Analyse: Ein Reinfall war es nicht

Derart angefeindet wie Tschechien war wohl noch kein Land während seiner EU-Ratspräsidentschaft. Unfähigkeit und Dilettantismus wurde den Prager Akteuren vorgeworfen und in Brüssel jedes Straucheln, jede festgefahrene Verhandlung mit einem ,Wir haben's doch gewusst' kommentiert - zumindest hinter den Kulissen, denn davor sind solche Äußerungen natürlich tabu. Sie wären aber auch nicht angemessen gewesen. Die Tschechen haben ihre Ratspräsidentschaft zwar nicht mit Bravour gemeistert, aber der totale Reinfall war sie auch nicht. Und: Das Land ist nach den sechs Monaten an der Spitze der EU europafreundlicher als zuvor, der EU-Skeptizismus ist endgültig auf dem Rückmarsch.

Wer sich die Erfolge und Misserfolge der Tschechen anschaut, muss berücksichtigen, in welcher Zeit das Land die Ratspräsidentschaft übernommen hat. Die Wirtschaftskrise erreichte ihren ersten Tiefpunkt, der Nahost-Konflikt flammte erneut auf, die Diskussionen um den Lissabon-Vertrag wurden heftiger. Zugleich stichelten andere Länder gegen die Tschechen. Vor allem der französische Präsident Nicolas Sarkozy ließ seine Zweifel gerne durchscheinen. Damit wurden die Tschechen schon vor dem Amtsantritt demontiert.

Obwohl es fast niemand geglaubt hätte, gab es Highlights der Ratspräsidentschaft. Die Vermittlung im ukrainisch-russischen Gasstreit etwa war ein tschechischer Erfolg. Bei der Ost-Konferenz der EU, auf der über die Beitrittsperspektive der Balkan-Staaten und auch der Ukraine beraten wurde, waren die Prager respektierte Vermittler zwischen Ost und West.

Nach diesem guten Start spielten die Tschechen allerdings ihren Kritikern in die Hände. Das Misstrauensvotum, das die oppositionellen Sozialdemokraten willkürlich mitten in der Zeit der Ratspräsidentschaft stellten und über das die Regierung von Premierminister Mirek Topolánek stürzte, war eine politische Leichtfertigkeit erster Güte. An jenem 24. März, so war der Eindruck in Prag, ging der EU-Vorsitz vorzeitig zu Ende.

Bleiben noch die verbalen Eskapaden von Staatspräsident Václav Klaus, der seiner Regierung bei jeder Gelegenheit in den Rücken fiel. Klaus verurteilte den Lissabon-Vertrag, den Topolánek durchsetzen sollte, Klaus kritisierte das EU-Parlament, das für die Regierung gerade besonders wichtig war. Dem Image des Landes schadeten die Querschüsse des Staatsoberhauptes.

Dabei wird freilich leicht übersehen, dass die Tschechen ein europafreundliches Volk sind. Mit Begeisterung waren sie 2004 der EU beigetreten - und straften jetzt bei der Europawahl die Sozialdemokraten, die den Sturz der Regierung zu verantworten haben, mit einem miserablen Ergebnis ab. Auch die Popularität des eigentlich beliebten Präsidenten Klaus ist auf ihrem Tiefstand angelangt. Die Ratspräsidentschaft hat die pro-europäische Einstellung der Tschechen gefördert; gesunken ist lediglich das Ansehen der einheimischen Politiker.

Ein hoher Ministerialbeamter hatte wenige Tage vor dem Start der Ratspräsidentschaft gesagt: "Inhaltlich sind alle im Ministerium hervorragend vorbereitet. Hoffentlich machen uns die Politiker jetzt nur keinen Strich durch die Rechnung." Vermutlich hatte er schon geahnt, was auf die Tschechen zukommt.