Analyse: Präsidenten sind nur Zeitarbeiter

Was haben der linke Manuel Zelaya, der autokratische Tandja Mamadou und der konservative Alvaro Uribe gemeinsam? Die Präsidenten von Honduras, des Niger und Kolumbiens wollen länger regieren, als es die jeweilige Landesverfassung vorsieht. Tandja Mamadou, seit 1999 im Amt, hat kürzlich das Parlament aufgelöst, weil es auf die Einhaltung der Verfassung pocht, die nur zwei Amtszeiten für den Präsidenten erlaubt. Uribe, dank einer Verfassungsänderung bereits 2006 wiedergewählt, denkt über eine weitere Grundgesetzmodifikation nach, die ihm noch eine dritte Regierungsperiode an der Staatsspitze ermöglichen könnte.

Gegen Zelaya schließlich putschte jetzt die Oberschicht mit Unterstützung des Militärs, auch weil er ein Referendum angesetzt hatte mit dem Ziel, Präsidentschaften in Honduras zu verlängern. Bisher gilt für das Staatsoberhaupt des mittelamerikanischen Landes, das nach einer Wahl für ihn Schluss ist. Zelaya hat zuletzt angekündigt, nach seiner für heute geplanten Rückkehr nach Tegucigalpa den Referendumsplan um des lieben innenpolitischen Friedens willen fallen zu lassen.

Wie die Beispiele zeigen, beantwortet sich die Frage, wie oft Personen an der Spitze demokratischer Staaten ausgewechselt werden sollen, nicht entlang gesellschaftspolitischer Bruchlinien, sondern hat auch mit dem Machthunger einzelner Herrscherfiguren zu tun. Der wiederum lässt sich im System präsidentialer Demokratie besser sättigen als in einer Republik wie Deutschland, in der es ein Staatsoberhaupt, mehrheitlich von Abgeordneten gewählt, und eine (vom Parlament auserkorene) Regierungschefin gibt. Präsidentschaftskandidaten stellen sich hingegen in aller Regel einer Volksabstimmung.

In den USA - der Präsident hat hier eine vergleichsweise weitreichende Machtbefugnis - erlaubt die Verfassung seit 1951 maximal zwei Amtszeiten. Sowohl der erzkonservative Ronald Reagan als auch der liberale Bill Clinton regten nach Ende ihrer jeweils acht Jahre im Weißen Haus jedoch an, den entsprechenden Passus in der Verfassung zu ändern.

Der Wunsch, die Macht einzuhegen, indem man sie auch zeitlich befristet, entspringt den Erfahrungen mit undemokratischen Systemen. Gerade in den Ländern Mittel- und Südamerikas kannten Generationen nur die Herrschaft von Diktatoren und Militärjuntas, die stets einhergeht mit brutaler Unterdrückung der Opposition und persönlicher Bereicherung der Regierenden.

Um nicht in die Fänge einzelner Herrscher und ihrer Familien zu geraten, erlaubten wiederum gerade lateinamerikanische Demokratien Präsidenten oft nur das Minimum einer Amtsperiode. Das ist aus historischer Sicht zwar verständlich, aber nicht grundsätzlich vernünftig. Das Argument, eine anerkannte Persönlichkeit mit großer Erfahrung an der Spitze erleichtere beispielsweise die Bewältigung einer Krise, ist ja nicht von der Hand zu weisen.

Ein Populist wie Hugo Chávez hat es dagegen geschafft, die Fesseln eingeschränkter Wählbarkeit wieder abzustreifen. Die Venezolaner votierten mehrheitlich für eine Verfassungsänderung, wonach der Vorsteher der Republik unbegrenzt lange amtieren darf.