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10. Juni 2013

Drohnen-Affäre des Thomas de Maizière: Öffentliche Peinlichkeit

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Lieber nicht hinsehen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière.  Foto: dpa

Thomas de Maizières Auftreten ist zur offensichtlichen Peinlichkeit verkommen. Er handelt nach dem von manchem Vorgänger bekannten Drehbuch: Erst gar nichts zugeben und dann immer nur das, was sich nicht mehr bestreiten lässt.

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Da sieht man doch, was für ein einsichtiger Mensch unser Verteidigungsminister ist: Von „Ich wurde unzureichend eingebunden“ bis „Ich hätte nachfragen müssen“ brauchte Thomas de Maizière nur ein paar Tage und eine weitere Sitzung des Ausschusses. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, dann dauert es höchstens noch ein Dutzend mehrstündiger Ausschusstermine, und schon wird der Minister zugeben, dass er für Vertuschung und Chaos in seinem Ministerium die Verantwortung trägt. Nur dass das Ganze künftig Untersuchungsausschuss heißt.

De Maizières Auftreten ist zur offensichtlichen Peinlichkeit verkommen. Er handelt nach dem von manchem Vorgänger bekannten Drehbuch: Erst gar nichts zugeben und dann immer nur das, was sich nicht mehr bestreiten lässt. Bis auch die Kanzlerin merkt, dass sich zu viel angesammelt hat, um den geschätzten Minister noch zu halten, und ihn zum Rücktritt verdonnert.

Würde nur die Aufrüstung der Bundeswehr Schaden nehmen – die Affäre hätte sogar noch ihr Gutes. Aber die nicht nur in Wahlkämpfen grassierende Unfähigkeit, volle Verantwortung zu übernehmen, beschädigt noch etwas anderes, das wichtiger ist als eine Drohne: das Ansehen der Politik und damit die politische Kultur.

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