Analyse: Massengrab Mittelmeer

Mindestens 300 Tote, vielleicht einige hundert mehr, die man nie findet: Die Füchtlingskatastrophe im Mittelmeer könnte die größte werden, die Europa bisher erlebt hat. Aber sie wird nicht die größte bleiben. Wer hat Schuld am Tod so vieler? Diesmal der Sturm, vielleicht ein Leck in einer der Schaluppen. Auch die Schlepperbanden, die Milliarden verdienen an denen, die den Tod im Meer riskieren.

Das Schlepperwesen aber blühte nicht, hegte die Politik nicht den Nährboden dafür. Die Absicht - Flucht einzudämmen - ist richtig, die Methode aber falsch und hilflos. Die EU hat sich einen Einwanderungspakt verordnet, der keiner ist. Konkret wird das Konzept vor allem, wo es um die Verhinderung von Zuflucht geht: So wird die EU-Grenzschutzagentur Frontex kontinuierlich aufgerüstet. Sie patrouilliert im Mittelmeer und vor den Küsten afrikanischer Staaten, um dort Flüchtlingsboote "abzufangen" oder "abzudrängen" - ein Einsatz, der nicht nur Kriegs-Assoziationen weckt, sondern alltäglich gegen Menschen- und Völkerrecht verstoßen dürfte. Der Pakt geht noch weiter, stellt ein Junktim zwischen Entwicklungs- und Flüchtlingspolitik her: Länder, die sich willig zeigen bei der Aufnahme Abgeschobener, dürfen mehr EU-Hilfe erwarten. Das Konzept der "zirkulären Migration" dagegen, das Migranten eine befristete Arbeitsperspektive geben und Druck aus dem Kessel nehmen könnte, ist allenfalls angedacht. Nicht nur die jüngste Katastrophe erinnert an das verdrängte Flüchtlingselend. Auch die Zahl Überlebender spricht Bände: Mehr als 36 000 schafften es 2008 nach Italien. Weil die EU das Land alleinlässt, herrscht auf der Insel Lampedusa chronisch Ausnahmezustand. Was rund ums Mittelmeer passiert, ist ein Fanal für die Welt. Denn die Zahl derer, die vor dem Elend fliehen, wird mit der globalen Wirtschaftskrise dramatisch wachsen. Sinkende Rohstoffpreise, teurere Lebensmittel, ausbleibende Kredite verschärfen die Armut.

Gegensteuern wäre möglich: Wenn sich die G20-Staaten nicht nur um ihr Finanzsystem kümmerten. Sie könnten ein Versprechen abgeben: Drei Prozent vom Geld, das wir flugs in marode Banken stecken, investieren wir in Entwicklung, Bildung, Umweltschutz - den Kampf gegen Fluchtursachen statt Flüchtlinge. Die 20 könnten einen "Weltflüchtlingsgipfel" anregen, der Kanäle für legale Arbeitsmigration öffnet, Soforthilfen freisetzt und Rückführungsprogramme auf Nachhaltigkeit abklopft. Pläne liegen in den Schubladen. Sie nicht umzusetzen ist auch ein Konjunkturprogramm: eins für die globale Schleppermafia.