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16. November 2012

Betreuungsgeld: Gysis Avancen

 Von Holger Schmale
Das umstrittene Betreuungsgeld könnte Rot-Rot-Grün vereinen.  Foto: dpa

Gregor Gysi schlägt eine gemeinsame Klage gegen das schwarz-gelbe Betreuungsgeld vor. Doch die Avance ist leicht zu durchschauen - es geht im um Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl.

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Gregor Gysi versucht es einfach mal wieder. Er hat SPD und Grüne eingeladen, gemeinsam gegen das schwarz-gelbe Betreuungsgeld zu klagen. Man ist sich einig in der Ablehnung dieses Projektes, und über eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht denken auch SPD und Grüne nach. Warum also nicht die Kräfte bündeln und gemeinsam nach Karlsruhe ziehen?

Netter Versuch, sagen die Adressaten von Gysis Avance. Weil sie allzu leicht zu durchschauen ist als Trick, um eine einst heiß geführte Debatte wieder zu beleben, die derzeit so tot wie Karl Marx ist. Die Debatte nämlich, ob die Parteien links der Union ihre nach der Bundestagswahl denkbare rechnerische Mehrheit nicht in eine politische umwandeln sollten – Gregor Gysi geht es um Rot-Rot-Grün.

Noch klingt das abwegig. Doch wenn die SPD nach der Wahl vor der Alternative steht, entweder als Juniorpartner in eine große Koalition zu gehen, ein schwarz-grünes Bündnis zu erdulden oder aber mit Rot-Rot-Grün doch den Kanzler zu stellen, verspricht das eine muntere Auseinandersetzung mit den linken Flügeln der beiden Parteien. Dafür streut die Linke jetzt die Samen. Gregor Gysi mit seinem Brief, die Parteivorsitzenden Kipping und Rixinger mit ihrer vergleichsweise moderaten Rhetorik. Die schrillen Töne der Ära Lafontaine waren für die SPD jedenfalls leichter zu ignorieren, von dem Mann ganz zu schweigen.

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