Analyse: Island unterwirft sich nicht

Mehr als 93 Prozent Nein-Stimmen und nicht mal zwei Prozent für ein Ja: In einer Deutlichkeit, wie man sie bei demokratischen Referenden selten sieht, haben die isländischen Wähler das Gesetz verworfen, das ihnen bei der Tilgung der Auslandsschulden der Pleite gegangenen Internetbank Icesave untragbare Bürden auferlegt hätte. Überraschend kam das Votum nicht. Wie hätten wohl die Wähler in anderen Ländern entschieden, wenn man sie gefragt hätte, ob sie für die Rettung der Banken bezahlen wollen? In Island müssen viel weniger Menschen viel höhere Lasten tragen. Allein das Icesave-Debakel wird jeden Einwohner 12500 Euro kosten, und dabei stecken die meisten von ihnen auch sonst schon bis über beide Ohren in Schulden.

Ein Ja war bei der Volksabstimmung keine Option. Es wäre ein Ja zu einem Abkommen gewesen, das bedeutend schlechter ist als das letzte Verhandlungsangebot, das die britischen und niederländischen Gläubiger den Isländern vorlegten. Daher hat das Referendum wenig praktische Bedeutung, wie Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir betonte, die selbst gar nicht erst zur Abstimmung ging. Sinnlos hingegen, wie sie behauptete, war das Votum nicht. Erstens gab es frustrierten Wählern die Möglichkeit zu sagen, was sie vom Verhandlungsgeschick ihrer eigenen Politiker halten und von der Erpressungstaktik der europäischen Partner, die dringend benötigte Kredite und die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft davon abhängig machen wollten, dass Island die diktierten Zahlungsmodalitäten in der Icesave-Pleite akzeptiert. Dass Briten und Niederländer zuletzt bereit waren, die ursprünglich vereinbarten Wucherzinsen zu mildern, beweist, dass der isländische Volkswillen Eindruck macht.

Zweitens aber ist das isländische Nein auch ein starkes Votum gegen ein System der Gier und der schnellen Kapitalgewinne, der mangelnden Aufsicht und der aberwitzigen Boni, wie es in den Jahren vor der Krise in besonders krassem Ausmaß in Island herrschte. "Der Markt hatte die Oberhand bekommen gegenüber der Demokratie", sagt Präsident Olafur Grimsson, der mit seinem Veto gegen die Icesave-Abmachung das Referendum ausgelöst hatte. Auch die Isländer hatten sich eingebildet, dass das Geld vom Himmel regnet und der Höhenflug endlos ist.

Wenn sich die Wogen der Erregung gelegt haben, sollte eine Lösung des Icesave-Konflikts möglich sein. Schließlich erkennen fast alle Isländer an, dass man die Verantwortung für die Schuldentilgung übernehmen muss. Nun liegt es an den Unterhändlern aus London und Den Haag, Bedingungen anzubieten, die für die Isländer tragbar sind - und an der heimischen Opposition, die Obstruktionstaktik aufzugeben, die sie verfolgt hat, um der rot-grünen Koalition das Leben schwer zu machen.

Ein Regierungswechsel in Reykjavik würde nichts leichter machen, auch nicht in Hinblick auf die EU-Verhandlungen. Der Icesave-Zwist hat die ohnedies fest verankerte Europa-Skepsis der Isländer wieder verstärkt. Nun haben die EU-Partner die Chance, ihnen klar zu machen, dass sie in schlechten wie in guten Zeiten in der EU besser aufgehoben sind als isoliert auf ihrer Insel. Doch wenn die Isländer erneut den Eindruck gewinnen, sie verhandelten unter bedrohlichem Druck, dann wird das EU-Referendum mit einem ähnlichen Ergebnis enden wie jetzt das Icesave-Votum.