Analyse: Weltpolizei und andere Illusionen

Anders Fogh Rasmussen ist nicht zu beneiden. Der neue Nato-Generalsekretär steht vor Aufgaben herkulischen Ausmaßes. Das Militärbündnis sucht nach einer neuen Existenzberechtigung und will ein neues strategisches Konzept finden. Selbstverständlich erwartet niemand, dass der Däne dies allein schafft. Schließlich wird in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten entschieden, wie und ob sich der Nordatlantik-Pakt verändert. Doch der 56-Jährige muss die Diskussion zielführend moderieren.

Dabei wird ihm sicher helfen, dass er als ehemaliger dänischer Ministerpräsident erfahren genug ist, Kompromisse herbeizuführen. Allerdings steht er vor widerstreitenden Konzepten und noch mehr unterschiedlichen Meinungen darüber. Da ist beispielsweise die Idee, aus der Nato einen Weltpolizisten zu formen, der überall auf der Welt eingreift, wenn es brenzlig wird. War dieser Ansatz auf dem Balkan mit Abstrichen noch erfolgreich, so geriet er spätestens mit dem Afghanistan-Einsatz ins Abseits. Der Schlamassel am Hindukusch zeigt aber auch: Ohne ein politisches Konzept droht ein solcher Militär-Einsatz zu scheitern.

Eine andere Idee ist, Sicherheit durch Erweiterung zu erreichen. Vor allem mittel- und osteuropäische Staaten schlüpften unter anderem bei der Nato unter, um sich vor dem ehemaligen großen Bruder Russland sicher zu fühlen. Damit wurde auch die Integration in die Europäische Union vorbereitet. Dieses Konzept stößt in den Fällen Ukraine und Georgien allerdings an seine Grenzen. Die innenpolitischen Verhältnisse, die vielfach kaum westlichen Standards genügen, sind dabei das kleinere Problem. Russland ist das entscheidende Hindernis zu einer schnellen Nato-Mitgliedschaft.

Moskaus sicherheitspolitische Sorgen finden inzwischen auch in Washington Gehör. Und US-Präsident Obama braucht das russische Führungsduo Medwedew/Putin bei weit wichtigeren Projekten wie der atomaren Abrüstung oder als Bündnispartner im Zwist mit dem Iran. Die Ukraine und Georgien werden wohl noch einige Jahre warten müssen, bis ihre Vertreter nach Brüssel ins Nato-Hauptquartier fahren dürfen.

Sieht es bei den Inhalten nicht gut aus, erscheint es bei der häufig geforderten Strukturreform nicht besser. Hier fordern viele, das Gebot der Einstimmigkeit abzuschaffen. Die verhindert schnelle Entscheidungen vor allem, weil das Bündnis inzwischen 28 Mitglieder hat. Ein solches Verlangen hat indes den Schönheitsfehler, dass keines der einflussreichen Mitglieder es auf der Agenda hat.

Wegen all der Probleme wird es dem neuen Nato-Generalsekretär Rasmussen wohl kaum gelingen, dem Relikt aus dem Kalten Krieg neues Leben einzuhauchen. Warum es das Militärbündnis immer noch gibt, hat vor allem damit zu tun, dass es zu groß geworden ist, um umzufallen. Zum einen bietet es vielen Staaten einen militärischen Nutzen. Zum anderen sind in vielen Ministerien sehr viele Menschen beschäftigt.

Rasmussen wird sich wohl deshalb lieber um die konkreteren Probleme kümmern. Er wird seinen Teil dazu beitragen, den Einsatz in Afghanistan zu befördern und das Verhältnis zu Russland zu verbessern. Über fehlende Arbeit muss er sich also nicht beklagen.