Analyse: Ein Kompromiss, der keinem dient

So ist das mit halbgaren Gerichten. Niemandem schmeckt es. Das trifft auch auf die schwarz-gelbe Vereinbarung im Koalitionsvertrag zu, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Damit wird zwar die Zahl der Rekruten steigen, doch die Wehrungerechtigkeit wird nicht beseitigt.

Es macht nämlich kaum einen Unterschied, ob 13 oder 20 Prozent der Männer eines Jahrgangs gezogen werden. Viel zu viele müssen auch künftig nicht zum Bund, wie die Kritiker vorrechnen.

Auch bei der Bundeswehr gibt es einigen Unmut über den Kompromiss. Denn nach drei Monaten Grund- und zwei Monaten Fachdienst-Ausbildung bleiben lediglich wenige Wochen für den Einsatz vor Ort - das ist nicht Fisch noch Fleisch. Aus diesen Gründen wollen SPD und Linkspartei, Grüne und eigentlich auch die FDP die Wehrpflicht ganz abschaffen. Nur die CDU hält an ihr fest. Doch da sich keiner der Koalitionäre durchgesetzt hat, können beide Seiten mit dem Kompromiss gut leben. Keiner verliert das Gesicht.

So schlägt die Stunde derjenigen, die sich mit einem halbvollen Glas zufrieden- geben. Verkürzen ist besser als abschaffen, schließlich ermöglichen die Wehrpflichtigen die Auslandseinsätze, da sie Dienste im Inland übernehmen. Die Wehrpflicht - auch als sechsmonatiger Schnupperkurs - löst einen Teil des Nachwuchsproblems.

Denn auf diesem Weg kommen auch einige zum Bund, die sich sonst den Laden nicht angeschaut hätten. Und von ihnen wiederum verpflichten sich einige freiwillig als Zeit- oder Berufssoldat. Viele Pragmatiker reden auch die gesetzlich vorgeschriebene, aber verfehlte Wehrgerechtigkeit klein. Wer clever ist, der weiß schon, wie er nicht gezogen wird, also nicht zum Bund muss.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Der schwarz-gelbe Kompromiss wahrt schlicht den Status quo. Gleichzeitig haben die Koalitionäre entscheidende Antworten nicht gegeben. Die wohl wichtigsten Fragen lauten: Wie soll eine Armee im Einsatz aussehen? Welche Ziele soll sie verfolgen - etwa im Kosovo oder in Afghanistan? Welche Waffen benötigt sie dafür? Milliardenteure Eurofighter oder mehr gepanzerte Fahrzeuge? Und ist für diese Armee der Zukunft das bisherige Modell einer Bundeswehr mit Wehrpflicht das richtige oder ist dafür eine Berufsarmee die geeignete Organisationsform.

Sicher, das sind Aufgaben, die eine Koalition in einer Wahlperiode wohl kaum alle auf einmal lösen kann. Und ja, es werden einige liebgewonnene Wahrheiten auf den Prüfstand müssen. Doch wäre es nötig gewesen, diese verteidigungspolitische Diskussion anzustoßen. Da ist der Hinweis wenig entlastend, dass dies bereits die Vorgänger-Regierungen unterschiedlicher Couleur unterlassen haben.

Es ist einfach an der Zeit, 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs und nach den ersten Auslandseinsätzen, grundsätzlich über die Bundeswehr zu diskutieren und zu bilanzieren was gut, was schlecht war. Doch anstatt sich an all diesem abzuarbeiten, kümmert sich die künftige Regierung lieber um das Klein-Klein beim Wehrdienst.

Und so bleibt die schwarz-gelbe Koalition allen vieles schuldig. Vielleicht werden diese Fragen aber noch in der Wehrstrukturkommission diskutiert, die auch die Vorgaben des Koalitionsvertrags umsetzen und mit Leben füllen muss. Vielleicht beschäftigt sich dieses Gremium mit den vielen Fragen. Vielleicht. Die Hoffnung stirbt zuletzt.