Analyse: Die Macht der Gewehre

Der Militärputsch in Honduras ist ein Rückfall in längst überwunden geglaubte Zeiten. Er weckt Erinnerungen an vergangene Staatsstreiche in Guatemala, Chile oder Argentinien. Dabei wurden Regierungen gestürzt, wenn den Mächtigen im In- und Ausland die Politik der zumeist linken Präsidenten nicht passte. Ist seit Sonntag, seit dem Coup d'Etat in Honduras der Militärputsch als politisches Mittel also wieder hoffähig geworden in Lateinamerika?

Trotz aller Anklänge an die siebziger Jahre, trotz der Gefahr, die von dem honduranischen Putsch für andere Staaten Zentralamerikas ausgeht, muss man die Frage mit Nein beantworten. Die politischen Rahmenbedingungen sind heute andere als damals. Im Fall Honduras spielen drei Faktoren eine Rolle. Zum einen nehmen die USA unter Barack Obama eine neue, zurückhaltende Rolle ein; zum zweiten wehren sich die herrschenden Eliten vehement gegen Sozialprojekte, die ihre Macht und ihr Vermögen gefährden könnten; und zum dritten hat die so genannte Links-Achse um den Venezolaner Hugo Chávez nun die Chance zu beweisen, dass sie auch vermitteln und nicht nur polarisieren kann. Washington hat beim Sturz des Präsidenten Manuel Zelaya nach glaubhafter Versicherung nicht die Hände im Spiel. Früher intervenierten die Regierungen in Washington gerade in Zentralamerika oft, um die wirtschaftlichen Interessen eigener Multis zu schützen und das Erstarken linker Bewegungen zu verhindern. Der Coup vom Sonntag ist hingegen Ergebnis einer Komplizenschaft zwischen honduranischen Militärs und Politikern, die in ihrer Überzeugung, Zelaya stoppen zu müssen, auch nicht davor zurückschreckten, ein offensichtlich gefälschtes Rücktrittsschreiben aus dem Hut zu zaubern, um dem Staatsstreich einen pseudo-legalen Anstrich zu geben.

Dieses Verhalten ist nicht nur dreist, es belegt auch, wie tief nach wie vor die politische und soziale Spaltung in der Region ist, die weltweit die größten Unterschiede zwischen Arm und Reich aufweist. In Honduras sitzt die Angst vor einem weiteren Übergreifen des "Modell Chávez" so tief, dass den Herrschenden ein Militärputsch als das kleinere Übel erschien. Die Umstürzler fürchteten, der Präsident werde mit der Volksbefragung vom Sonntag Honduras geradewegs in den Sozialismus des 21. Jahrhunderts schicken. Dabei wollte Zelaya die Bevölkerung nur dazu befragen, ob sie damit einverstanden ist, bei der Präsidentenwahl am 29. November eine zusätzliche Urne aufstellen zu lassen und so über die Einrichtung einer verfassungsgebenden Versammlung zu entscheiden.

Die internationale Gemeinschaft hat schnell und richtig gehandelt, indem sie den Interimspräsidenten Roberto Micheletti nicht anerkennt und die Rückkehr ins Amt von Zelaya fordert. Sollte die demokratische Ordnung in Honduras nicht wiederhergestellt werden, könnte das Beispiel Schule machen. In Guatemala sind die Sozialreformen des Präsidenten Álvaro Colom weiten Teilen der Oberschicht ein Dorn im Auge. El Salvador wird seit ein paar Wochen erstmals von einem linken Präsidenten, Mauricio Funes, regiert. Doch die Krise in dem Land hält an, ist es doch tief gespalten in eine reaktionäre Rechte und eine teilweise uneinsichtige Linke.