Analyse: Gefährlicher Dreier

Am Ende der Dreier-TV-Runde haben sie sich höflich die Hand gereicht, der Grüne und der Gelbe. So wie es sich gehört unter zivilisierten Politikern, die sich "Kollegen" nennen und sich als Konkurrenten belauern. Rot-gelb-grüne Ampel? Wird es mit uns nicht geben, heißt die apodiktische Absage von Guido Westerwelle. Schwarz-gelb-grünes Jamaika? Ohne uns, hallt es von Trittin & Co zurück.

Da haben sich zwei Parteien so richtig ineinander verkeilt, die eigentlich eine Selbsthilfegruppe gründen müssten. Motto: Was tun, wenn das Fünf-Parteien-System seine Kinder frisst? Denn bei fehlenden Zweiermehrheiten werden FDP und Grüne nach der Wahl unter enormen Druck geraten, sich für Dreier-Konstellationen zur Verfügung zu stellen, von denen beide genau wissen: Sie werden jeweils von zwei einigen Partnern über den Tisch gezogen.

Abgesehen davon, dass man sich eine stabile Staatsführung anders vorstellt als eine Koalition des permanenten Misstrauens - Grüne und FDP haben gute Gründe, sich dem Regierungsdruck zu verweigern. Dieser Schritt wäre keine Flucht vor demokratischer Verantwortung, sondern legitime Eigenvorsorge. Parteien müssen mit ihrem Wählermandat gewissenhaft umgehen. Dazu gehört auch das Regieren-Wollen. Unser Grundgesetz verpflichtet die Parteien aber nicht zufällig "zur Mitwirkung bei der politischen Willensbildung", nicht jedoch zur Mitwirkung bei der Regierungsbildung oder zur Koalitionsfähigkeit um jeden Preis. Man kann FDP und Grüne bei ihrem Anspruch packen, die große Koalition zu beenden. Doch man kann sie nicht vergattern, die neue Unübersichtlichkeit des Fünf-Parteien-Systems aufzuräumen, an die sich die Republik erst noch gewöhnen muss

Für Grüne und FDP könnten die geforderten Dreierkoalitionen zum selbstgefährdenden Zwang werden. Für die FDP, weil sie gegen ihr Umfaller-Image kämpft, das ihr seit dem Ende der sozial-liberalen Koalition anhängt. Und weil sie in einer Ampel gerade bei ihren Profil-Themen Steuer- und Wirtschaftspolitik von SPD und Grünen eingekreist wäre. Für die Grünen käme es in einer Jamaika-Koalition noch ärger. Ihre Rolle als schwarz-gelber Steigbügelhalter könnten sie sich zwar mit dem Festhalten am Atomausstieg bezahlen lassen. Aber in zentralen Fragen der Finanz-, Beschäftigungs- und Bildungspolitik wären sie im Zangengriff von FDP und Union. Vor allem aber müssten die Grünen den Bruch mit ihrem Milieu fürchten. Ihre Anhänger hegen gegen keine andere Partei so eingefleischte Aversionen wie gegen die von Westerwelle und Co. Grüne und FDP eint ein unausgesprochener politisch-kultureller Unvereinbarkeitsbeschluss. Zwischen beiden gibt es keinerlei Wählerwanderung. Und nirgendwo sonst ist die Zahl derer, die die FDP auf keinen Fall in einer Regierung wollen, so groß wie bei den Grünen.

Dabei bewegen sich beide im gutbürgerlichen Milieu. Längst gehören auch zur Klientel der Grünen viele Selbstständige und Mittelständler. Aber es sind konträre Grundtöne und Wertmuster, die das Bürgertum à la FDP von dem der Grünen trennen. Selbst eine Koalition mit der Merkel- CDU unter wertkonservativen CSU-Anteilen wäre der grünen Basis leichter zu vermitteln als eine Allianz mit der FDP. Die wäre auch als Ampel an der Seite der SPD nur schwer verdaulich. Jamaika hingegen wäre grüner Sprengstoff.