Analyse: Mythos Kreditklemme

Es gibt kein Wort, das in Berlin so magisch wirkt wie Mittelstand. Was gut für den Mittelstand ist, wird gemacht, koste es, was es wolle. Das war unter Rot-Grün nicht anders als unter Schwarz-Rot, von Schwarz-Gelb ganz zu schweigen. Wenn dann auch noch eine Kreditklemme droht, muss natürlich gehandelt werden.

Das erklärt die Gipfelei der Kanzlerin und das immense Vertrauen in den guten Willen der Banken, die vollgestopft mit dem Geld der Steuerzahler schöne Versprechen abgeben. Der Mittelstand darf die Kreditklemme nicht spüren, lautet die falsche Losung.

Deshalb hat Deutschland nun einen Kreditmediator: Hans-Joachim Metternich. An ihn sollen sich mittelständische Firmen wenden, wenn sie Probleme mit ihrer Bank haben. Er vermittelt dann und schaut, ob die Bank den Kredite zu recht abgelehnt hat.

Immerhin kennt sich Metternich mit Mittelstand und Bankgeschäft aus, leitet er doch schon seit 21 Jahren die Förderbank des Landes Rheinland-Pfalz. Auch kann es nichts schaden, dass es eine Stelle in Deutschland gibt, die den Banken auf die Finger schaut, damit sie sich nicht allzu leichtfertig aus der Kredit-Affäre stehlen.

Doch zwei wichtige Fragen bleiben: Warum gibt es den Kreditmediator erst jetzt? In Frankreich hat Präsident Sarkozy den Posten bereits vor einem Jahr geschaffen. Mit welchen Machtbefugnissen ist er ausgestattet? Die Antwort auf Frage zwei: Er soll durch seine bloße Anwesenheit die Banken zu fairerem Verhalten motivieren.

Die Antwort auf die erste Frage ist interessanter. Sie zeigt, wie vorsichtig, man könnte auch demütig schreiben, die Politik mit den Banken umgegangen ist. Stets galt für die Bankenrettung in Deutschland das Prinzip Freiwilligkeit. Der Mediator ist zwar noch keine Abkehr davon, doch er verrät einen leichten Erkenntnisgewinn in Richtung "Traue keiner Bank".

Warum die Politik das Thema Kreditklemme so ernst nimmt? Erstens gab es in der Wirtschaftsgeschichte nie eine Bankenkrise ohne Kreditklemme. Zweitens weiß die Regierung, dass das Prinzip Freiwilligkeit bei der Bankenrettung ein Fehler war. Jetzt hat sie Angst, dass die Banken, statt den Aufschwung zu finanzieren, über Jahre hinweg ihre faulen Bilanzen bereinigen und vor sich hin schrumpfen.

Das würde Deutschland wieder zum Schlusslicht stempeln. Also versucht sie den Fehler durch neue Fehler, noch weniger Druck, wiedergutzumachen. Doch weder Selbstverpflichtungen für Fonds noch Garantien werden das Dilemma der überschuldeten Banken lösen und schon gar nicht für ausreichend Kredite sorgen.

Es gibt nur einen Weg: Stresstests für alle Banken durch die Aufsicht. Die so ermittelten Eigenkapitallücken müssen die Banken füllen, mit dem Geld der Eigentümer oder dem der Steuerzahler. Zahlt der Staat, gehört die Bank dem Staat, sprich: Sie wird vorübergehend verstaatlicht. Doch das will Berlin bislang nicht akzeptieren und murkst weiter rum.

Würde die Politik dank der Rekapitalisierung sicher sein, dass die Banken wieder Geld verleihen können, könnte sie sich alle Gipfel ersparen. Sie hätte ihren Job gemacht. Dass Deutschland in der Kreditklemme steckt oder kurz davor steht, ist unbestritten und nicht zu ändern. Doch die wichtige Frage lautet, wie schnell kommen die Banken dort wieder heraus. Denn genauso unbestritten ist: Nur gesunde Banken finanzieren den Aufschwung.