Herr Schmidt, der Suchmaschinenanbieter Google will sich aus China zurückzuziehen, mit der Begründung, die chinesische Suchmaschine Google.cn nicht länger zensieren zu wollen. Wie sind die Reaktionen in China?
Bisher merkt man ja noch keine Veränderungen. Die Zeitung China Daily hat allerdings spekuliert, dass es ein Propaganda-Coup von Google gewesen sei, um in China mehr Beachtung zu finden. In China wird Google ja nur von etwa 30 Prozent der Menschen genutzt, die meisten nehmen die Suchmaschine Baidu. Erst durch die ganzen Diskussionen hat man wohl auch in der Provinz mitbekommen, dass es Google gibt.
Man liest oft, Internetseiten von Menschenrechtsorganisationen und uigurischen und tibetischen Aktivisten seien gesperrt. Was passiert, wenn man solche Seiten aufruft?
Bei solchen Seiten kommt meist die Fehlermeldung "connection interrupted".
Ausländische Journalisten, die wegen der olympischen Spiele nach Peking kamen, berichteten deswegen über Online-Zensur. In ihrem Buch "Bliefe von dlüben" mokieren Sie sich darüber und sagen, die Journalisten seien offenbar "zu doof". Warum?
Es gibt relativ einfach Wege, die Sperren zu umgehen. Das ist auch kein großes Geheimnis. Alle ausländischen Firmen, die hier arbeiten, wissen das. Man kann sich Software herunterladen und die gewünschten Seiten dann aufrufen. Diese Technik ist bei Chinesen durchaus bekannt, es gibt sogar einen eigenen Ausdruck dafür, "fan qiang", das heißt soviel wie "über die Mauer gehen". Wenn man das bei Google.cn eingibt, bekommt man 8.700.000 Hits. Es gibt auch chinesische Seiten, die einem erklären, wie man solche Software installiert und benutzt.
Wie sieht es mit Seiten wie Youtube, Twitter, Facebook aus. Sind die in China gesperrt?
Ja, Youtube und Facebook sind seit einem Jahr gesperrt, seit den uigurischen Krawallen in Umrumqi. Man muss also diese Software benutzen, wenn man die Portale trotzdem besuchen will. Mit der Zensur ist es eine Art Katz- und Maus-Spiel. Mal sind die Seiten zugänglich, kurz darauf wieder gesperrt. Dann gibt es wieder neue Seiten. Das Online-Lexikon Wikipedia war eine Zeit lang gesperrt, jetzt ist es wieder offen. Bei der englischsprachigen Wikipedia kann man zum Beispiel auch die Einträge über die tibetische Exilregierung lesen. Die Lexikoneinträge über den Dalai Lama sind gerade wieder gesperrt, vor kurzem waren sie noch zugänglich.
Kann man in China neben dem chinesischen Google.cn auch die Suchmaschine Google.com benutzen?
Ja, klar! Ich hab auch vor ein paar Tagen wieder in einem deutschen Fernsehbeitrag gehört, man könne das Wort Demokratie nicht googeln. Das mag für das chinesische Google stimmen. Aber ich habe das hier noch einmal überprüft und das Wort "democracy" gesucht. Bei google.com ist das absolut kein Problem.
Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen sitzen in China derzeit 69 Cyber-Dissidenten wegen ihrer Online-Veröffentlichungen im Gefängnis. Wird in chinesischen Medien über solche Fälle berichtet?
Das kriegt man schon mit. Die Presse ist auch nicht so reglementiert, dass nicht darüber berichtet werden würde, wenn bekannte Blogger festgenommen werden. Aber es gibt eben auch immer wieder Fälle, dass Blogger mit ihren kritischen Berichten durchkommen. Mitte letzten Jahres hat es mehrere Todesfälle in Gefängnissen gegeben, die sind durch Blogger bekannt geworden. Zuerst sollten die Blogger für diese Veröffentlichung bestraft werden. Dann wurden die Proteste im Internet aber so stark, dass eine Untersuchungskommission eingerichtet wurde. Heraus kam, dass die Berichte stimmten, letztlich wurde das Gefängnispersonal bestraft. So geht es öfter.
(Das Gespräch führte Anna Mielke)
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