Analyse: Georgien im Abseits

Man benötigt nicht viel Phantasie, um sich auszumalen, welche Wirkung der Tagliavini-Bericht über die Hintergründe des Georgienkriegs in Europa entfalten wird. Die Staaten des Kontinents neigen nun einmal zur Kakophonie, sei es im Rahmen der EU oder innerhalb der Nato.

Wenn also in nächster Zeit Debatten über das Verhältnis des Westens zu Russland oder Georgien stattfinden, so werden alle Beteiligten das sagen, was sie schon immer gesagt haben. Also Polen und Balten: "Den Russen kann man nicht trauen, siehe Georgien." Und Deutsche wie Franzosen: "Georgien ist noch nicht reif für eine Mitgliedschaft in den westlichen Clubs. Und Russland müssen wir besser einbinden."

Die Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini kommt in ihrem, im Auftrag der EU erarbeiteten, Bericht zu dem Schluss, dass Georgien den Krieg mit einem Angriff auf russische Truppen in der abtrünnigen Provinz Südossetien begann. Russland habe die Regierung in Tiflis zuvor aber monatelang provoziert und nach Kriegsbeginn vollkommen maßlos zurückgeschlagen. Im Kern sind diese Erkenntnisse nicht neu. Aber der Bericht stützt mit vielen Details eine weit verbreitete Einschätzung der damaligen Zeit und widerlegt die georgische und russische Kriegspropaganda.

Ehrlich wäre es, die Beitrittszusage zurückzunehmen

Die Europäer sollten sich jetzt insbesondere über ihr Verhältnis zu Georgien und dessen Präsidenten Michail Saakaschwili Gedanken machen. Spätestens seit dem gestrigen Tag muss klar sein, dass Georgien auf absehbare Zeit nichts in der Nato verloren hat. Unter der gegenwärtigen Führung wäre das Land ein Sicherheitsrisiko für das gesamte Bündnis. Beim Bukarester Gipfel im April 2008 versprach die Nato, Georgien aufzunehmen.

Der damalige US-Präsident George W. Bush wollte das so. Zum Glück konnte die Nennung eines konkreten Datums verhindert werden. Am ehrlichsten wäre es, die Beitrittszusage für Georgien zurückzunehmen. Seitdem Russland seine Militärpräsenz in Abchasien und Südossetien ausbaut, ist eine Aufnahme Georgiens ohnehin nicht mehr realistisch.

Saakaschwili sollte für den Westen künftig ein Gesprächspartner aus der Kategorie des Afghanen Hamid Karsai sein. Den akzeptiert man, so lange es keinen Besseren gibt. Europäer und Amerikaner wollen Tiflis auf West-Kurs zu halten. Gleichwohl ist es legitim zu hoffen, dass sich das Problem Saakaschwili auf demokratischem Wege von allein erledigt.

Und Russland? Amerikaner und Europäer bemühen sich zurzeit, ein neues Kapitel in ihrem Verhältnis zu Moskau aufzuschlagen. Ohne russische Hilfe wird es keine Bewegung geben an anderen Brennpunkten der Weltpolitik. Das ist der entscheidende Unterschied: Auf Russland ist der Westen angewiesen, auf Georgien aber nicht.