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Analyse : Ängstliche Friedensfeinde in Nahost

Wieder sind Nahost-Gespräche von Gewalt überschattet. Die Taten zeigen, wie sehr die Radikalen eine Annäherung fürchten.

Es ist eine einsame Strecke, die Route 60 durch die kargen Hügel südlich von Hebron. Besonders am frühen Abend, wenn die meisten der dort in verstreuten Dörfern lebenden Palästinenser während des Ramadan daheim beim Fastenbrechen sitzen. Die vier israelischen Siedler – ein Ehepaar aus Beit Hagai sowie ein Mann und eine Frau aus Kiryat Arba, die eine Mitfahrgelegenheit gesucht hatten – müssen völlig perplex gewesen sein, als plötzlich aus einem neben ihnen auftauchenden Auto auf sie geschossen wurde. Die Attentäter durchsiebten nicht nur den Siedlerwagen, sondern schossen später auch noch aus nächster Nähe auf die vier Insassen, um sicherzugehen, dass diese auch tot waren.

Nicht nur Israel reagierte schockiert auf den hinterhältigen Anschlag, zu dem sich die Hamas bekannt hat. Doch wirklich überraschend ist das Attentat vom Dienstag, dem Vorabend des Washingtoner Nahost-Gipfels, nicht. Bislang war noch jede neue Verhandlungsinitiative von palästinensischen oder auch israelischen Sabotageversuchen überschattet. Oft genug wurden Gespräche deshalb abgebrochen. Auch das ist ein Grund, warum 17 Jahre Friedensprozess erfolglos verliefen.

Diesmal will man sich zumindest bei der Auftaktveranstaltung nicht aus dem Konzept bringen lassen. Die palästinensische Verhandlungsseite hat das blutige Attentat in unmissverständlichen Worten verdammt. In einer bisher nicht dagewesenen Verhaftungswelle nahmen ihre Sicherheitsdienste gleich 300 „Verdächtige“ aus dem Dunstkreis der Hamas fest. Das soll demonstrieren, dass die Palästinenser genauso wie die Israelis alles daran setzen, Täter und Hintermänner zu fassen.

Doch es geht Präsident Mahmoud Abbas und seinen Truppen noch um mehr, nämlich um den Beweis, die Lage in der Westbank unter Kontrolle zu haben und damit um die palästinensische Staatsfähigkeit. US-Generäle haben die Palästinenser-Polizei geschult und ihr bislang beste Noten für die Wiederherstellung der Ordnung in den Autonomiegebieten gegeben. Auch israelische Militärs bescheinigen das. Es ist diese gewachsene Sicherheitskooperation, die die Hamas mit dem Attentat unterminieren wollte. Ihre blutige Botschaft lautet: Wir sind noch da und zwar schlagkräftig.

Argumentativ genützt haben sie damit in erster Linie Israels Premier Benjamin Netanjahu, der in den Verhandlungen nun erst recht darauf pochen wird, Sicherheitsbelangen Priorität zu geben. Wenngleich dabei vergessen wird, dass der Anschlag im C-Gebiet geschah, in dem ausschließlich israelische Soldaten patrouillieren.

Auch die Siedler versuchen, aus dem Angriff Kapital zu schlagen. Mit dem Baustopp, der offiziell am 26. September endet, sei es ab sofort vorbei. Wenn jüdisches Blut vergossen werde, gebe es nur eine passende zionistische Antwort, gab Siedler-Chef Naftali Bennett die Parole aus: „Bauen!“ Unter dem wachsenden Druck machte auch Netanjahu im Gespräch mit US-Außenministerin Hillary Clinton klar, dass er den Baustopp nicht verlängern wird.

Wie so oft schon spielen sich Friedensgegner auf beiden Seiten in die Hände. Das Paradoxe daran: Die Mehrheit der Israelis wie der Palästinenser verspricht sich von den neuen Verhandlungen eher wenig. Es sind die Siedlerextremisten und Hamas-Radikalen, die die gerade erst beginnenden Gespräche über eine Zwei-Staaten-Lösung ernst nehmen – und fürchten.

Autor:  Inge Günther
Datum:  1 | 9 | 2010
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