Leitartikel: Die Entgleisung Schäubles

Noch ist es nicht zu spät. Noch kann Wolfgang Schäuble, einer der intelligentesten und erfahrensten Politiker der Bundesrepublik, den Zeitpunkt seines Rückzugs frei bestimmen. Noch hat es der Bundesfinanzminister in der Hand, sich selbst der Einsicht zu öffnen, dass seine lange politische Karriere zu Ende ist und sein Abschied das Gebot der Stunde. Noch ist es dafür nicht zu spät, aber lange wird Wolfgang Schäuble damit nicht mehr warten dürfen.

Niemandem ist entgangen, unter welchen Qualen der Christdemokrat die vergangenen Monate im Amt durchgestanden hat, und es ist auch nicht unbemerkt geblieben, dass sich sein Körper häufiger und vehementer den Zumutungen widersetzte, die Schäuble ihm rücksichtslos auferlegte. Aber um das ohnehin schwere Amt des Finanzministers in besonders schweren Zeiten zu schultern, genügt es nicht, seinen Körper „im Griff“ zu haben und ihn zum Durchhalten zu zwingen. Denn es ist das eine, sich selbst etwas zuzumuten, etwas ganz anderes hingegen, den anderen zur Zumutung zu werden.

Mit seinem unverschämten öffentlichen Übergriff auf seinen Pressesprecher, den dieser folgerichtig gestern mit dem Rücktritt quittierte, droht das zu geschehen: Der Bundesfinanzminister droht zur Zumutung zu werden, für sein Ministerium, seine Partei, die deutsche Politik.

Wolfgang Schäuble hat drei Fehler gemacht. Der erste ist lässlich, der zweite gravierend, der dritte im Prinzip unentschuldbar. Der erste Fehler des Bundesfinanzministers bestand darin, von seinem Sprecher fast Unmögliches zu verlangen. Denn es ist fast unmöglich, wenige Minuten vor Beginn einer Präsentation der aktuellen Steuerschätzungen eine vorbereitete Pressemitteilung so rapide um weitere Tabellen zu ergänzen, dass sie noch vor Beginn der Präsentation verteilt werden kann. Das aber hatte der Finanzminister von seinem Sprecher gefordert. Der zweite Fehler Wolfgang Schäubles bestand darin, für die verzögerte Verteilung, die er selbst verursacht hatte, den Sprecher verantwortlich zu machen.

Fürsorgepflicht verletzt

Der dritte, im Prinzip unentschuldbare Fehler Schäubles aber bestand darin, seinen Sprecher für dieses Versäumnis vor den versammelten Journalisten nicht nur zu kritisieren, sondern ebenso hämisch wie offensichtlich lustvoll herunterzumachen und anderntags eine Erklärung hinterherzuschicken, von der niemand weiß, ob es sich um eine Entschuldigung handelt oder eher um eine weitere Attacke. Der Fehler ist insofern unentschuldbar, weil das verbale Niedermetzeln eines Beamten coram publico durch den Minister die im Grundgesetz (Artikel 33) ausgesprochene Fürsorgepflicht des Dienstherrn verletzt:

Der Verpflichtung des Beamten zur Loyalität gegenüber dem Dienstherrn korrespondiert eine Verpflichtung des Dienstherrn zur loyalen Behandlung der Beamten. Es ist aber kein öffentlicher Auftritt erinnerlich, bei dem ein Minister seine Loyalitätspflicht so höhnisch missachtet hätte wie Schäuble mit seiner unbarmherzigen Attacke auf den Pressesprecher. Andererseits weiß jeder Christenmensch – wie auch Wolfgang Schäuble einer ist –, dass Verzeihen-Können ein Ausdruck der Demut ist. Und Demut gehört „zu einer christlichen Politik, sie ist Voraussetzung der Demokratie“. Warum? „Jede Überhebung ist gefährlich.“ So ließ sich Schäuble vor wenigen Monaten vernehmen. Wenn er nur wüsste, wie recht er hat.

Schäuble verzeihen kann nur sein selbst noch im Rücktritt loyaler Pressesprecher. Die Öffentlichkeit aber verlangt eine Erklärung, sie hat Anspruch darauf zu erfahren, welche Ursachen die Entgleisung des Ministers hatte. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist von seinem Parteivorsitzenden für die Vermutung gerüffelt worden, Schäuble habe unter Drogen gestanden. Wenn das als Witz gemeint war, dann war er miserabel.

Wenn aber Kubicki damit einen Hinweis auf den Medikamenteneinfluss geben wollte, unter dem Schäuble eventuell stand, dann lenkt die Bemerkung den Blick auf ein möglicherweise ernstes Problem: Ist der Bundesfinanzminister unberechenbar, wenn er Medikamente nimmt, oder im Gegenteil dann, wenn er keine nimmt? Die Frage nach dem möglichen Zusammenhang von Schäubles Medikation und seiner Unbeherrschtheit ist keine Provokation, sondern zu naheliegend, um nicht gestellt zu werden. Eine Antwort darauf würde immerhin eine Erklärung für ein Verhalten geben, das unter keinen Umständen akzeptabel ist. Entschuldigen würde auch die Erklärung nichts.