Leitartikel: Das Schweigen des Guido Westerwelle

Zeit ist es geworden. Die Einarbeitungsphase dauerte schließlich zehn Monate. Das ist fast ein Viertel einer Legislaturperiode und wahrscheinlich die längste Probezeit, die sich ein Minister in Deutschland selbst auferlegt hat. Nun sagen seine Vertrauten, dass Guido Westerwelle in seinem Amt angekommen sei. Er interessiere sich für Details und mache sich Themen zu eigen. Wenn es stimmt, was die Weichzeichner im Umfeld Westerwelles sagen, dann hätte Deutschland ein knappes Jahr nach der Bundestagswahl wieder einen Außenminister. Dafür gibt es Indizien. Dieser Tage war Westerwelle auf dem Balkan unterwegs und hat dabei erstmals nicht nur erklärt, sondern auch öffentlich gezeigt, dass er Lust auf Außenpolitik hat. In einer Rede in Belgrad blitzte etwas von der Leidenschaft auf, die nur vom Innenpolitiker Westerwelle bekannt war, wenn er nach Steuersenkungen rief oder sonst wie Privilegien von Reichen verteidigte. Es war zwar nur ein Hauch dieser Leidenschaft in Belgrad zu bemerken, aber immerhin.

Zuvor hat Westerwelle, den es bekanntlich stolz macht, seinem Land dienen zu dürfen, seinem Land gedient, indem er ein Lateinamerika-Konzept vorlegte. Das Potenzial dieses Kontinents werde unterschätzt, sagte Westerwelle. Er wolle das nun ändern. Immerhin.

Auch das dritte Indiz zum Beleg der Behauptung, dass Westerwelle Außenpolitik macht, soll hier nicht unterschlagen sein: Er redet schon seit Monaten davon, dass dieses Jahrzehnt ein Jahrzehnt der nuklearen Abrüstung werden müsse.

Zu sehen ist also: Guido Westerwelle, der deutsche Außenminister, hat außenpolitische Prioritäten. Allerdings hat er auf seiner Liste ausgerechnet die weniger wichtigen Angelegenheiten ganz oben platziert.

Es ist ja nicht falsch, Serbien aufzufordern, sein Problem mit dem Kosovo zu lösen. In Deutschland wird das jedoch allenfalls noch als B-Thema wahrgenommen. Es ist auch richtig, außenpolitische Vorstellungen gegenüber Lateinamerika zu formulieren. Eine Großtat, die von sich reden macht, wird daraus aber trotzdem nicht. Es ist auch wichtig, für atomare Abrüstung einzutreten. Weil sich aber der Eigenbeitrag Westerwelles allein in der Forderung erschöpft und auch nur darin erschöpfen kann, die Amerikaner möchten doch bitte schön ihre zehn bis zwanzig Atombomben aus der Eifel abziehen, interessiert die Sache schon auf dem Hunsrück nicht mehr.

Westerwelle ist bemerkenswert schweigsam

Westerwelles Vorgänger sind mutiger vorgegangen. Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier suchten sich Themen, die mehr öffentliche Aufmerksamkeit versprachen. Fischer fand Gefallen daran, sich in Konflikte am islamisch-arabischen Krisenbogen einzumischen. Legendär sein „I’m not convinced“, mit dem er gegen Bushs Irak-Krieg wetterte. Steinmeier suchte das Verhältnis Deutschlands zu Russland auf ein neues Fundament zu stellen. Beide Projekte waren umstritten und zum Teil bewusst inszeniert. Beide Minister blieben hinter ihren Zielen zurück. Aber Fischer und Steinmeier werden noch heute damit identifiziert. Auch, weil sie leidenschaftlich dafür eingetreten sind.

Westerwelle dagegen ist bemerkenswert schweigsam, wenn es um die wichtigen Themen deutscher Außenpolitik geht. In der Griechenland-Krise hat er wenig gesagt und der Kanzlerin den Vortritt gelassen. In der Afghanistan-Politik setzt er auch keine Maßstäbe – abgesehen von seinen wenig überzeugenden Ankündigungen, der Abzug deutscher Soldaten könne voraussichtlich schon im kommenden Jahr beginnen.

Zur Bundeswehr-Reform ist von ihm ebenfalls nichts zu hören. Diese Debatte zu führen überlässt er vollständig dem forschen Verteidigungsminister. Ein Wort des Außenministers wäre aber dringend nötig, damit das Militärische die deutsche Außenpolitik künftig nicht noch stärker dominiert als heute schon. Doch Westerwelle schweigt. Und es ist unklar, ob er nicht kann oder nicht will oder sich nicht traut, wenn er können oder wollen sollte.

In der FDP glauben inzwischen einige, Westerwelle würde ein besserer Außenminister sein, wenn er auf den Parteivorsitz verzichtete. Das ist ein Irrglaube. Es ist nicht die Last der doppelten Amtsführung, die Westerwelles Schweigen zu den wichtigen außenpolitischen Fragen verursacht. Es ist schlichtweg seine feste Überzeugung, dass es sich beim Stillhalten um die höchste Form der Diplomatie und damit schon um Außenpolitik handelt.