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Samoa: Waffen gegen die Medien

Vom Kampf um Pressefreiheit - auf einer Pazifikinsel.

Wenn diese Insel eine Regierung braucht, braucht sie auch Pressefreiheit.
Wenn diese Insel eine Regierung braucht, braucht sie auch Pressefreiheit.
Foto: Getty Images

Der Mann fährt sich nachdenklich durch sein gekräuseltes graues Haar. Er hat Grund zum Grübeln; Savea Sano Malifa ist Journalist, 60 Jahre alt und Gründer sowie Chefredakteur einer Tageszeitung: des Samoan Observer. "Die Arbeit als unabhängige und kritische Tageszeitung ist in letzter Zeit wieder schwieriger geworden", sagt Malifa. Auf dem Tisch vor ihm liegt eine Ausgabe seiner Zeitung. Sie titelt in großen schwarzen Lettern: "Medien werden bei den Ermittlungen zum Waffenschmuggel geknebelt."

Es ist ein gutes Zeichen, dass der Samoan Observer so etwas drucken kann, und ein schlechtes, dass er so etwas drucken muss. Es ist aber auch sinnbildlich für die Situation der Printmedien auf der Südeseeinsel: Sie werden zwar als frei eingestuft und können so ziemlich alles abdrucken, doch bei ihrer täglichen Recherchearbeit werden ihnen Steine in den Weg gelegt. Chefredakteur Malifa hat gelernt, den Steinen auszuweichen oder sie vom Weg zu räumen. Meist ohne Hilfe. "Wir kriegen leider sehr wenig nationale und internationale Unterstützung", klagt Malifa.

Jedes Jahr veröffentlicht die Organisation Reporter ohne Grenzen, die gegen Zensur und für Pressefreiheit und inhaftierte Journalisten kämpft, ein Ranking: eine Rangliste der Pressefreiheit. In der am 22. Oktober veröffentlichten Liste für dieses Jahr führt die Organisation 173 Länder. Doch von Samoa keine Spur, obwohl Zwergenstaaten wie die Komoren, die Fidschi-Inseln und Tonga berücksichtigt werden. An der Bevölkerungsgröße als Kriterium kann es nicht liegen: Denn die Pazifikinsel Tonga hat gut 100 000 Bürger, die Pazifikinsel Samoa gut 170 000. "Es mangelt uns an Informationen und Kontakten", heißt es dazu aus der Pariser Zentrale von Reporter ohne Grenzen.

Der Samoan Observer, der täglich und bis auf vier Seiten in englischer Sprache erscheint, kämpft indes um Anerkennung und wirbt schon auf der Titelseite mit dem Claim "Your Award Winning Newspaper". Im Impressum werden sechs Auszeichnungen für den Kampf um die Pressefreiheit aufgeführt, die zwischen 1994 und 2001 errungen wurden. So ernannte das "International Press Institute" Malifa 2000 zum "World Press Freedom Hero". Doch nach 2001 wurde es ruhig um den Observer, obwohl sich die sieben Journalisten des Hauses mit Anklagen wegen Berichte über "vermutete Korruption und Amtsmissbrauch" konfrontiert sahen, heißt es im Länderbericht der BBC.

"Im Vergleich zu anderen Jahrzehnten hatte sich die Situation unter dem aktuellen Premierminister, der 1998 ins Amt kam, auch etwas verbessert. Doch ideal war sie noch lange nicht", sagt Chefredakteur Malifa. Unter den fünf Tages- und Wochenzeitungen sei der Samoan Observer die einzige freie und unabhängige Quelle - und somit ein Dorn im Auge der Regierungspartei, die eine satte Zweidrittelmehrheit im Parlament hat. Gerade deshalb, so betont Malifa, sei doch die Kontrollfunktion der Medien so wichtig: "Doch diese Waffengeschichte ist ein erheblicher Rückschritt."

Diese "Waffengeschichte" ist von politischer Brisanz und soll wohl deswegen auf kleiner landespolitischer Flamme gekocht werden. Der Polizeichef muss sich vor Gericht verantworten, denn eine illegale Waffenlieferung aus Amerikanisch-Samoa, die an ihn adressiert war, flog auf. Die Anhörungen sind öffentlich, die Medien dürfen teilnehmen, aber nicht frei berichten.

"Wir dürfen nur die Pressemitteilungen veröffentlichen", berichtet Kolumnist Mataafa Keni Lesa. Von ihm stammt die Schlagzeile "Medien werden bei den Ermittlungen zum Waffenschmuggel geknebelt". Lesa schickte einige Zeilen hinterher, in denen er die Anweisung einen "Witz" nannte. Dann druckte er die erste Pressemitteilung des Generalstaatsanwalts ab, in der aufgeführt wird, dass Gründe für diese Restriktion nicht aufgeführt werden.

Mataafa Keni Lesa ist verärgert. Er ist 30 Jahre alt, und genauso lange sei der Observer schon "watchdog" über die Regierung. Nun habe diese eine Grenze überschritten. "Wir werden deshalb keine weiteren Pressemitteilungen veröffentlichen", sagt Lesa, "wir werden aber auch nicht mit Hilfe von anonymen Zuschauern aus dem Gericht berichten können." Denn im Vergleich zu dem in deutschen Pressegesetzen garantierten Informantenschutz gelte auf Samoa ein Gesetz, alle Quellen offen legen zu müssen, wenn der Verdacht auf Verleumdung bestehe. Und dieser Verdacht sei schnell ausgesprochen.

Chefredakteur Malifa, der den Samoan Observer 1978 gründete, will weiter für eine kritische Berichterstattung kämpfen. Doch der Druck der Regierung habe zugenommen. Und mehrmals schon habe man versucht, ihn zu vereinnahmen. Im Jahr 2000 wollte man Malifa in eine Kommission zur Reform des Wahlsystems berufen: Er habe abgelehnt: "Medien und Politik müssen getrennt bleiben."

Autor:  TOBIAS ROMBERG
Datum:  20 | 11 | 2008
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