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20. Juli 2012

Analyse zur Frauenquote: EU wird Duell der Ministerinnen entscheiden

 Von Hatice Kücük
Dicke Luft zwischen Von der Leyen und Schröder. Über die Einführung der Frauenquote kommen sie auf keinen gemeinsamen Nenner.  

In der Diskussion um die Frauenquote findet die Bundesregierung bisher keine klare Linie. Am Ende könnte eine EU-Regelung den Streit zwischen Von der Leyen und Schröder entscheiden.

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Arbeitsministerin Von der Leyen setzt sich abermals für eine gesetzliche Frauenquote ein. Sie greift damit die Pläne von Familienminister Kristina Schröder an. Schröders Vorschlag einer Flexi-Quote werde nicht reichen, sagte Von der Leyen.

Bei dieser selbstverpflichtenden Quote soll sich jedes börsennotierte Unternehmen in Deutschland ein eigenes Ziel setzen, wie viele Frauen in den Ausschüssen sitzen sollen. Staatliche Sanktionen sollen nach Familienministerin Schröder nur dann drohen, wenn das jeweilige Unternehmen die Ziele nicht erfüllt.

Von der Leyen folgt europäischen Nachbarn

Die Arbeitsministerin folgt dem Vorbild einiger europäischer Nachbarn. Norwegen, Frankreich, Belgien und Co. haben es schon vorgemacht. Dänemark und Spanien sind auf dem besten Weg zu einer gesetzlichen Quote. Eine europäische Studie von 2012 zeigt, dass Frauen in Führungspositionen die Wirtschaftlichkeit von Unternehmen und Land ankurbeln. Auch bei Meinungsumfragen unter Europäern sprachen sich 88 Prozent für ein Gesetz aus.

Gesetzliche Frauenquote hat mehr Zukunft

Verantwortlich für die europaweite Quoten-Debatte ist EU-Kommissarin Reding. Ende 2010 leitete sie eine freiwillige Quote ein: Mehrere europäische Unternehmen verpflichteten sich, innerhalb eines Jahres mehr weibliche Führungskräfte einzustellen. Nur 24 Unternehmen in Europa setzten die selbstgesetzten Vorgaben um. Diese negative Entwicklung gab der Kommissarin einen Anreiz, 2012 einen Vorschlag zur gesetzlichen Frauenquote einzuleiten. Nur ein entscheidendes Land sperrt sich: Deutschland.

EU-Entscheidung kann die Debatte beenden

Denkbar sind nun drei Möglichkeiten. Erstens: Eine mehrheitlich europäische Zustimmung für die Quote zwingt Deutschland, die gesetzliche Quote doch noch umzusetzen. Zweitens: Eine geringe Zustimmung der Regierungschefs kippt das Gesetz. Drittens: Wenn sich Von der Leyen und Schröder einig werden, kann die Kombination einer gesetzlichen Quote nach und den Sanktionen nach den Weg zur Verständigung und wirtschaftlichem Fortschritt ebnen. Einer Studie zu Folge wäre das effektiv und die Gleichstellung fördern.

Am wahrscheinlichsten ist, dass sich Von der Leyens Vorschlag durchsetzt, weil eine EU-Regelung für Tatsachen sorgen wird. Dann wird es eine Frauenquote in Führungsposition geben müssen, auch in Deutschland. Allerdings hätte Schröder weiterhin viel Spielraum bei der genauen Höhe der Quote.

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