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19. März 2010

Analyse: Putins dunkle Geheimnisse

 Von Karl Grobe
Dr. Karl Grobe ist Autor der Frankfurter Rundschau.  Foto: FR

Zwölftausend Bürger können mit ihren Unterschriften den russischen Ministerpräsidenten nicht stürzen. Aber sie können lästig werden.Von Karl Grobe

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Putin muss gehen. Das fordert eine Erklärung, die seit einer Woche im russischen Internet kursiert. Rund zwölftausend Bürger Russlands haben sie bis Donnerstagmittag unterschrieben. Demokraten der Reform- und Aufbruchsjahre nach dem Untergang der Sowjetunion sind die Initiatoren, Politiker, die unter Boris Jelzin und auch noch unter Wladimir Putin hohe Regierungsämter innehatten, und international hoch geachtete Menschenrechtler.

Sie werden Putin nicht stürzen; eine oppositionelle Massenbewegung, die das vermöchte, ist weit und breit nicht zu sehen. Die Partei Einiges Russland, deren Vorsitz Putin übernommen hat, ohne ihr Mitglied zu sein, ist in all ihren Flügeln, Fraktionen und Seilschaften immer noch die überwältigende Kraft.

Vor einer Woche hat sie bei regionalen Wahlen zwar ein Viertel ihrer Wähler verloren - aber die sind mit wenigen Ausnahmen zu Organisationen übergewechselt, die den Blockparteien der ehemaligen DDR sehr ähnlich sehen und demokratische Vielfalt nicht darstellen, sondern gerade nur imitieren.

Das Anti-Putin-Manifest ist kein Stück für die Tagespolitik. Doch es rührt an die Grundlagen seiner Macht, indem es nach deren Herkunft fragt. Die Verfasser und Unterzeichner erinnern an die bis heute unaufgeklärten Sprengstoff-Anschläge auf Wohnsilos in Moskau und Wolgodonsk, die 1999 zur Rechtfertigung des zweiten Tschetschenienkriegs dienten, "unaufgeklärte Geheimnisse des Putin-Regimes".

Sie verweisen auf die Ermordung Dutzender Journalisten und Regimegegner. Sie zeigen den Verfall des Gesundheitswesens, der Forschung und des Rechtssystems auf - in einer Zeit boomender Rohstoffpreise, die in den zehn Jahren Putin´scher Herrschaft Reformen und Aufbau hätten finanzieren können, aber nur die Korruption antrieben. Zudem habe Putin durch Wirtschaftsabkommen mit China den Fernen Osten und Sibirien faktisch preisgegeben.

Das Sündenregister hat eine Matrone aus Sankt Petersburg, Marina Salje, in einem dramatischen Fernsehinterview um ein brisantes Erinnerungs- und geradezu Kriminalstück verlängert. Salje, um 1992 mit parlamentarischen Ermittlungen über Korruptionsfälle in der Stadt an der Newa zu Zeiten der Hungersnot 1991 betraut, macht Putin verantwortlich für einen unglaublichen, doch aktenkundigen Vorgang: Er habe freigiebig Lizenzen zur Ausfuhr seltener Metalle an windige Firmen erteilt, zu Preisen, die nur ein Tausendstel der Weltmarktnotierung betrugen; doch die damit angeblich bezahlten Lebensmittel seien nie in Petersburg angekommen. Nur sein Aufstieg in Moskau habe Putin vor dem Staatsanwalt gerettet.

Putin ist ein ehrenwerter Mann; dem ehrenwerten Brutus aber ist laut Shakespeare Caesars Geist erschienen: "Bei Philippi sehen wir uns wieder." Der in diesem Sinne caesarische Geist des Manifests sollte den Premier und die Putinisten erschrecken. Zumal da der auch sonst einigen Tort erfährt, Zurechtweisungen milderer Art durch den Nachfolger Medwedew etwa. Und als er in dieser Woche in Minsk eintraf, um über Energiefragen zu verhandeln, machte der belarussische Hausherr Alexander Lukaschenko sich spontan davon - nach Venezuela, zu Hugo Chávez.


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