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Analyse: Abstrafung im Norden

Das schwarz-rote Trauerspiel um Carstensen und Stegner hat die Wähler in Schleswig-Holstein verdrossen. Nicht einmal Koch und Ypsilanti haben ihre Landsleute so einhellig gegen sich aufgebracht. Von Astrid Hölscher

Astrid Hölscher ist Politikredakteurin der Frankfurter Rundschau.
Astrid Hölscher ist Politikredakteurin der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Zur Lieblingsaufstellung der Norddeutschen hat es leider wieder nicht gereicht. Gelb-Grün unter freundlicher Mitwirkung der Dänen - das wär´s gewesen. Das hätte nicht nur eine konstruktive Regierung ergeben, in der die Machtentwöhnten pfleglich miteinander umgegangen wären, das hätte auch dem hoch verschuldeten Land zum Segen gereicht.

Eine behutsame Industriepolitik, die die Umwelt schont und den Fremdenverkehr nicht stört - so was schwebt auch dem einst konservativ gepolten friesischen Landwirt vor, der inzwischen mehr Geld mit Windkraft macht als mit Kühen und nebenher Ferienwohnungen vermietet.

Doch es hat nicht sollen sein. FDP und Grüne haben zwar so kräftig zugelegt im Nordosten der Republik, dass sie gemeinsam der CDU hart an den Hacken hängen. Aber natürlich schaffen es die bisherigen Oppositionsparteien nicht allein, die vom Wähler arg gerupfte schwarz-rote Koalition abzulösen. Auch wenn CDU und SPD dies wahrlich verdient hätten.

Nicht einmal Koch und Ypsilanti in Hessen haben es geschafft, ihre Landsleute so einhellig gegen sich aufzubringen, wie dies Peter Harry Carstensen und Ralf Stegner, den Groß-Koalitionären von Schleswig-Holstein, gelang. Bei eher hoher Wahlbeteiligung wandten sich die Norddeutschen in Scharen ab von den Parteien, die groß zu nennen wir uns inzwischen scheuen.

Schleswig-Holstein gereicht also der Republik erneut zum warnenden Beispiel. Vor 22 Jahren zeigte uns der Christdemokrat Uwe Barschel, wie man mit Bespitzelungen und falschen Ehrenworten untergeht. Vor vier Jahren scheiterte SPD-Frau Heide Simonis an einer fatalen Mischung aus Selbstüberschätzung und Verrat aus eigenen Reihen.

Dumm und dreist

Und eben hat ihr CDU-Nachfolger Carstensen bewiesen, dass nicht jeder aus schlechtem Beispiel zu lernen weiß. Die Hybris, mit der er die zerrüttete Koalition zum vermeintlich günstigen Wahltermin platzen ließ, die Kälte, mit der er geschätzte SPD-Minister vom Hof jagte - beides hat den Ministerpräsidenten entscheidende Sympathien gekostet. Dem leutseligen Landesvater ließ man zuvor manche Unbeholfenheit durchgehen, aber nicht diesen Anflug von Machtwahn und Tücke.

Dumm und dreist - das ist denn doch zu viel für eine Person; zumal da der Sozialdemokrat Stegner das letztere Attribut eigentlich für sich reserviert hat. Darüber konnte sein kurzer, bemühter Ausflug ins Land des Lächelns während des Wahlkampfs nicht hinwegtäuschen.

Eine große Koalition ist stets nur ein Notbehelf. Sie kann auf Landesebene sinnvoll sein, wenn es schwierige und notwendige Entscheidungen durchzusetzen gilt. Im notorisch notleidenden Bremen haben sich Parteien und Wähler so gut damit arrangiert, dass sie sehenden Auges in die Fortsetzung strebten. Schleswig-Holstein dagegen hat das Menetekel gezeichnet: ein Pakt, in dem die sogenannten Partner einander nur noch auszutricksen trachten, in dem die Volksparteien vereint den Missmut des Volkes an der Politik insgesamt mehren.

Der Erfolg dieses Bündnisses ist im Wahlergebnis vom Sonntag zu besichtigen. Beide Koalitionäre sind mit Bedacht und zu Recht abgestraft worden. Mag sein, dass Carstensen auch die nächste Regierung anführt. Aber die schwere Schlappe, die er am Sonntag erlitten hat, reichte andernorts für einen unsanften Abschied.

Autor:  Astrid Hölscher
Datum:  27 | 9 | 2009
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