Analyse: Keine Feier für Europa

Stellen Sie sich vor, ein guter Freund lädt Sie ein, mit ihm seine Beförderung oder einen runden Geburtstag zu feiern. Sie gehen hin, und welche Szenerie bietet sich Ihnen? Ein Nachbar hat dem Jubilar aus Versehen den Gartenzaun ramponiert, seine Frau hat Migräne bekommen, der Kühlschrank ist kaputt, und der lange bestellte Catering-Service hat kurzfristig abgesagt.

Ungefähr so mutet die Stimmung an, wenn heute der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt. Keine Feuerwerke zum 1. Dezember 2009, keine symbolischen Akte an europäischen Schauplätzen die noch vor einigen Jahren Zäune, Schlagbäume und Wohlstandsgräben trennten. Keine Euphorie nach einer ziemlich langen Etappe, in der Nabelschau, Stillstand und Auflösungserscheinungen das Bild der Europäischen Union prägten.

Ja, die EU der 27 hätte heute Anlass zu feiern: dass ihr 16 Jahre nach dem letzten halbwegs großen Wurf des Maastricht-Vertrags zumindest ein Minimum an Runderneuerung verpasst wird; dass sie gut fünf Jahre nach ihrer Mega-Erweiterung ansatzweise jene Entscheidungsstrukturen bekommt, die ihrer Größe entsprechen; dass sie ein Stück weit demokratischer, transparenter und womöglich auch bürgernäher wird.

Dass größere Zeremonien ausfallen, mag man noch irgendwie nachvollziehen. Die größte Finanzkrise aller Zeiten ist in Europa noch nicht überwunden; die echten oder selbst ernannten Feuerwehrleute schauen schon auf den bevorstehenden Klimagipfel in Kopenhagen, wo sie sich nützlich oder wichtig machen wollen; bei vielen Regierungen in der EU sind daheim die Probleme so gewaltig, dass für den Blick über den Tellerrand schlicht die Zeit fehlt.

Man möchte gern Verständnis aufbringen für jene Geschäftigkeit und Hast, die die Merkels, Sarkozys oder Zapateros dieser europäischen Welt davon abhalten, zu diesem historischen Anlass auf die Pauke zu hauen. Man ist geradezu dankbar, dass dem Publikum heute Jubel-Events erspart bleiben, bei denen Figuren wie Berlusconi, Brown oder Klaus auftreten. Aber man ist auch frustriert. Darüber, dass zwei Wochen vor dem großen Tag die Staats- und Regierungschefs für die beiden Top-Jobs, die der Reformvertrag zu vergeben hat, keine Persönlichkeiten nominieren, sondern No-Names. Dass die Lissabon-Architektin Angela Merkel erst lange über die 21-jährige CDU-Abstinenz in Brüssel lamentiert und dann ausgerechnet einen Günther Oettinger in die EU-Exekutive schickt. Dass der geschmeidige Kommissionschef José Manuel Barroso jenen CDU-Provinzfürsten zuerst als Fehlbesetzung verspottet und bald danach als eine Art schwäbischen Superman preist. Dass derselbe Herr Barroso - und auch Frau Merkel - allen Ernstes verkünden, Oettinger erhalte mit dem Posten eines Energiekommissars ein Spitzenamt.

Ach ja, fast hätte man es vergessen. Stunden vor dem 1. Dezember haben die Innen- und Justizminister noch schnell beschlossen, den Kampf gegen den Terror zu verfeinern, indem man US-Fahndern breiten Zugriff auf europäische Banktransaktionen gewährt. Datenschutz? - Wird noch für gesorgt. Beteiligung des Europa-Parlaments, wie von Lissabon vorgesehen? - Später. Demokratische Kontrolle? - Dito.

Es ist die Personalpolitik, und es sind Vorgänge wie der Skandal um Swift, die es einem oft schwermachen, mitzufeiern in Europa - auch wenn man so gern wollte.