Analyse: Löcher in den Kassen

Der Kassenwechsel ist zum Volkssport geworden. In der Branche ist schon von "Krötenwanderung" die Rede. Seit Jahresbeginn haben Hunderttausende ihrer Versicherung gekündigt und sich einem neuen Anbieter angeschlossen.

Diese Entwicklung ist nicht nur politisch gewollt. Sie steht auch für das gewachsene Selbstbewusstsein der Verbraucher. Diese neue Souveränität bekommen die Ärzte zu spüren, und sie macht nicht halt vor den Kassen. Das fördert den Wettbewerb und wirkt Schlendrian und Verschwendung entgegen. Soweit die erfreulichen Seiten des Wechsels. Doch eine Erfolgsgeschichte wird daraus noch lange nicht.

Erstens ist nicht jede Kasse, die durch den Exodus bestraft wird, aus eigenem Verschulden in Finanznöte geraten. Ein kleiner Anbieter mit wenig Mitgliedern berichtet etwa, welche Löcher ein besonders teures Medikament für ein einzelnes Kind mit einem schweren Leiden gerissen hat. Zweitens können noch so viele Wechsel einen Missstand nicht beheben: Im Gesundheitswesen fehlen allein in diesem Jahr vier Milliarden Euro. Der Bund schießt 2010 knapp 16 Milliarden Euro dazu. Mehr kann er nicht leisten. Den Beitragssatz hat die Koalition unter Artenschutz gestellt. Also bleibt nur eine Einnahmequelle, um die Lücke zu stopfen: Zusatzbeiträge. Die Versicherten werden mit Extra-Zahlungen für die Defizite der gesetzlichen Kassen aufkommen müssen. Durch die Kündigungen werden es andere sein als ohne sie. Die Lasten verschieben sich innerhalb der Gruppe. Aber sie verschwinden nicht.

Eine Hoffnung bleibt. Man kann natürlich einfach sparen im Gesundheitswesen, das laut Statistischem Bundesamt im Jahr 2007 fast 253 Milliarden Euro verschlang. Gesundheitsminister Philipp Rösler hat sich die Arzneimittel vorgenommen, wo für einen ehrgeizigen Sanierer besonders viel zu holen ist. Mit Preisverhandlungen zwischen Kassen und Pharmaindustrie, mit Zwangsrabatten und einem vorübergehenden Preisstopp will er den Ausgabenanstieg bremsen. Sollte dies gelingen, wäre dies eine willkommene Linderung, aber kein Allheilmittel. Selbst unter optimalen Bedingungen sind laut einer Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung maximal zehn Prozent durch mehr Effizienz hereinzuholen. Andere Wissenschaftler urteilen noch pessimistischer. Noch jede Regierung ist mit dem Anspruch gestartet, mit einer großen Gesundheitsreform die Verschwendung zu stoppen. Und noch jede Regierung ist damit gescheitert.

Das Spannendste in der Gesundheitspolitik wird daher die Reform der Einnahmeseite sein, denn irgendjemand muss die Mehrkosten tragen. Mit seiner Kopfpauschale wird Minister Rösler nicht durchdringen, selbst wenn er sie auf Bonsai-Format stutzt. Die CDU hat sich innerhalb kürzester Zeit vom Anhänger zum Gegner gewandelt und wird ihre Hand dafür nicht reichen.

Zwar ist das heutige System eklatant ungerecht, weil es einseitig die Arbeitnehmer und die Löhne belastet, weil die Solidarität an der Beitragsbemessungsgrenze endet und Spitzeneinkommen ausnimmt und weil die Privatversicherung beinah ungestört ihre Sonderrolle pflegen darf. Aber mit diesem Status quo haben sich die Deutschen abgefunden. Das ist für eine schwache Regierung das beste Argument, nicht daran zu rütteln.