Gastbeitrag: Die Kehrseite des Jobwunders

Ökonomen und Politiker reißen die Arme hoch und zeigen den Menschen stolz ihre Beute. Zu melden gibt es eindrucksvolle Zahlen: Die deutsche Wirtschaft wächst, die Firmen errichten neue Hallen und Fabriken, die Arbeitslosigkeit sinkt, in nahezu allen Branchen stehen die Zeichen auf Personalaufbau.

Dem sogenannten „Jobwunder“ muss jedoch mit einer gehörigen Portion Misstrauen begegnet werden, denn die Freude über sinkende Arbeitslosenzahlen lässt die Frage nach der Qualität der Arbeit oft in den Hintergrund treten. In den letzten Jahren ist es zu einer massiven Entwertung von Arbeit gekommen. In Deutschland gibt es mittlerweile zehn Millionen atypische Beschäftigungsverhältnisse, das heißt Teilzeitstellen, befristete Arbeitsverträge, Beschäftigte in Leih- und Zeitarbeit und in Minijobs. Bei der Maßkonfektionierung der Beschäftigten hat man sich ganz offensichtlich verschnitten.

Auf den Punkt gebracht: Arbeit um jeden Preis bringt Produktivitätsverluste und entwertet Qualifikationen. Sie bringt abnehmende Leistungsbereitschaft, weniger Chancen, weniger Sicherheit und Wohlstand mit sich. Arbeit um jeden Preis führt zu einer Abwärtsspirale, die Auswirkungen auf alle gesellschaftlichen Bereiche hat. Die wirtschaftliche Entwicklung, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Ökonomie und die Qualität unserer Waren und Dienstleistungen leiden darunter.

Prozess des Downgradings

Prekarisierung ist zudem kein probates Mittel gegen den demografischen Wandel oder für die Zukunftsfähigkeit unserer Sozialversicherungssysteme. Wer beruflich nicht fest im Sattel sitzt, wird sicher keine Familie gründen und kann auch nicht mit Sozialbeiträgen aus regulärer Beschäftigung die Sozialversicherung stärken.

Eines der zentralen Probleme atypischer Beschäftigungsverhältnisse ist die Stigmatisierung derjenigen, die prekäre Jobs ausüben. Wer in diesen Sog gerät, hat Schwierigkeiten, wieder herauszukommen. Die oft gepriesene „Brückenfunktion“ gering entlohnter Tätigkeiten in eine reguläre Beschäftigung bleibt in den meisten Fällen ein frommer Wunsch. Vielmehr führt die Aufnahme unterwertiger Beschäftigungsformen zu einem Prozess des Downgradings, in dessen Folge die Beschäftigungschancen weiter sinken. Sackgasse oder Niedriglohnfalle statt Brücke sind die realistischen Bilder.

Nehmen wir die Minijobs: Quantitativ gab es Beschäftigungszuwächse, qualitativ erhebliche Verluste durch die Verdrängung regulärer sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Betroffen sind vor allem Frauen und Berufsanfänger. Die Reduzierung der Frau auf die Zuverdienerin oder das Vertrösten der Jugend auf rosigere Zeiten passt weder in unsere Zeit, noch entspricht es mit Blick auf den Wettbewerb um gute Fachkräfte den Anforderungen, denen sich die Wirtschaft ausgesetzt sieht.

Es gilt, Kompromisse zu finden

Die Zahl der Minijobs ist von gut 5,5 Millionen Ende März 2003 auf 7,4 Millionen Ende 2010 gestiegen. Laut Bundesagentur für Arbeit ist heute jedes vierte neue Beschäftigungsverhältnis ein geringfügiges. Es wurden dafür zumeist keine neuen Jobs geschaffen, sondern reguläre Beschäftigung verdrängt. Das zentrale Problem der Minijobs ist, dass sie die falschen Anreize setzen. Minijobs sind mit nur geringen Mindeststandards verbunden und gut mit Leistungen aus dem SGB II kombinierbar – also „subventionsfähig“ –, weil die Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II im Vergleich mit regulären Beschäftigungsverhältnissen relativ günstig ist. Minijobs werden deshalb oft von Arbeitgebern bevorzugt, obwohl es das Ziel sein müsste, reguläre Beschäftigung zu stärken.

Minijobs gelten auch als die „Steueroase des kleinen Mannes“, gerade wenn sie als Nebentätigkeit ausgeführt werden. Es gilt, Kompromisse zu finden und mit einer Reform der Reform keinen arbeitsmarktpolitischen Scherbenhaufen zu hinterlassen. Ich könnte mir vorstellen, die Geringfügigkeitsgrenze bei Minijobs herabzusetzen zum Beispiel auf 200 Euro, um diese Beschäftigungsvariante sowohl als Ersatz für reguläre Beschäftigung (Zerstückelung in einzelne kleine Jobs) als auch für Mitnahmeeffekte unattraktiv zu machen.

Wieder eingeführt werden muss zudem eine wöchentliche Höchstarbeitszeit, die dafür sorgt, dass der Stundenlohn auch in geringfügiger Beschäftigung nicht unter 8,50 Euro sinkt. Darüber hinaus geht es um die effektivere Durchsetzung des Gleichbehandlungsgebotes, vor allem bezogen auf die Entlohnung und Durchsetzung arbeitsrechtlicher Standards.

Die Illusion der Arbeitgeber in Deutschland, im Bereich der niedrig qualifizierten Beschäftigung das Personal unter Kostengesichtspunkten optimieren zu können, hat die Oberhand über das Ideal der humanen Arbeitswelt gewonnen. Diese Entwicklung müssen wir aufhalten und die Debatte über den Wert von Arbeit neu entfachen. Eine Reform der Minijobs ist ein notwendiges Instrument, um die arbeitsmarktpolitischen Leitplanken neu zu justieren.

Matthias Machnig, SPD, ist thüringischer Wirtschaftsminister.