Analyse: Schluss mit dem Schmusekurs!

Ausgerechnet bei Peter Struck hat dieser Tage das Telefon geklingelt. Die Bundeskanzlerin wollte wissen, wie es dem Politikpensionär in der Einöde von Uelzen denn so ergehe. Den knorrigen SPD-Mann wird dieser Anruf ebenso erfreut wie verwundert haben, waren Struck und Merkel in Zeiten der großen Koalition doch so etwas wie Antipoden. "Die kann mich mal", hatte der Sozialdemokrat einmal in Richtung der Kanzlerin geblafft.

Vielleicht sind solche Telefonate, wie Merkel sie in jüngerer Vergangenheit noch mit anderen früheren Kabinettskollegen der SPD geführt hat, einfach ein Zeichen guten Stils. Vielleicht sind sie aber auch ein Ausdruck von Sehnsucht - nach den alten großkoalitionären Zeiten. Zeiten, in denen die beiden Machtblöcke der Koalition gegenseitig in Schach gehalten wurden von zwei fähigen Fraktionschefs und innerhalb der Regierungsmannschaft lange die Erkenntnis vorherrschte, dass man sich zwar nicht mag, aber zum gemeinsamen Erfolg verdammt ist. Und über allen und allem schwebte die Präsidialkanzlerin Angela Merkel.

Solche nostalgischen Ausflüge erscheinen umso verständlicher, wenn man auf das tagtägliche Regierungschaos der "schwarz-gelben Wunschkoalition" blickt. Da werfen sich CDU, CSU und FDP wechselweise "Rüpeleien" vor, sprechen von "Ungehörigkeiten", lästern wenig gehemmt über den Koalitionspartner, verlangen verschnupft Entschuldigungen und zitieren, wenn sie gar nicht mehr weiter wissen, am liebsten den Koalitionsvertrag.

Angela Merkel hat erkannt, dass sie bei Schwarz-Gelb nun andere Saiten aufziehen muss. Bei Guido Westerwelle im Besonderen, und bei den Koalitionsparteien im Allgemeinen. Zunächst gab sie der FAZ ein bemerkenswertes Interview, um die sogenannte Sozialstaatsdebatte von Westerwelle als einzigen Popanz zu entlarven.

Angela Merkel verlässt ihre Position als Ringrichterin

Am Sonntag nun legte sie im "Bericht aus Berlin" im Ersten nach. Regierung bedeute, dozierte die Kanzlerin, nicht allein Probleme zu benennen, sondern Lösungen zu präsentieren. Die Leute würden das erwarten. Der öffentliche Schlagabtausch sei nicht förderlich für das Ansehen der Regierung. Es sollte ein Rüffel sein an die Adresse aller drei Koalitionsparteien.

Diese Strategie ist nicht ohne Risiko für Angela Merkel, verlässt die Kanzlerin doch ihre angestammte Position als Ringrichterin und begibt sich selbst in die innenpolitische Auseinandersetzung. Zugleich muss sie erkennen, wie begrenzt ihr Einfluss auf die Angriffsformationen von FDP und CSU gegenwärtig ist. Am Montag jedenfalls haben die beiden Generalsekretäre Christian Lindner und Alexander Dobrindt erneut aufeinander eingedroschen, als befinde sich die Koalition in ihren letzten Zügen. Damit demonstrierten die Streithansel, wie wenig Merkels Machtwort gilt. Ihnen geht es weniger um eine gute Außendarstellung der Koalition, sondern darum, dass ihre Partei (vermeintlich) gut dasteht.

Angela Merkel steht nun vor einem pädagogischen Problem. Aus der Kindererziehung weiß man, dass sich Machtworte schnell abnutzen, wenn keine Sanktionsmöglichkeiten damit verbunden sind. Die Kanzlerin muss sich also überlegen, ob sie den Generalsekretären das nächste Mal Fernsehverbot erteilt. Zwei Wochen keine Interviews geben, wäre doch ein Anfang. In seinen besten Jahren wäre Peter Struck auf eine solche Idee gekommen.