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Analyse: Nervenstärke beim Thüringer Machtpoker

Der Koalitionsvertrag in Thüringen trägt die Handschrift der SPD. Er ist Matschies Werk. Regieren aber wird Christdemokratin Lieberknecht. Sie will nicht mehr unmodern und unbeweglich sein. Von Bernhard Honnigfort

Bernhard Honnigfort ist Korrespondent der Frankfurter Rundschau in Berlin und Norddeutschland.
Bernhard Honnigfort ist Korrespondent der Frankfurter Rundschau in Berlin und Norddeutschland.
Foto: fr

Der Mann ist freundlich und verbindlich. Er lächelt viel, er hat Manieren. Manchmal wirkt er wie ein großer Junge. Manchmal fast schüchtern. Vielleicht sind das Gründe, warum er häufig unterschätzt wird. Christoph Matschie, 48 Jahre, Thüringer SPD-Chef, hat aber etwas hinbekommen, was ihm nicht viele zugetraut haben: Er hat mit der CDU einen vorzeigbaren Koalitionsvertrag ausgehandelt.

Er hat zuvor einen Sturm der Entrüstung in den Reihen seiner 4000 Sozialdemokraten überstanden, von denen viele lieber ein rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen gesehen hätten. Er hat mit dem Vertrag aber seinen Kritikern den Wind aus den Segeln genommen - und er wird nach Lage der Dinge auf dem Parteitag am Sonntag die Zustimmung dafür bekommen.

Nach der Wahl am 30. August - die CDU von Dieter Althaus hatte dramatisch verloren, die Linke war auf Platz zwei gelandet und die SPD auf Platz drei mit mageren 18 Prozent -, da hatte Matschie prophezeit, nun würden Leute mit starken Nerven gebraucht. Ohne die SPD ging nichts, weder Schwarz-Rot, noch Rot-Rot-Grün.

Chemie zwischen Ramelow und Matschie stimmte nicht

Aber die SPD, gebunden an einen Mitgliederentscheid, keinen Linken zum Ministerpräsidenten zu wählen, war ein nur scheinbar kraftstrotzender Königsmacher. Und dass es auf Schwarz-Rot zulaufen würde, zeigte sich bald während der Sondierungen mit den Linken. Zu unberechenbar, zu undurchschaubar, nicht seriös erschien Matschie und seinen Verhandlern, wie sich die Linke um Spitzenkandidat Bodo Ramelow ihnen präsentierte und hinter ihrem Rücken manipulierte.

Zudem stimmte die Chemie zwischen Ramelow und Matschie überhaupt nicht. Und die Grünen, Partner drei im möglichen bunten Bündnis, waren selbst zutiefst gespalten, ob sie es mit den Linken überhaupt wagen sollten.

Was dann passierte, war nur konsequent: Abbruch. Und was folgte, verlangte eine Menge Nervenstärke, ein dickes Fell und viel Durchhaltevermögen. Sollte die SPD am Sonntag in Erfurt zustimmen, der Koalitionsvertrag wäre Matschies politisches Meisterstück. Denn: Er ist der versprochene Politikwechsel in Thüringen. Er trägt eine deutliche Handschrift der SPD. Dass dies möglich wurde, hat auch mit einer CDU zu tun, die erkannt hat, wie sehr sie sich erneuern muss.

Schwarz-Rot wird jetzt Realität

Dieter Althaus hatte ja nicht nur die Wahl und die absolute Mehrheit klar verloren. Seine Niederlage hatte offen gezeigt, wie sehr sich die CDU in seiner Regierungszeit von dem entfernt hatte, was die Thüringer tatsächlich beschäftigt. Sie war völlig unmodern und unbeweglich geworden. Die Thüringer Union war dominiert von einem Männerklüngel um Althaus. Sie war nicht mehr geerdet.

Die Linke schimpft jetzt, das Ganze sei nur ein "Weiter so", aber das stimmt nicht. Thüringen bekommt die Gemeinschaftsschule und 2000 neue Erzieherinnen in den Kitas - das waren Kernforderungen der SPD. Die Union hat sich an anderer Stelle durchgesetzt: Die Gebietsreform kommt vorerst nicht. Es wird geprüft, ob sie notwendig ist.

Rot-Rot-Grün, das war der Traum der Thüringer SPD, einer, der sich schlicht und einfach nicht verwirklichen ließ. Schwarz-Rot wird jetzt Realität. Beim Koalitionspoker hat Matschie ein achtbares Ergebnis erzielt. Im Koalitionsalltag wird er darum kämpfen müssen, nicht im Schatten der ersten deutschen CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zu verblassen.

Autor:  Bernhard Honnigfort
Datum:  22 | 10 | 2009
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