Analyse zur Linken: Der Irrtum der Gesine Lötzsch

Der Erfinder Thomas Alva Edison hat den Fehler zum Prinzip erhoben: durch Scheitern zum Erfolg. Als nach Tausenden vergeblichen Versuchen, die Glühbirne marktreif zu machen, ein Mitarbeiter klagte „Wir sind gescheitert“, erwiderte Edison: „Ich bin nicht gescheitert. Ich kenne jetzt 10.000 Wege, wie man keine Glühbirne baut.“

Gesine Lötzsch, die Vorsitzende der Linkspartei, hat soeben dieses gern zitierte Wort noch einmal zitiert und versprochen, sich an Edisons Methode des „trial and error“ auf der Suche nach dem Weg zum Kommunismus ein Beispiel zu nehmen: „Wie viele Wege haben die Linken gefunden, die nicht funktionierten? Waren es 100 oder 1000? Es waren bestimmt nicht 10.000! Das ist genau das Problem! Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unterwegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“

Ist es möglich, dass Gesine Lötzsch den Unterschied zwischen einer Glühbirne und einem Menschenleben nicht verstanden hat? Nach 9999 gescheiterten Versuchen Edisons, den Weg zur Marktreife zu finden, landeten 9999 zerschlagene Glühbirnen im Mülleimer, nach den „100 oder 1000“ Versuchen im vergangenen Jahrhundert, Wege zum Kommunismus zu finden, endeten Millionen Menschen in Umerziehungslagern, in Folterzellen und Massengräbern. In der Politik gilt nicht die Formel Edisons, sondern die Losung des Konfuzius: „Der Weg ist das Ziel.“ Wer das nicht verstanden hat, sollte sich nicht in der Politik versuchen, sondern als Friedhofsgärtner oder Bestattungsunternehmer. Die Vorsitzende der Links-Partei hat es offensichtlich nicht verstanden.

Ihre Gedanken zu Versuch und Irrtum in der politischen Praxis sind abgedruckt in der marxistischen Tageszeitung Junge Welt, die am Wochenende in Berlin zu einer Diskussion der Frage lädt: „Wo bitte geht’s zum Kommunismus?“. An ihr beteiligt sich neben zwei ausgewiesenen Expertinnen – der DKP-Vorsitzenden Bettina Jürgensen und der früheren RAF-Terroristin Inge Viett – auch Gesine Lötzsch mit dem in der Zeitung veröffentlichten Beitrag. Der Artikel, der immerhin mit einem Bekenntnis zum „demokratischen Sozialismus“ endet, hätte keine Aufmerksamkeit gefunden, würde er nicht mit Lötzschs Reflexionen zum Kommunismus eröffnet.

So allerdings ist das Echo beträchtlich und so widersprüchlich wie der Text. Die Kritiker ereifern sich über die Kommunismus-Passage im Einstieg, die Verteidiger verweisen auf das Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus im Ausstieg. Beides ist richtig und darum die Frage erlaubt, was Gesine Lötzsch eigentlich sagen will? Ihr Raunen – mehr ist es nicht – über die diversen Wege zum Kommunismus lässt sich als Reverenz an die Tagungsveranstalter und die eigenen Wähler interpretieren, die Aussicht auf die Morgenröte des demokratischen Sozialismus als Versuch der Besänftigung aller Übrigen. Eine eindeutige Ausdeutung ist jedoch unmöglich. Der Artikel ist so wirr, so substanzlos und unreflektiert, dass jeder Versuch, aus ihm eine kohärente Aussage zu destillieren, auch beim 10.000. Mal scheitern muss.

Und doch verrät er mehr über die Vorsitzende der Links-Partei, als ihr gefallen dürfte. Lötzschs ideologische Zapfsäulenheilige, mit der sie offenbar die Verbindung zwischen Kommunismus und demokratischem Sozialismus herstellen will, ist Rosa Luxemburg, die der Linken auch als Namensgeberin ihrer Stiftung dient. Über sie schreibt Lötzsch: „Sie war radikale demokratische Sozialistin und konsequente sozialistische Demokratin. Deswegen konnte der sowjetische Parteikommunismus sich am Ende genauso wenig mit ihr versöhnen wie der bürgerliche Liberalismus.“

Vor allem aber konnte sich Rosa Luxemburg nicht mit dem parlamentarischen System versöhnen, vielmehr hat sie ihm offen den Krieg erklärt. Im von ihr verfassten Gründungsaufruf des Spartakusbundes – der wenig später in der KPD aufging – hieß es im Dezember 1918: „Von der obersten Spitze des Staates bis zur kleinsten Gemeinde muß deshalb die proletarische Masse die überkommenen Organe der bürgerlichen Klassenherrschaft: die Bundesräte, Parlamente, Gemeinderäte, durch eigene Klassenorgane: die Arbeiter- und Soldatenräte, ersetzen, alle Posten besetzen, alle Funktionen überwachen, alle staatlichen Bedürfnisse an dem eigenen Klasseninteresse und den sozialistischen Aufgaben messen. Und nur in ständiger, lebendiger Wechselwirkung zwischen den Volksmassen und ihren Organen, den A.- und S.-Räten, kann ihre Tätigkeit den Staat mit sozialistischem Geiste erfüllen.“

Natürlich lässt sich jederzeit ein Sozialismus ohne Parlamente denken – hätte man sie sich bis 1989 in den Staaten des real existierenden Sozialismus weggedacht, hätte bestimmt nichts gefehlt –, aber ein demokratischer Sozialismus ohne Parlamente wäre ein fünfeckiges Quadrat. So viel zum Stand der Programmdebatte in der Linkspartei.