismus" - doch seien die liberalen arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen ein "Desaster". Derzeit können Arbeitnehmer jederzeit ohne Begründung entlassen werden, was der Willkür im Medienbereich, wo Rechtsvertretungen für Journalisten fehlen und politische Einflussnahme über die Manipulation der Besitzverhältnisse erfolgt, Tür und Tor öffnet: "Daher kann man nicht wirklich von einem unabhängigen Journalismus sprechen." Als Ursache für das Dilemma macht er Defizite in der tradierten politischen Kultur aus, die durch eine "Diskrepanz zwischen den formalen Rahmenbedingungen der Institutionen und ihrer tatsächlichen Funktionsweise" gekennzeichnet sei: "Wenn man korrupt ist, wird auch kein Gesetz diese Situation ändern."