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Analyse: Kommissar Störfall

Das Krümmel-Monster geht um und verändert die Wahlkampagnen aller Parteien. Atomkraft könnte zum Schlüsselthema werden. Von Vera Gaserow

Vera Gaserow ist Korrespondentin der Frankfurter Rundschau in Berlin.
Vera Gaserow ist Korrespondentin der Frankfurter Rundschau in Berlin.
Foto: FR

Hochwasser-Alarm, Irak-Krieg - jede Bundestagswahl hat ihre unplanbaren Themen. Jetzt wirbelt Kommissar Zufall als Störfall den Wahlkampf durcheinander , so unprogrammgemäß, dass selbst die strammste Atomkraft-nein-danke-Partei das Wahlgeschenk noch gar nicht fassen kann, das Vattenfall ihr in Gestalt seines Krümmel-Monsters vor die Füße gelegt hat. Als die Grünen am Mittwoch ihre seit Wochen konzipierte Wahlkampagne vorstellten, sah man viele bunte Plakate mit Bauarbeiterhelmen und dem neu-grünen Thema: Jobs, Jobs, Jobs! Aber nur ein einziges mit dem Ur-Thema der Partei: ein strahlendes Atommüllfass mit der Warnung vor einem schwarz-gelben Regierungswechsel. Erst einen Tag später griffen die grünen Wahlkampfstrategen die Steilvorlage auf und scharten sich am Donnerstag - wie gehabt - mit Anti-Akw-Plakaten vor der Berliner Vattenfall-Zentrale.

Die einen können ihr Glück kaum fassen, die anderen versuchen, ihr strategisches Dilemma, in das der schwedische Stromriese sie mit seiner Pannenserie manövriert hat, auszusitzen. Mit desorientiertem "Trotz alledem!" mühen sich Union und FDP, nach dem Krümmel-Debakel Kurs zu halten - pro Atom und pro Laufzeitverlängerung. Dass die Panne im schleswig-holsteinischen Akw längst Störfall für ihren Wahlkampf ist, übertönen die schwarz-gelben Regierungsaspiranten allein mit dem hilflosen Aufschrei: alles Wahlkampf!

Doch das Argument taugt nicht einmal als Vorwurf. Und schon gar nicht als Antwort auf einen energiepolitischen Glaubwürdigkeits-GAU.

Der politischen Konkurrenz kommt das Krümmel-Debakel zwar gelegen. Aber so richtig passt es derzeit keiner Partei ins Konzept. Wie zugkräftig das Thema Atomkraft als Stimmenmagnet wirken mag in Zeiten der Krise, ist selbst für die Ausstiegspartei Grüne nicht ausgemacht. Das Thema mobilisiert zwar ihre Stammklientel, für die der Atomausstieg zum selbstverständlichen Credo gehört. Aber die Grünen mühen sich in diesem Wahlkampf nicht zufällig bewusst darum, ihr Kompetenzimage auf die Felder Jobs, Bildung und Gerechtigkeit auszuweiten.Dass Sozialdemokrat Sigmar Gabriel die Krümmel-Pannen nutzt, die Rolle als oberster Atomaussteiger für sich zu reklamieren, setzt die Grünen daher eher ungewollt unter Zugzwang, zurück auf Los zu gehen auf ihr angestammtes, aber eingeengtes Politikfeld.

Aber auch Umweltminister Gabriel, der instinktsichere Nordkurven-Tribun, bewegt sich keinesfalls auf sicherem Eis, wenn er jetzt mit dem Thema Atomkraft seiner Partei als Solo-Tänzer fast schon provozierend vorführt, was es heißt, wirklich Wahlkampf zu führen. Gewiss, der Niedersachse weiß sich mit seinem "Akw - nee" voll und ganz auf SPD-Programmlinie. Aber innerhalb des sozialdemokratischen Milieus ist das Nein zu Atomkraft nicht mehr einstimmig, und auf der Prioritätenliste der Anhängerschaft steht der Atomausstieg zumindest nicht ganz oben. Überzeugte Akw-Gegner könnten zudem gleich das grüne Original wählen. Und so taugt das Thema Atom für einen rot-grünen Richtungswahlkampf. Tatsächlich wird am 27. September ganz konkret über die Zukunft von sieben Atommeilern entschieden - aber eben auch über andere Weichenstellungen.

Autor:  VERA GASEROW
Datum:  10 | 7 | 2009
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